Corona-Impfstoff: Kommission unterzeichnet Vertrag mit AstraZeneca © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hat Donnerstag (27. August) für die Europäische Kommission einen Vertrag mit dem Pharmaunternehmen AstraZeneca unterzeichnet, der es den EU-Staaten ermöglichen wird, einen COVID-19-Impfstoff zu erwerben, sobald dieser verfügbar ist. Der damit in Kraft getretene Vertrag ist der erste, den die Europäische Kommission im Namen der EU-Mitgliedstaaten ausgehandelt hat. Auf seiner Grundlage werden alle Mitgliedstaaten nach einem bevölkerungsbezogenen Verteilungsschlüssel insgesamt 300 Millionen Dosen des AstraZeneca-Impfstoffs – zuzüglich einer Option auf weitere 100 Millionen Dosen – ankaufen können. Er könnte auch an Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen gespendet oder an europäische Länder weitergegeben werden.

15 Mitgliedstaaten sollen über 80 Milliarden Euro aus dem EU-Kurzarbeitsprogramm „SURE“ bekommen © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

15 EU-Staaten sollen schon bald mit zinsgünstigen Darlehen von insgesamt 81,4 Milliarden Euro aus dem EU-Kurzarbeitsprogramm „SURE“ unterstützt werden. Damit können die Mitgliedstaaten ihre Kurzarbeitsregelungen finanzieren und Arbeitsplätze in der Corona-Pandemie sichern. Das hat die Europäische Kommission Montag (24. August) nach Prüfung der Anträge der Mitgliedstaaten dem Rat vorgeschlagen. Zweistellige Milliardensummen sind für Italien, Spanien und Polen vorgesehen. In der beispiellosen Coronakrise sei „SURE“ ein starkes Zeichen europäischer Solidarität, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Europa ist dem Schutz seiner Bürgerinnen und Bürger verpflichtet.“

COVID-19-Impfstoff: Kommission und CureVac schließen Sondierungsgespräche ab © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) Sondierungsgespräche mit dem Tübinger Unternehmen CureVac über den Ankauf eines potenziellen Impfstoffs gegen COVID-19 abgeschlossen. Auf der Grundlage des geplanten Vertrags könnten alle EU-Mitgliedstaaten den Impfstoff erwerben, und er könnte Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen gespendet oder an europäische Länder weitergegeben werden. Zuvor waren bereits Gespräche mit Sanofi-GSK bzw. Johnson & Johnson positiv verlaufen. Mit AstraZeneca hatte die Kommission in der vergangenen Woche eine Vereinbarung über eine Abnahmegarantie unterzeichnet.

Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt BayernFonds © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) die Pläne Deutschlands genehmigt, auf Ebene des Freistaats Bayern einen mit 46 Milliarden Euro ausgestatteten Fonds einzurichten. “Der bayerische Fonds wird Liquiditäts- und Kapitalhilfen mobilisieren, um die für die Realwirtschaft Bayerns so wichtigen mittleren Unternehmen bei der Bewältigung der Krise zu unterstützen”, so die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager. Die Genehmigung erfolgte auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen.

COVID-19: EU-Kommission unterstützt intensivmedizinische Weiterbildung in Krankenhäusern © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Die Europäische Kommission unterstützt im Rahmen der COVID-19-Pandemie über das Soforthilfeinstrument die Weiterbildung von medizinischem Personal in den EU-Staaten mit 2,5 Millionen Euro. Konkret sollen medizinische Fachkräfte, die nicht regelmäßig auf Intensivstationen arbeiten, intensivmedizinische Schulungen erhalten. So kann die Kapazität der Intensivstationen bei Bedarf schnell vorübergehend erweitert werden. EU-weit sollen mindestens 1.000 Krankenhäuser und 10.000 Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegefachkräfte davon profitieren. Die Europäische Gesellschaft für Intensivmedizin (European Society of Intensive Care Medicine, ESICM) wird die Weiterbildungen bis Dezember 2020 umsetzen.

Coronavirus: Rijeka und Galway sollen bis 2021 Kulturhauptstädte Europas bleiben © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die EU-Kommission hat heute (Dienstag) vorgeschlagen, dass Rijeka und Galway über dieses Jahr hinaus Kulturhauptstädte Europas bleiben sollen, bis zum 30. April 2021. Beide Städte konnten aufgrund der Coronavirus-Pandemie ihre Initiativen als Kulturhauptstadt Europas kaum umsetzen. Auch die folgenden Kulturhauptstädte Novi Sad, Timisoara und Elefsina sollen mehr Zeit zur Vorbereitung ihrer Programme erhalten. Auf die geplante Ausrichtung der Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2025 in Deutschland hat der heutige Vorschlag keine Auswirkungen.

