VERSCHOBEN: Die Zukunft der EU: Realitäten, Erwartungen, Hoffnungen © Europäische Union, 2004, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Alain Schroeder

In diesem Jahr startet die Kommission mit einem zweijährigen Bürgerdialog zur Zukunft der EU. Das kommt nicht von ungefähr: der Brexit, unterschiedlichste Positionen in der Migrationsfrage, eine schwelende Währungskrise, Rechtsstaatsprobleme und anhaltende Korruption in einigen Mitgliedsstaaten sowie Erweiterungsszenarien werfen Fragen hinsichtlich der institutionellen und inhaltlichen Aufstellung und Ausrichtung der EU auf. In welcher Formation kann die EU ihre zurecht neu definierte Rolle in der Welt zwischen den Polen Nordamerika und Fernost gerecht werden? Braucht Europa hierfür mehr Integration, oder gar ein Europa der zwei Geschwindigkeiten?

EU stellt 232 Millionen Euro im Kampf gegen Coronavirus bereit © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die EU-Kommission ruft ihre Mitgliedstaaten zu koordiniertem und verhältnismäßigem Handeln auf, um die Verbreitung des Coronavirus COVID-19 einzudämmen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sagte: “Da die Zahl der Fälle weiter steigt, hat die öffentliche Gesundheit oberste Priorität.” Die Kommission stellt daher ein neues Finanzpaket über 232 Millionen Euro zur Verfügung, um den EU-Mitgliedstaaten zu helfen und die internationale Gemeinschaft in der Bekämpfung des Virus zu unterstützen.

COVID-19: EU-Kommission unterstützt Rückführung von EU-Bürgern von der Diamond Princess © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die EU ko-finanziert über das EU-Katastrophenschutzverfahren die Rückführung von EU-Bürgern vom Kreuzfahrtschiff Diamond Princess. Dieses liegt seit Anfang Februar in Yokohama (Japan) unter Quarantäne vor Anker. Zwei italienische Flugzeuge fliegen die EU-Bürger aus, ein mitreisendes Ärzte-Team wird die Passagiere zuvor untersuchen.

EU-Gesundheitsminister koordinieren sich zur Eindämmung des Coronavirus in Europa © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die EU-Gesundheitsminister sowie die EU-Kommissare Lenarčič und Kyriakides haben sich heute (Donnerstag) bei einem Sondertreffen des Rates zu einer verstärkten Koordination bekannt, um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus COVID-19 in Europa einzudämmen. Die EU-Mitgliedstaaten werden sich eng an den Empfehlungen der WHO halten und China bei der Bekämpfung des Virus weiter unterstützen. „Die EU-Mitgliedstaaten haben im Wesentlichen gut aufgestellte Gesundheitssysteme und sind in der Lage auf Fälle von COVID-19 zu reagieren. Nichtsdestotrotz ist Wachsamkeit geboten, falls sich die Lage verschlechtert“, sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides im Anschluss an die Ratssitzung.

Coronavirus: EU setzt auf internationale Koordination und Zusammenarbeit © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission arbeitet weiter an allen Fronten an der Bekämpfung des Coronavirus-Ausbruchs. Bei seinem heutigen Besuch (Montag) des EU-Koordinierungszentrum für Notfallmaßnahmen sagte der Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarčič: “Da der Ausbruch des Coronavirus immer mehr Länder betrifft, müssen Koordination und Kooperation unser Hauptaugenmerk sein. Jetzt ist es an der Zeit, unsere Kräfte zu bündeln, um diese Epidemie zu stoppen.”

Coronavirus: EU unterstützt die Rückführung von über 440 Bürgern und leistet Hilfe für China © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Bei den ersten Rückführungen von EU-Bürgern, die von Frankreich und Deutschland durchgeführt und im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens mitfinanziert wurden, konnten bereits 447 EU-Bürger aus der Provinz Wuhan in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. Die Europäische Kommission arbeitet weiter an allen Fronten, um die Bemühungen zur Bekämpfung des Coronavirus zu unterstützen und den chinesischen Behörden zu helfen. Die Hilfe wird dabei durch das Notfall-Koordinationszentrum der EU koordiniert.

EU stellt 10 Millionen Euro für die Erforschung des Coronavirus bereit © Europäische Gemeinschaften, 2001, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission stellt 10 Millionen Euro aus ihrem Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 zur Erforschung der Coronavirus-Krankheit bereit und hat eine Aufforderung zur Interessenbekundung für Forschungsprojekte gestartet. Ziel ist es, die Erforschung der Coronavirus-Epidemie voranzubringen und die klinische Versorgung von Patienten, die mit dem Virus infiziert sind und die Reaktionsfähigkeit des öffentlichen Gesundheitswesens zu verbessern.

Coronavirus: EU aktiviert Katastrophenschutzverfahren und hilft bei Rückführung von EU-Bürgern © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Auf Ersuchen Frankreichs ist seit gestern (Dienstag) Abend das EU-Katastrophenschutzverfahren aktiviert, um EU-Bürger aus der vom Coronavirus besonders betroffenen Region Wuhan auszufliegen. Derzeit warten etwa 600 EU-Bürger auf einen Rücktransport, darunter auch Deutsche. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) Morgen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten gesprochen, um EU-Unterstützung und enge Kooperation beim Kampf gegen eine weitere Ausbreitung des Virus anzubieten. Das bestätigte der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides in Brüssel. Beide unterstrichen erneut die enge Abstimmung innerhalb der EU. Derzeit gibt es acht bestätigte Coronavirus-Fälle in Europa: vier in Deutschland und vier in Frankreich.

Coronavirus: EU-Kommission und Mitgliedstaaten in enger Abstimmung © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission beobachtet in enger Abstimmung mit den EU-Staaten die Ausbreitung des Coronavirus. Sie steht dabei sowohl mit der Weltgesundheitsorganisation als auch dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten in Stockholm in Kontakt. Gestern haben sich die EU-Staaten im Ausschuss für Gesundheitssicherheit über den Stand ihrer Vorbereitungen und koordinierte Reaktionen ausgetauscht. Morgen werden EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides und Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement, in der wöchentlichen Sitzung der EU-Kommission über den Stand der Dinge berichten. Für Donnerstag ist eine Pressekonferenz beider Kommissare geplant, Details folgen.