Kommission sichert der EU Zugang zu Remdesivir für die Behandlung von COVID-19 © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission hat gestern (Dienstag) einen Vertrag mit dem Pharmaunternehmen Gilead abgeschlossen, um die Lieferung des Medikaments Veklury in die EU zu sichern. Veklury ist der Markenname von Remdesivir und das erste Arzneimittel, das auf EU-Ebene für die Behandlung von COVID-19 zugelassen wurde. Mit Koordinierung und Unterstützung durch die Kommission erhalten die EU-Staaten sowie das Vereinigte Königreich bereits Anfang August die ersten Chargen von Veklury.

Coronavirus: EU-Verbraucherschützer und Kommission schließen Kontrollen zum Schutz vor Online-Betrug ab © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Europäische Kommission und das Netz für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz haben neue Untersuchungen zu Coronavirus-Betrügereien veröffentlicht, die im Juni durchgeführt wurden. Die Kommission hatte zuvor zur Bekämpfung irreführender Werbung und betrügerischer Angebote in der Corona-Pandemie aufgerufen. Die 73 Überprüfungen bei den wichtigsten Plattformen fand bei einem Drittel eine beträchtliche Anzahl fragwürdiger Angebote und Anzeigen. Die Unternehmen wurden über die Ergebnisse informiert und haben Maßnahmen angekündigt.

Von der Leyen: Corona-Aufbauplan ebnet Weg für Europa der nächsten Generation © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Früher kamen die Stärkeren gut durch Krisen, während schwächere Länder meist einen hohen Preis zahlen mussten. Das hat sich mit den Beschlüssen des jüngsten Europäischen Rates geändert, schreibt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag im “Handelsblatt” von heute (Mittwoch). “Einige werden fragen, warum ausgerechnet Deutschland zusammen mit anderen, teilweise Hunderte Kilometer entfernten Ländern, Geld aufnehmen und zurückzahlen sollte. Die Antwort ist einfach. Europas Wohlstand basiert auf seiner Einheit und Gemeinschaft und vor allem einem florierenden Binnenmarkt. Jeder Euro, der in einem Land investiert wird, wird in Wirklichkeit in das Gemeinwohl aller investiert.”

Kommission und Europäischer Investitionsfonds erleichtern Kreditaufnahme von Kleinunternehmen in der Coronakrise © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission und der Europäische Investitionsfonds (EIF) wollen die Kreditaufnahme für Kleinunternehmen in der Coronakrise weiter erleichtern. Dazu nutzen sie die InnovFin-Eigenkapitalfazilität, eine Initiative des EU-Forschungsprogramms Horizont 2020. Ziel ist es, die Liquidität und die Kapitalbasis europäischer KMU zu stärken. Zusätzlich wird eine neue Aufbau-Eigenkapitalfazilität für innovative Technologieunternehmen (RE-FIT) eingeführt. Diese mit 100 Millionen Euro ausgestattete Fazilität soll innerhalb der InnovFin-Eigenkapitalfaziliätt zusätzliche Investitionskapazitäten zur Verfügung stellen.

Coronavirus-Pandemie: EU ruft zur Einreichung von Ideen für innovative Partnerschaften zwischen EU-Regionen auf © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat heute (Montag) eine Aufforderung zur Interessenbekundung für innovative Partnerschaften zwischen EU-Regionen im Bereich Krisenreaktions- und Wiederaufbaumaßnahmen veröffentlicht. Ziel der Aufforderung ist es, den Regionen dabei zu helfen, die Chancen der Coronavius-Krise zu nutzen und ihre Resilienz zu stärken. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Gesundheit, Tourismus, Nachhaltigkeit und Digitalisierung.

Globale Reaktion auf die Coronavirus-Krise: Humanitäre Luftbrücke der EU unterstützt Menschen im Irak © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Der jüngste Flug im Rahmen der humanitären Luftbrücke der EU ist mit über 40 Tonnen an Hilfsgütern für die medizinische Ausstattung und Notfallversorgung im Irak gelandet. Der Flug ist Teil der laufenden Unterstützung durch Team Europe, um Menschen trotz der weltweit schwersten humanitären Krise zu helfen. Außerdem stellt die EU ein humanitäres Hilfspaket in Höhe von über 35 Millionen Euro bereit, um den Opfern des Konflikts und der Vertreibung im Irak zu helfen und die Maßnahmen zur Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie zu unterstützen.