EU-Kommission erreicht ersten Vorvertrag über möglichen COVID-19-Impfstoff mit AstraZeneca © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) mit dem Pharmaunternehmen AstraZeneca eine erste Vereinbarung über den Kauf eines potenziellen Impfstoffs gegen COVID-19 getroffen. Wenn sich der Impfstoff als sicher und wirksam gegen COVID-19 erwiesen hat, hat die Kommission nun die Basis für einen vertraglichen Rahmen für den Kauf von 300 Millionen Dosen des AstraZeneca-Impfstoffs im Namen der Mitgliedsstaaten mit der Option, weitere 100 Millionen Dosen zu erwerben. Dazu gehört auch die Möglichkeit, den Impfstoff an Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu spenden und an andere europäische Länder weiterzuleiten. Die EU-Kommission ist auch in Gesprächen mit anderen Herstellern, um ähnliche Vereinbarungen zu treffen.

EU stärkt digitale Bildung im Programm Erasmus+ © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die COVID-19- Pandemie erfordert neue innovative und kreative Lehr- und Lernmethoden, die jetzt von der Kommission mit zusätzlichen 200 Millionen Euro unterstützt werden. Gefördert werden damit Projekte zur digitalen Bildung und Ausbildung, zur Kompetenzentwicklung und zur Integration durch Kreativität und Kunst. Für die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel hat die Kommission das Jahresarbeitsprogramm für Erasmus+ aktualisiert und heute (Freitag) angenommen.

Schulen können aktualisiertes EU-Tool zur Bewertung ihres Online-Unterrichts nutzen © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine neue Version des Selbstbewertungstools SELFIE vorgestellt, das Schulen dabei helfen soll, digitale Technologien für das Lehren und Lernen optimal zu nutzen. Zur Wiedereröffnung der Schulen in ganz Europa wurde SELFIE aktualisiert, um die Schulen bei der Bilanz zum bisherigen Fernunterricht während der Pandemie zu unterstützen und um das kommende Schuljahr für Schüler und Lehrer besser planbar zu machen.

EU-Wettbewerbshüter genehmigen deutsche Beihilfen für Flughäfen und Schienengüterverkehr © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission hat zwei deutsche Beihilferegelungen genehmigt, mit denen Deutschland seine Flughäfen in der Coronakrise unterstützen und Innovationen im Schienengüterverkehr fördern will. “In diesen schwierigen Zeiten arbeiten wir weiterhin eng mit den Mitgliedstaaten zusammen, damit nationale Unterstützungsmaßnahmen so schnell und wirksam wie möglich eingeführt werden können”, erklärte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.

EU unterstützt zehn Nachbarländer mit Makrofinanzhilfe in der Coronakrise © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Kommission hat heute im Namen der EU Vereinbarungen über Makrofinanzhilfeprogramme für zehn Nachbarländer der EU getroffen. Die derzeit laufende rasche Umsetzung dieser Programme ist ein klares Zeichen der Solidarität der EU mit diesen Partnern, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise zu bewältigen. Mit Albanien, Georgien, Jordanien, dem Kosovo, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien und der Ukraine bestehen schon Vereinbarungen. Die Verhandlungen über die Vereinbarungen mit den beiden verbleibenden Ländern, Bosnien und Herzegowina und Tunesien, laufen noch.

Forscherteams erhalten weitere EU-Förderung für COVID-19-Diagnostika, Behandlungen und Impfstoffe © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Die Europäische Kommission wird 23 neue Forschungsprojekte zur Bekämpfung der anhaltenden Coronavirus-Pandemie mit 128 Millionen Euro unterstützen. An 14 der 23 Projekte nehmen 39 Partner aus Deutschland teil. Insgesamt werden 347 Forscherteams aus 40 Ländern gefördert. Die Finanzierung erfolgt über “Horizont 2020”, das Forschungs- und Innovationsprogramm der EU. Sie ist Teil der Zusage der Kommission von Präsidentin von der Leyen im Mai 2020, 1,4 Milliarden Euro für die Initiative zur weltweiten Corona-Krisenreaktion bereitzustellen.