Herbstprognose 2020: Wiederaufflammen der Pandemie unterbricht wirtschaftliche Erholung © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die Coronakrise trifft die EU-Staaten unterschiedlich hart. In der ersten Jahreshälfte erlitt die Wirtschaftstätigkeit überall in Europa einen schweren Schock, erholte sich im dritten Quartal und ist nun durch das Wiederaufflammen der Pandemie in den letzten Wochen wieder erheblich gestört. In der heute (Donnerstag) vorgelegten Herbstprognose 2020 geht die Europäische Kommission davon aus, dass die Wirtschaft des Euroraums 2020 um 7,8 Prozent schrumpfen wird, in Deutschland um 5,6 Prozent. „Das Wachstum wird 2021 wieder anziehen, aber es wird zwei Jahre dauern, bis die europäische Wirtschaft ihren Stand vor der Pandemie wieder erreicht“, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. Angesichts der derzeit sehr großen Unsicherheit müsse die nationale Wirtschafts- und Finanzpolitik weiter Unterstützung leisten. Der EU-Aufbauplan NextGenerationEU müsse in diesem Jahr dringend verabschiedet und im ersten Halbjahr 2021 wirksam umgesetzt werden.

Kommission unterstützt 23 Forschungsprojekte zu Diagnose und Behandlung von COVID-19 © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Forschungsarbeiten zur Medizintechnik, digitalen Werkzeugen und tragbaren Diagnosesystemen werden von der Kommission mit 128 Millionen Euro unterstützt. Um die anhaltende Coronavirus-Pandemie und ihre Auswirkungen zu bekämpfen, hat die Kommission heute (Donnerstag) Zuschussvereinbarungen mit 23 Forschungsprojekten unterzeichnet. An 14 der 23 Projekte nehmen 39 Partner aus Deutschland teil. So koordiniert etwa die Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften ein Projekt zu COVID-19-Epidemiekontrollentscheidungen, die Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main ein Tool für die Echtzeit-Überwachung von COVID-19-Patienten und intelligente Entscheidungsfindung auf Intensivstationen. An den Projekten, von denen mehrere bereits vor einigen Wochen ihre Arbeit aufgenommen haben, sind 344 Forschungsteams aus 39 Ländern beteiligt.

Kommission überwacht Einfuhren von Bioethanol zum Schutz europäischer Industrie © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Ab heute (Mittwoch) führt die Kommission eine Überwachung der Einfuhren von Bioethanol in die EU ein, um negative Auswirkungen von Preisdumping auf europäische Firmen zu verhindern. In der Coronakrise haben die Bioethanoleinfuhren zu niedrigen Preisen erheblich zugenommen. Die europäische Bioethanolindustrie hat Belege dafür vorgelegt, dass ein weiterer Anstieg der Importe dem Sektor wirtschaftlichen Schaden zufügen würde. Die Kommission hat daher unverzüglich Schritte unternommen, um die Importmengen nachzuverfolgen, wodurch die Bioethanolindustrie die Situation besser einschätzen kann. Neben Ethanol sind weitere Industriezweige unter Beobachtung und könnten bald eine Einfuhrüberwachung benötigen.

Von der Leyen: EU muss in der Corona-Pandemie kohärent handeln © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben am Donnerstag über die weitere Vorgehensweise in der COVID-19-Pandemie beraten. „Die Ausbreitung des Virus wird unsere Gesundheitssysteme überfordern, wenn wir nicht dringend handeln. Und es kommt darauf an, in der gesamten Europäischen Union kohärent zu handeln. Und dafür war diese Video- und Telekonferenz sehr hilfreich“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Anschluss an das Treffen. Sie habe fünf Botschaften an die Staats- und Regierungschefs gehabt: Entscheidend seien jetzt der Austausch von Daten und Erfahrungen, Schnelltests, gemeinsame Strategien für die Kontaktnachverfolgung und Tracing-Apps sowie für Impfstoffe und Impfungen. Über diese Themen sprachen heute (Freitag) auch die EU-Gesundheitsministerinnen und -minister.

ECDC besorgt wegen möglicher Kapazitätsengpässe auf Intensivstationen © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC ist beunruhigt, dass es in zunächst weniger stark von der Corona-Krise betroffenen Staaten nun an Intensivbetten fehlen könnte. «Wir sind uns bewusst, dass viele Länder als Reaktion auf die Situation im Frühjahr ihre Krankenhauskapazitäten erhöht haben», teilte die in Stockholm ansässige Behörde auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Dennoch sei man besorgt, dass nun Länder oder Regionen, in denen der Bedarf an Intensivpflege während der ersten Corona-Hochphase geringer gewesen war, weniger gut vorbereitet sein könnten, mit der möglichen höheren Nachfrage der kommenden Wochen und Monate umzugehen.

Eurozone: Corona-Krise hinterlässt kaum Spuren bei Arbeitslosenquote © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die offiziellen Arbeitslosenzahlen in der Eurozone zeigen nach wie vor nur begrenzte Auswirkungen der Corona-Krise. Im September habe die Arbeitslosenquote wie im Vormonat 8,3 Prozent betragen, teilte das Statistikamt Eurostat am Freitag in Luxemburg mit. Die Quote liegt damit 0,8 Prozentpunkte höher als im Vorjahresmonat. Der Anstieg ist, verglichen mit den konjunkturellen Bremswirkungen der Krise, aber vergleichsweise gering. In der Europäischen Union (EU) fällt die Entwicklung ähnlich aus.

