Von der Leyen: „Impfkampagne in Europa nimmt an Fahrt auf“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Ursula von der Leyen hat Mittwoch (10. Februar) im Europäischen Parlament zur gemeinsamen Impfstoffbeschaffung Stellung genommen. „Insgesamt sind in Europa seit Dezember 26 Millionen Impfdosen ausgeliefert worden. Mehr als 17 Millionen Menschen wurden geimpft. Und wir werden so hart wie nur irgend möglich daran arbeiten, dass wir unser Ziel erreichen, nämlich dass wir bis Ende des Sommers 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in Europa geimpft haben“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin. Die Impfkampagne nehme an Fahrt auf, doch „wir sind heute … noch nicht da, wo wir sein wollen. Wir waren spät dran bei der Zulassung. Wir waren zu optimistisch bei der Massenproduktion. Und vielleicht waren wir uns auch zu sicher, dass das Bestellte tatsächlich pünktlich geliefert wird. Wir müssen uns fragen, warum das so ist und welche Lehren wir daraus ziehen können.“

EU-Parlament billigt Aufbaufonds zur wirtschaftlichen Erholung nach der Pandemie © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission hat das Votum des Europäischen Parlaments Mittwoch (10. Februar) begrüßt, das die im Dezember 2020 erzielte politische Einigung über die Verordnung zur Einrichtung einer Aufbau- und Resilienzfazilität bestätigt. Die Fazilität ist das Herzstück und das wichtigste Instrument des Aufbauplans NextGenerationEU, mit dem die EU gestärkt aus der COVID19-Pandemie hervorgehen will. Die Zustimmung des Europäischen Parlaments ist ein wichtiger Schritt, um die Mitgliedstaaten mit Darlehen und Zuschüssen in Höhe von 672,5 Milliarden Euro bei Reformen und Investitionen zu unterstützen.

Coronavirus: EU schickt zusätzliches medizinisches Material in Nachbarländer © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Die Europäische Union schickt medizinisches Material wie Handschuhe, Masken und Schutzanzüge nach Moldau, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien, nachdem diese Länder über das EU-Katastrophenschutzverfahren um Hilfe gebeten haben. Die Medizinprodukte stammen aus Deutschland, der Slowakei und der in Griechenland stationierten medizinischen Reserve rescEU. Die EU koordiniert und kofinanziert die Transportkosten für diese Lieferungen über das EU-Katastrophenschutzverfahren.

Milliarden gegen die Krise: EU bringt Corona-Aufbaufonds an den Start © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Mit vereinten Kräften und Hunderten Milliarden Euro gegen die Corona-Wirtschaftskrise: Der große Plan der EU-Staats- und Regierungschefs vom Sommer 2020 wird nun endlich konkret. An diesem Mittwoch will das Europaparlament den Corona-Aufbaufonds unter Dach und Fach bringen. Damit ist der Grundstein für die Auszahlung der Milliarden gelegt, auch an Deutschland. Doch wird das erste Geld wohl erst im Sommer fließen.

COVID-19-Impfstoffe: Vertrag mit Sanofi-GSK veröffentlicht © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Adam Berry

Der im September 2020 geschlossene Vertrag zwischen der Europäischen Kommission und dem Pharmaunternehmen Sanofi-GSK über bis zu 300 Millionen Dosen Covid19-Impfstoff ist seit Dienstag (9. Februar) veröffentlicht. Zuvor hatte das Unternehmen der Veröffentlichung auf Initiative der EU-Kommission zugestimmt. In ihrem Bemühen um größtmögliche Transparenz begrüßt die Kommission diesen Schritt. Einige vertrauliche Informationen und Geschäftsgeheimnisse im Vertrag sind geschwärzt. Das dient unter anderem dazu, laufende Verhandlungen mit anderen Unternehmen nicht zu untergraben.

