Kommission gibt Herstellern medizinischer Ausrüstung Orientierungshilfe © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Damit Unternehmen die Produktion von grundlegenden medizinischen Geräten und Materialien rasch steigern können, hat die EU-Kommission heute (Montag) drei Produktionsleitlinien veröffentlicht: für persönliche Schutzausrüstung wie Atemschutzmasken, für Handdesinfektionsmittel sowie für Ausrüstung aus 3D-Druck. Binnenmarktkommissar Thierry Breton will mit den Leitlinien jene Unternehmen unterstützen, die ihre Produktion ausweiten oder neu auf medizinische Ausrüstung umstellen und ihnen dabei helfen, auf unkomplizierte Weise die Gesundheits- und Sicherheitsstandards einzuhalten.

EU-Wettbewerbsregeln stehen Staatsbeihilfen und Unternehmenskooperationen in der Coronakrise nicht im Weg © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat den Mitgliedstaaten einen Vorschlag zur Erweiterung des neuen befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen während der Corona-Pandemie vorgelegt. Innerhalb weniger Tage hat die Kommission auf der Grundlage dieses Rahmens bereits 22 nationale Maßnahmen genehmigt. Die Kommission schlägt jetzt vor, den befristeten Rahmen um weitere fünf Fördermöglichkeiten zu erweitern. Das Kartellrecht steht auch sinnvollen Unternehmenskooperationen nicht im Weg. Hierzu gibt die Kommission Orientierungshilfe auf einer neuen Website.

Kommission bündelt europäische Online-Lernressourcen für das Lernen zu Hause © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Kommission hat heute (Montag) eine Website zum großen Angebot der Online-Lernmaterialien zu europäischen Themen veröffentlicht. Ziel ist es, zur Kontinuität von Bildung und Ausbildung während der aktuellen Coronakrise beizutragen. Da die meisten Schulen und Universitäten geschlossen sind, ist die derzeitige Situation eine Herausforderung für den Fernunterricht.

Europäer sind untereinander solidarisch in der Coronakrise – ebenso mit den Westbalkan-Staaten und östlichen Nachbarn © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

In der gesamten EU zeigen sich Staaten, Regionen und Städte in der Corona-Pandemie solidarisch: In Deutschland werden schwerkranke Patienten aus Italien und Frankreich auf Intensivstationen behandelt. Etliche Länder haben Schutzausrüstung nach Italien geliefert. Tschechien hat Italien und Spanien jeweils 10.000 Schutzanzüge angeboten. Ein neues Factsheet gibt eine Übersicht über die gegenseitige Unterstützung innerhalb der EU. Als Teil der globalen Reaktion auf den Ausbruch des Coronavirus hat die Europäische Kommission zudem eine Soforthilfe für die Westbalkanländer von bis zu 38 Millionen Euro zusätzlich zu der Neuzuweisung von 374 Millionen Euro aus dem Instrument für Heranführungshilfe angekündigt, um die gesundheitliche Notlage zu bewältigen. Zudem hat die Kommission Mittel in Höhe von 140 Millionen Euro mobilisiert, um den östlichen Partnerländern bei der Bekämpfung der Krise zu helfen.

Desinformation in der Coronakrise: Kommission berät mit Plattformen und startet Website mit Faktenchecks © Europäische Union, 2016, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die EU-Kommission geht weiter gegen die Verbreitung von Falsch- und Desinformation in Bezug auf die Coronavirus-Pandemie vor. Dazu hat sie heute (Montag) eine neue Website mit Faktenchecks zu gängigen Mythen gestartet. Zudem arbeitet die Kommission weiterhin eng mit Online-Plattformen zusammen. Am Freitag sprach EU-Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová, zuständig für Werte und Transparenz, dazu erneut mit Google, Facebook, Twitter, Microsoft, Mozilla und dem Branchenverband EDiMA. In der Telefonkonferenz informierten die Plattformen die Kommission über Fortschritte bei ihren Bemühungen, verlässliche Quellen zu fördern und potenziell schädliche Inhalte zu entfernen.

