EU-Behörden beobachten gemeinsam zugelassene Corona-Impfstoffe © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Zwei EU-Gesundheitsbehörden wollen gemeinsam bereits zugelassene Corona-Impfstoffe im Blick behalten. Von der EU finanzierte Studien in mehreren europäischen Staaten sollen die Wirksamkeit und Sicherheit der Impfstoffe während der breiten nationalen Impfkampagnen untersuchen, wie die Arzneimittelbehörde (EMA) und die Gesundheitsbehörde ECDC am Montag in Amsterdam mitteilten. Die Experten beider Behörden arbeiten in dem Forum zusammen und wollen mit Hilfe der Daten die Nutzen und Risiken der zugelassen Impfstoffe abwägen. Auf diese Weise sollen auch nationale Regierungen beim Einsatz der Präparate in ihren Impfprogrammen beraten werden.

Präsidentin von der Leyen zu Besuch im Pfizer-Werk: „Europa ist der globale Impfstoff-Champion“ © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Freitag) bei einem Besuch der Pfizer-Produktionsstätte im belgischen Puurs den Erfolg der europäischen Impfstrategie bekräftigt. „Wir treffen uns heute hier an einem Ort, der drei wahrhafte europäische Geschichten symbolisiert. Erstens die europäische Impfkampagne, die gerade an Fahrt aufnimmt. Zweitens führt Europa weltweit bei der revolutionären lebensrettenden mRNA-Technologie. Und drittens ist Europa inmitten einer beispiellosen Gesundheitskrise der globale Impfstoff-Champion, der Impfstoffe für den Rest der Welt zur Verfügung stellt“, so von der Leyen bei Ihrem gemeinsamen Besuch mit Pfizer-CEO Albert Bourla, BioNTech-Vorstandsmitglied Özlem Türeci und dem belgischen Premierminister Alexander de Croo. Dank der Beschleunigung der Impfstofflieferungen von BioNTech-Pfizer zeigte sich die Kommissionspräsidentin zuversichtlich, dass bereits im Juli 70 Prozent der EU-Bevölkerung geimpft sein können.

EU-Staaten einigen sich auf technische Details für das digitale grüne Zertifikat © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Einen Monat nach dem Vorschlag der Kommission für ein digitales grünes Zertifikat haben sich die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten heute (Donnerstag) auf die technischen Spezifikationen geeinigt. Ein digitales grünes Zertifikat ist ein Nachweis dafür, dass eine Person gegen COVID-19 geimpft wurde, ein negatives Testergebnis erhalten hat oder von COVID-19 genesen ist. Es soll den freien Personenverkehr in der Pandemie erleichtern. „Der heutige Tag ist ein wichtiger Meilenstein für den Aufbau der Infrastruktur des digitalen grünen Zertifikats auf EU-Ebene“, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. „Diese Leitlinien, die von den nationalen Experten einstimmig angenommen wurden, zeigen das Engagement und die Bereitschaft der Mitgliedstaaten und werden ihnen die für eine rasche Umsetzung erforderlichen Spezifikationen an die Hand geben.“

Europäische Staatsschulden steigen in Corona-Jahr an © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Corona-Krise und der Kampf der Regierungen gegen die Folgen der Pandemie haben die Staatsschulden in Europa deutlich steigen lassen. In den 19 Euroländern stieg die Gesamtverschuldung von 83,9 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) im Jahr 2019 auf 98,0 Prozent im vergangenen Jahr, wie das Statistikamt Eurostat am Donnerstag in Luxemburg mitteilte. Das Defizit der öffentlichen Haushalte, also der Überschuss der Ausgaben über die Einnahmen, betrug 7,2 Prozent – nach 0,6 Prozent im Vorjahr.

Portugal stellt als erstes EU-Land Antrag auf Corona-Hilfen © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Portugal hat als erstes der 27 EU-Länder seinen nationalen Plan zur Verwendung der europäischen Corona-Hilfen fertiggestellt und bei der EU-Kommission eingereicht. Dies teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag mit. Da nun die Impfungen gegen das Coronavirus in Europa vorankämen, sei es umso wichtiger, auch die Wirtschaftshilfen zu starten.

Zoll- und Mehrwertsteuerbefreiung für Masken-Importe wird bis Ende 2021 verlängert © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Adam Berry

Die vorübergehende Befreiung von Zöllen und Mehrwertsteuer (MwSt) auf Einfuhren von medizinischen Geräten und Schutzausrüstungen, die im Kampf gegen COVID-19 gebraucht werden, gilt nun bis zum 31. Dezember 2021. Montag (19. April) beschloss die Europäische Kommission, die bestehende Befreiung nicht bis Ende des Monats auslaufen zu lassen, sondern bis Jahresende zu verlängern. Damit werden die Mitgliedstaaten bei der Beschaffung von Ausrüstung wie Masken oder Beatmungsgeräten für das medizinische Personal und die Patienten entlastet. Die Einfuhren dieser Güter aus Nicht-EU-Ländern sind nach wie vor erheblich.

EU hilft dem Balkan mit 651 000 Impfdosen im Kampf gegen Corona © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Union hilft den sechs nicht zur EU gehörenden Ländern des Balkans mit 651 000 Impfdosen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Dies sei ein erster Schritt, dem noch weitere folgen würden, sagte Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg. Österreich koordiniere die von Mai bis August laufende Aktion im Auftrag der EU. «Als Europäische Union signalisieren wir ganz klar, wir betreiben nicht nur Nabelschau, wir schauen über den Tellerrand und uns ist ganz klar, dass wir selber erst dann in Sicherheit sind, wenn unsere engsten Nachbarn es auch sind.» Die Dosen von Biontech/Pfizer seien von vorneherein für diese Art von Nachbarschaftshilfe reserviert worden. Die Hilfsaktion habe keinen Einfluss auf das Impftempo in der EU.

EMA macht Risiko-Analyse zu Astrazenca-Impfstoff © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Im Zusammenhang mit seltenen Fällen von Hirnthrombosen nach einer Astrazeneca-Impfung plant die Europäische Arzneimittelbehörde EMA nun eine Analyse zu Risiken und Nutzen des Corona-Impfstoffs. Dies teilte die Behörde am Mittwoch in Amsterdam nach einem Treffen der EU-Gesundheitsminister mit. Überprüft werden sollen die allgemeinen Daten zu Impfungen und zum Verlauf der Pandemie wie Infektionsraten, Aufnahmen in Krankenhäuser, Sterblichkeit und Krankheitshäufigkeit.

EU-Behörde: Nächste Woche Gutachten zu Johnson & Johnson-Impfstoff © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) will nächste Woche ein Gutachten über mögliche Thrombosen durch den Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson abgeben. Die Prüfung werde beschleunigt, teilte die Behörde am Mittwoch in Amsterdam mit. Bis zu der Entscheidung könne der Impfstoff aber weiter uneingeschränkt eingesetzt werden. Die EMA hält weiterhin daran fest, dass die «Vorzüge des Impfstoffs, Covid-19 zu verhindern», höher zu bewerten seien als die Risiken von Nebenwirkungen.