EZB bereitet weitere Schritte gegen Corona-Schock vor © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Zentralbank (EZB) bereitet angesichts der Verschärfung der Corona-Krise weitere Notfallmaßnahmen vor. Die Notenbank sei dabei, alle ihre Instrumente unter die Lupe zu nehmen, sagte EZB-Präsidentin Christine Lagarde nach Beratungen des EZB-Rates am Donnerstag in Frankfurt. Es gehe darum, den «richtigen Mix» zu finden, der der Lage am besten gerecht werde. Die Risiken für die Konjunktur nähmen eindeutig zu. In der Dezember-Sitzung des EZB-Rates (10.12.) werden Entscheidungen erwartet. Volkswirte halten eine Ausweitung des Notkaufprogramms für Staats- und Unternehmensanleihen (PEPP) für wahrscheinlich.

Ernste Corona-Lage: Von der Leyen dringt auf gemeinsames Handeln © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich besorgt über die stark steigenden Coronavirus-Infektionen in Europa geäußert und gemeinsame Anstrengungen auf regionaler, nationaler und der europäischen Ebene angemahnt. „Die Corona-Lage ist sehr ernst. Wir sind tief in der zweiten Welle“, sagte von der Leyen heute (Mittwoch) in Brüssel. „Ich verstehe, dass die Menschen dieses Virus leid sind. Wir bringen alle seit Monaten Opfer. Aber es ist jetzt ist nicht die Zeit, locker zu lassen“, sagte die Präsidentin in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Virologen und Corona-Sonderberater Peter Piot. Die Ausbreitung des Virus könne noch immer eingedämmt werden. Die EU-Kommission hat dafür heute zusätzliche Maßnahmen auf den Weg gebracht. Es soll mehr zielgerichtete Tests geben und die Nachverfolgung von Kontaktpersonen weiter verstärkt werden. Die EU-Staaten sollten zudem ihre Impfkampagnen besser vorbereiten.

EU-Kurzarbeitergelt SURE: Kommission zahlt 17 Milliarden Euro an Italien, Spanien und Polen aus – Sozialanleihen notieren in Luxemburg © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) im Rahmen des SURE-Instruments die erste Tranche der finanziellen Unterstützung von Beschäftigungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten im Umfang von insgesamt 17 Milliarden Euro an Italien, Spanien und Polen ausgezahlt. „Wir setzen uns weiterhin dafür ein, in ganz Europa Menschen sozialen Schutz zu bieten und Arbeitsplätze zu sichern. Das SURE-Instrument wird bei der Verwirklichung dieses Ziels eine wesentliche Rolle spielen“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Corona-Forschung: Klinische Studie zu Ralixofen bekommt grünes Licht © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Die italienische Arzneimittelzulassungsbehörde AIFA hat grünes Licht für eine klinische Studie zur Anwendung von Raloxifen bei Patienten mit leichten, durch das Coronavirus verursachten Symptomen gegeben. Im Juni 2020 hatte das von der EU-finanzierte Konsortium Exscalate4CoV angekündigt, dass das für die Osteoporose-Therapie bereits zugelassene Generikum eine wirksame Behandlung des Coronavirus sein könnte. Das mit 3 Millionen Euro geförderte Konsortium nutzt eine ebenfalls von der EU unterstützte Hochleistungsrechnerplattform, die weltweit zu den leistungsfähigsten ihrer Art zählt, um die möglichen Auswirkungen bekannter Moleküle auf die Genomstruktur des Coronavirus zu prüfen.

Von der Leyen: EU ist bereit für Führungsrolle in globalen Gesundheitsfragen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Ursula von der Leyen hat gestern (Sonntag) beim Weltgesundheitsgipfel die Verantwortung der Europäischen Union in globalen Gesundheitsfragen hervorgehoben. „Mehr als zu jedem Zeitpunkt in der Geschichte der Menschheit hat die Gesundheit eines Landes direkte Auswirkungen auf die Gesundheit eines anderen Landes. Und grenzüberschreitende Viren brauchen grenzüberschreitende Antworten“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin. Die Europäische Union habe mit ihrem Einsatz für globale Impfallianzen in diesem Jahr die Grundlagen gelegt und wolle mit dem Weltgesundheitsgipfel unter der italienischen G20-Präsidentschaft im kommenden Jahr eine globale Führungsrolle übernehmen.

Tschechien erhält 150 Beatmungsgeräte über EU-Katastrophenschutz © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Nachdem EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen am vergangenen Donnerstag eine Lieferung von 30 Beatmungsgeräten aus der medizinischen Reserve rescEU nach Tschechien angekündigt hat, antworten nun auch Österreich und die Niederlande auf das Hilfeersuchen Tschechiens. Mit 15 Beatmungsgeräten aus Österreich, 105 aus den Niederlanden und 30 aus der rescEU-Reserve können – wie von Tschechien erbeten – 150 zusätzliche Beatmungsgeräte ausgeliefert werden.