Rückholung von Reisenden in die EU geht weiter © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Seit Beginn des Ausbruchs wurden dank der von den EU-Mitgliedstaaten organisierten Flüge rund 250.000 Menschen, die im Ausland gestrandet sind, nach Europa zurückgeflogen. Darüber hinaus hat das EU – Zivilschutzprogramm die Rückführung von 4.384 EU-Bürgern nach Europa aus China, Japan, den USA, Marokko, Tunesien, Vietnam, den Philippinen, Ägypten, der Dominikanischen Republik, Kolumbien, Costa Rica, Panama, Kuba, Honduras, Mexiko, Cabo Verde, Georgien, Gambia, Senegal, Haiti und Malaysia erleichtert. Die Europäische Kommission, das Katastrophenschutzzentrum und die EU-Delegationen des Europäischen Auswärtigen Dienstes arbeiten weiterhin an allen Fronten, um europäischen Bürgern in der ganzen Welt zu helfen, die von Reisebeschränkungen aufgrund des Coronavirus-Ausbruchs betroffen sind. Für die nächsten Tage sind weitere 100 Flüge geplant.

Leitlinien für die Freizügigkeit: systemrelevante Arbeitskräfte sollen über die Grenzen kommen © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Mobile Arbeitskräfte und Berufstätige, die in systemrelevanten Funktionen gegen die Coronavirus-Pandemie kämpfen, sollen weiterhin an ihren Arbeitsplatz gelangen können. Die EU-Kommission hat heute (Montag) neue praktische Hinweise vorgelegt, wie dies sichergestellt werden kann. Zu den in systemrelevanten Bereichen Tätigen gehören unter anderem Beschäftigte im Gesundheitssektor und in der Lebensmittelbranche sowie in der Kinderbetreuung oder Altenpflege, aber auch das Personal in Versorgungsunternehmen. Die EU-Kommission fordert die Mitgliedstaaten mit Nachdruck dazu auf, unaufwändige Schnellverfahren einzuführen, damit ein reibungsloser Grenzübertritt für Grenzgänger und Saisonarbeitskräfte gewährleistet ist. Dies schließt verhältnismäßige Gesundheitskontrollen ein.

Von der Leyen will Corona-Konjunkturpaket im nächsten langfristigen EU-Haushalt © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Zur Bewältigung der Coronakrise hat Präsidentin Ursula von der Leyen Änderungen am Kommissionsvorschlag für den nächsten langfristigen EU-Haushalt angekündigt. “Das wird ein Konjunkturpaket einschließen, mit dem der Zusammenhalt der Union durch Solidarität und Verantwortung gesichert wird”, erklärte von der Leyen am Samstagabend. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten am Donnerstagabend die Eurogruppe beauftragt, binnen zwei Wochen weitere Vorschläge für eine umfassende Krisenreaktion zu unterbreiten. Die Kommission werde sich an diesen Diskussionen beteiligen, so von der Leyen. Sie schließe keines der denkbaren Instrumente aus, die im Rahmen der EU-Verträge möglich seien.

Wirtschaftsstimmung in Eurozone bricht drastisch ein © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Wirtschaftsstimmung im Euroraum istim März wegen der Corona-Krise drastisch eingebrochen. Der Economic Sentiment Indicator (ESI) fiel um 8,9 Punkte auf 94,5 Zähler, wie die EU-Kommission am Montag in Brüssel mitteilte. Dies ist der stärkste jemals ermittelte Rückgang des Konjunkturindikators. Zuvor hatten bereits Erhebungen in Deutschland und Frankreich die dramatische Stimmungseintrübung angedeutet. Die Kommission wies darauf hin, die Datenerhebung für den Indikator sei wegen der Auswirkungen der Corona-Krise nicht so genau wie gewohnt. Der ESI ist ein breit angelegter Indikator, der die Stimmung in Unternehmen und privaten Haushalten misst.

EU-Kommission: Bei Schutzmaßnahmen vor Corona nicht nachlassen © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Angesichts der sich weiter weltweit verbreitenden Corona-Pandemie hat die EU-Kommission an die Bürger in ganz Europa appelliert, bei den Schutzmaßnahmen vor einer Corona-Infektion nicht nachzulassen. Der effizienteste Schutz sei, Kontakte mit anderen zu vermeiden und zu Hause zu bleiben, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag).«Ich möchte wirklich alle Bürger in ganz Europa dringend auffordern, solche Anweisungen äußerst ernst zu nehmen», sagte Kyriakides. «Zuhause bleiben heißt Leben retten».