EU-Bericht: Politischer Kompromiss in Georgien ist notwendig © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Georgien arbeitet trotz der COVID-19-Pandemie weiterhin an der Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der EU. Um sich der EU weiter annähern zu können, muss Georgien seine Justiz weiter reformieren und die politische Polarisierung überwinden. Das geht aus dem Dienstag (9. Februar) veröffentlichten jährlichen Bericht der Europäischen Union über die Umsetzung des Assoziierungsabkommens hervor.

Schnelle Hilfe bei Krisen: Kommission begrüßt Einigung zur Stärkung des EU-Katastrophenschutzes © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Ibrahim Hamid

Der europäische Katastrophenschutz kann künftig im Falle ernster grenzüberschreitenden Notlagen wie der Coronavirus-Pandemie schneller reagieren. Auf eine entsprechende Stärkung des EU-Zivilschutzverfahrens haben sich Dienstag (9. Februar) Europäisches Parlament und Rat geeinigt. Die Kommission begrüßte den Beschluss, der nun noch formal angenommen werden muss.

Corona-Lehre: EU stärkt Katastrophenschutz © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Union will künftig schneller und entschlossener auf Naturkatastrophen und andere Unglücke in einem oder mehreren EU-Staaten reagieren können. Unterhändler der Mitgliedsstaaten und des Europaparlament einigten sich am späten Montagabend darauf, den Zivilschutz-Mechanismus zu stärken. Damit ziehen sie auch eine Lehre aus der Corona-Krise. Die Übereinkunft muss noch formell von beiden Seiten bestätigt werden.

EU-Vertrag mit Biontech über bis zu 300 Millionen Dosen finalisiert © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Der EU-Vertrag mit Biontech/Pfizer über weitere bis zu 300 Millionen Corona-Impfdosen hat die letzte formelle Hürde genommen. Das Kollegium der EU-Kommissare habe dem Vertrag über 200 Millionen Dosen und eine Option auf 100 Millionen weitere am Montag zugestimmt, sagte ein Sprecher der EU-Kommission auf Anfrage. Dies sei nur noch eine Formalie gewesen, hieß es aus EU-Kreisen.

EZB-Präsidentin: Virus-Mutationen Gefahr für die Wirtschaftserholung © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, sieht in der Pandemie weiter Gefahren für die erwartete wirtschaftliche Erholung. «Der erneute Anstieg der Neuinfektionen, die Mutationen des Virus und die strikten Eindämmungsmaßnahmen stellen ein erhebliches Abwärtsrisiko für die wirtschaftliche Aktivität im Euroraum dar», sagte Lagarde am Montag in Brüssel vor dem Europäischen Parlament. Der Start der Impfungen sei hingegen das «Licht am Ende des Tunnels».

Bürgerbeauftragte fordert mehr Transparenz von EU-Gesundheitsbehörde © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC muss nach Ansicht der Bürgerbeauftragten der Europäischen Union besser über ihre Arbeit in der Corona-Pandemie informieren. Es sei mehr Transparenz notwendig, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichen Bericht der EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly. In einer sechsmonatigen Untersuchung hatte sie analysiert, wie das ECDC Informationen sammelt und diese kommuniziert.

Von der Leyen zur EU-Impfstoffstrategie: „Der Gegner ist das Virus“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Nach dem Impfstart in Deutschland und Europa hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ den europäischen Ansatz verteidigt und Stellung zur der Frage genommen, ob Entscheidungen schnell genug getroffen wurden. „Auch ich stelle mir diese Fragen jeden Tag: Hätten wir schneller sein können? Und wäre ein einzelner Mitgliedstaat schneller gewesen? Auf diese und andere Fragen, die viele Menschen zu Recht umtreiben, möchte ich einige Antworten geben“, so von der Leyen. Am Mittwoch, den 10. Februar stellt sich die Kommissionspräsidentin auch einer Debatte zur EU-Impfstoffbeschaffung im Plenum des Europäischen Parlaments.