Coronavirus: EU handelt gemeinsam, um Patienten zu helfen und wirtschaftliche Schäden zu begrenzen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Nach der Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstagabend hat Kommissionspräsidentin von der Leyen zusätzliche Maßnahmen der Kommission eingeleitet, um die Reaktion der EU auf die Ausbreitung des Coronavirus in allen Bereichen zu verstärken. “Die Krise, in der wir uns aufgrund des Coronavirus befinden, hat sowohl eine erhebliche menschliche Dimension als auch potenzielle gravierende Folgen für die Wirtschaft. Daher müssen wir entschieden und gemeinsam handeln, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und Patienten zu helfen und gleichzeitig die wirtschaftlichen Schäden zu begrenzen”, sagte von der Leyen. Die Präsidentin wird auch weiter mit den italienischen Behörden über konkrete Maßnahmen zur Unterstützung des Landes sprechen.

EU-Staats- und Regierungschefs beraten über Coronavirus – Kommission hilft Fluggesellschaften, Leerflüge zu vermeiden © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Bei einer Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs heute (Dienstag) ab 17 Uhr wird Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Instrumente vorstellen, welche die Kommission zur Eindämmung des Virus und zur Abfederung der Folgen für die Wirtschaft aktivieren kann. “Viele Sektoren leiden bereits, zum Beispiel die Luftfahrt”, sagte von der Leyen nach der wöchentlichen Kommissionssitzung. Als ersten Schritt kündigte sie kurzfristige Erleichterungen bei den EU-Regeln zur Vergabe der Zeitnischen (Slots) für Starts und Landungen an. “Wir wollen es den Fluggesellschaften leichter machen, ihre Flughafenzeitnischen zu behalten, auch wenn sie wegen des rückläufigen Verkehrs keine Flüge in diesen Zeitnischen durchführen. Diese vorübergehende Maßnahme hilft sowohl unserer Industrie als auch der Umwelt.”

Von der Leyen: EU will Wirtschaft in Corona-Krise helfen, Türkei muss Druck von griechischer Grenze nehmen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat koordinierte Schritte der EU zur Stützung der Wirtschaft in der Coronavirus-Krise angekündigt. “Die Verbreitung des Virus hat enorme Auswirkungen auf das Leben der Menschen, aber auch auf unsere Wirtschaft. Wir prüfen alles, was wir tun können, um die Auswirkungen auf unsere Wirtschaft zu dämpfen”, sagte von der Leyen heute (Montag) bei einer Pressekonferenz zur Bilanz der ersten 100 Tage ihrer Kommission. Es gebe zwei Möglichkeiten: Erstens könne die EU flexibel bei den Schulden- und Beihilferegeln sein, zweitens gehe es auch um Geld. Dazu stimme sich die Kommission derzeit mit den Mitgliedstaaten und der EZB ab, bevor kommende Woche die EU-Finanzminister tagen. Vor ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan heute Abend forderte von der Leyen die Türkei auf, die Situation an der Grenze zu Griechenland zu entschärfen. „Die Grenzen nach Europa sind nicht offen“, sagte sie.

VERSCHOBEN: Europa Aktuell: Das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2020 © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

“Eine Union, die mehr erreichen will”; unter diesem Titel hat die neue Europäische Kommission unter Führung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Arbeitsprogramm für 2020 vorgestellt. Entsprechend der neuen Zukunftsvision möchte die Kommission in ihrer Amtszeit bis 2024 eine Wende hin zu einem gerechten, klimaneutralen und digitalen Europa verwirklichen. Dabei sind die Klima- und Umweltschutzpolitik sowie die Wirtschafts- und Industriepolitik prägende Arbeitsschwerpunkte zur Realisierung der angestrebten Transformation. Erfahren Sie von unseren Experten Jutta Schiecke und Wulf Blumenstein den aktuellen Sachstand und diskutieren Sie mit uns über den angestrebten Wandel.

Coronavirus: Kommission stockt Forschungsmittel auf und wählt Projekte zur Impfstoffentwicklung, Behandlung und Diagnose aus © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Kommission hat nach einem ersten Aufruf über 10 Millionen Euro im Januar nun weitere 37,5 Millionen Euro für dringende Forschungsarbeiten zur Entwicklung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus bereitgestellt. Damit konnten 17 Projekte ausgewählt werden, an denen 136 Forschungsteams aus der gesamten EU und darüber hinaus beteiligt sind. Diese Teams werden an der Entwicklung von Impfstoffen, neuen Behandlungsmethoden, Diagnosetests und medizinischen Systemen arbeiten, mit denen die weitere Ausbreitung des Coronavirus verhindert werden soll.

Coronavirus: Kommission unterstützt Online-Plattformen im Kampf gegen Falschmeldungen © Europäische Union, 2000, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Kommissionsvizepräsidentin für Werte und Transparenz, Věra Jourová, hat sich gestern (Dienstag) mit Vertretern von Online-Plattformen wie Google, Facebook, Twitter und Microsoft getroffen, um Schritte gegen die Verbreitung von Desinformationen und Verschwörungstheorien rund um den Ausbruch des Coronavirus abzustimmen. Die Plattformbetreiber haben bestätigt, dass sie auf Grundlage des EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation verschiedene Arten von Desinformationen entdeckt haben und dagegen vorgegangen sind.