Kommission will Kapitalmärkte in den Dienst des Wiederaufbaus stellen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) Maßnahmen für die Erholung der Kapitalmärkte verabschiedet – ein Teil ihrer umfassenden Strategie zur Bewältigung der COVID-19-Krise. In dem Paket sind gezielte Änderungen der Kapitalmarktvorschriften vorgesehen, die Investitionen in die Wirtschaft ankurbeln, eine rasche Rekapitalisierung von Unternehmen ermöglichen und die Fähigkeit der Banken zur Finanzierung der Erholung erhöhen werden. Ferner hat die Kommission Maßnahmen mit Blick auf Risiken durch die absehbare Einstellung des Referenzzinssatzes LIBOR getroffen.

Von der Leyen: “Haben die Chance, gemeinsam Historisches für Europa zu erreichen” © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Donnerstag) im Europäischen Parlament den Kompromiss der Staats- und Regierungschefs zum Aufbauprogramm und zum EU-Haushalt gewürdigt. “Wir haben jetzt die Chance, gemeinsam etwas Historisches für Europa zu erreichen”, sagte von der Leyen. Das Parlament werde nun das volle Mitspracherecht haben. Das Aufbauprogramm Next Generation EU könne einer der größten Treiber für Investitionen und Reformen weltweit sein. Es werde Investitionen in den Ausbau der 5G- und andere Netzinfrastruktur mobilisieren, in Künstliche Intelligenz und industrielle Digitalisierung, in erneuerbare Energien, nachhaltigen Verkehr und energieeffiziente Gebäude. “Auf diese Weise bekämpfen wir den Klimawandel und modernisieren”, so von der Leyen.

Kommission verlängert Mehrwertsteuer- und Zollerleichterungen für die Einfuhr medizinischer Geräte © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) beschlossen, die vorübergehende Befreiung von Zöllen und Mehrwertsteuer auf die Einfuhr von medizinischen Geräten und Schutzausrüstung aus Drittländern bis Ende Oktober 2020 zu verlängern, um den Kampf gegen das Coronavirus zu unterstützen. Die Zollbefreiung umfasst Masken und Schutzausrüstungen sowie Testkits, Beatmungsgeräte und andere medizinische Geräte. Damit wird die anfängliche Frist von sechs Monaten um weitere drei Monate verlängert.

EU unterstützt Menschen im Jemen mit humanitärer Luftbrücke © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Als Reaktion auf die Coronavirus-Krise ist über die humanitäre Luftbrücke der EU ein weiterer Flug aus Lüttich in Belgien in den Jemen gestartet. Auf diesem Weg wird medizinisches und anderes notwendiges Material in den Jemen geliefert, um die humanitäre Hilfe für das Land zu verstärken und die schwächsten Bevölkerungsgruppen zu unterstützen. Schweden und die EU hatten sich hierfür gemeinsam eingesetzt. Zusätzlich stellt die EU weitere 70 Millionen Euro bereit, um die Hilfe in ganz Jemen aufzustocken. Damit beläuft sich die von der EU geleistete humanitäre Hilfe im Jahr 2020 auf 115 Millionen Euro.

Coronavirus: EU unterstützt Impfstoff-Forschung mit zusätzlichen 100 Millionen Euro © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Kommission beteiligt sich mit weiteren 100 Millionen Euro an der raschen Entwicklung von Coronavirus-Impfstoffen. Mit den 100 Millionen Euro wird die heute (Mittwoch) veröffentlichte Aufforderung der “Koalition für Innovationen in der Epidemievorsorge” (CEPI) zur Impfstoffforschung kofinanziert. Die EU-Unterstützung ist Teil der Zusage der Kommission, 1 Milliarde Euro aus dem EU-Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 in dringend benötigte Forschung und Innovation zu investieren. Ziel ist es, Diagnosetests, Behandlungen, Impfstoffe und andere Präventionsinstrumente zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus zu entwickeln.

Von der Leyen: Ergebnis des EU-Gipfels ist ein historischer Moment für Europa © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

“Wir haben vier lange Tage und Nächte durchverhandelt. Aber das war es wert. Das Ergebnis ist ein Signal des Vertrauens in Europa und es ist ein historischer Moment für Europa”, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstagmorgen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel. Der Europäische Rat hat sich in den Morgenstunden auf den Finanzrahmen 2021-2027 in Höhe von 1074 Milliarden Euro und das Aufbauinstrument “Next Generation EU” in Höhe von 750 Milliarden Euro geeinigt. Damit habe das Paket den beachtlichen Umfang von mehr als 1,8 Billionen Euro, betonte von der Leyen. “Europa hat immer noch den Mut und die Fantasie, groß zu denken.”