Coronavirus: EU und Pharmaindustrie rufen zur Einreichung von Forschungsprojekten auf © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Initiative für innovative Arzneimittel (IMI), eine öffentlich-private Partnerschaft zwischen der Europäischen Kommission und der pharmazeutischen Industrie, hat heute (Dienstag) einen beschleunigten Aufruf für Forschungsprojekte zur Entwicklung Behandlungs- und Diagnosemöglichkeiten für das Coronavirus veröffentlicht. Dabei wird das EU-Forschungs- und Innovationsprogramm Horizon 2020 bis zu 45 Millionen Euro der Finanzierung übernehmen. Ein Engagement in ähnlicher Größenordnung wird von der Pharmaindustrie erwartet.

EU-Kommission bildet Coronavirus-Reaktionsteam © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Europäische Kommission arbeitet weiterhin an allen Fronten, um die Mitgliedstaaten bei der Eindämmung des Coronavirus zu unterstützen, die EU-weite Koordination zu gewährleisten und so die Gesundheit der EU-Bürger zu schützen. Heute (Montag) wurde ein Corona-Reaktionsteam aus fünf Kommissaren ins Leben gerufen, das die Arbeit zur Eindämmung des COVID-19-Ausbruchs koordinieren wird. Auf einer Pressekonferenz im EU-Koordinierungszentrum für Notfallmaßnahmen sagte Präsidentin von der Leyen: “Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus sind vielseitig und wir arbeiten seit acht Wochen daran, diese verschiedenen Bemühungen EU-weit abzustimmen.”

COVID-19: Kommission baut Unterstützung für Italien aus und prüft Auswirkungen auf die Wirtschaft © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Europäische Kommission unterstützt und koordiniert weiter die Bemühungen zur Eindämmung des COVID-19-Ausbruchs in der EU. Das EU-Koordinierungszentrum für Notfallmaßnahmen hilft Italien bei der Beschaffung von Schutzmasken, nachdem das Land dafür das Katastrophenschutzverfahren der EU aktiviert hatte. Zudem kündigte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton gestern (Donnerstag) eine EU-weite Analyse dazu an, wie sich das Virus auf die europäische Industrie und die Unternehmen auswirkt. Er bat die Mitgliedstaaten, aggregierte Daten über die Folgen für Lieferketten an die Kommission zu übermitteln.

Enger Austausch in der Europäischen Union zur Eindämmung des Coronavirus © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

In der Europäischen Union gibt es einen regelmäßigen, koordinierenden Austausch sowohl auf politischer als auch technischer Ebene, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus COVID-19 einzudämmen. Das hat Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, heute (Donnerstag) Morgen in einem Interview mit WeltTV bekräftigt. Koordiniert durch das Europäische Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) stehen die EU-Staaten in engem Austausch. Die EU-Gesundheitsminister waren direkt nach Bekanntwerden der ersten Fälle zusammengekommen. Ein Ministertreffen gestern in Italien, an dem auch EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides teilgenommen hat, habe gezeigt, dass die EU-Staaten keinen Sinn darin sehen, Grenzen zu schließen, so Wojahn.

Kyriakides zu COVID-19 in Rom: Informationsaustausch und Koordinierung entscheidend © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Marco Zeppetella

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hat heute (Mittwoch) in Rom unterstrichen, dass der Austausch von Echtzeit-Information und eine enge Koordinierung zwischen den EU-Staaten entscheidend sind im Kampf gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus COVID-19. Nach einem Treffen mit dem italienischen Gesundheitsminister Roberto Speranza, dem WHO-Direktor für Europa, Hans Kluge, und Andrea Ammon, der Leiterin des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC), sagte sie zudem: “Wir haben die EU-Staaten aufgefordert, ihre Pandemiepläne sowie die Kapazitäten ihrer Gesundheitswesen zu überprüfen, einschließlich der Kapazitäten für Diagnose, Laboruntersuchungen und Verfahren zur Ermittlung von Kontaktpersonen.” Die EU-Länder sollten diese Informationen im Sinne der Sicherheit aller bereitstellen. Sie warnte jedoch auch vor Panik und Desinformation rund um COVID-19.

Coronavirus COVID-19: EU-Kommissarin Stella Kyriakides trifft italienischen Gesundheitsminister © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Mit Blick auf die Ausbreitung von COVID-19 im Norden Italiens läuft derzeit eine gemeinsame Expertenmission des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), der Europäischen Kommission und der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Im Fokus steht die Übertragung von COVID-19 in den betroffenen Gebieten, das klinische Management, die Überwachung, die Infektionskontrolle und die Risikokommunikation. Heute (Dienstag) reist auch EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides nach Rom. Sie trifft morgen den italienischen Gesundheitsminister Roberto Speranza.