Fristverlängerung für Anträge zu Erasmus+, das Europäische Solidaritätskorps, Horizont 2020 und den EIC-Beschleuniger © Europäische Union, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Aufgrund des Coronavirus-Ausbruchs hat die Kommission auf die Schwierigkeiten der Antragsteller reagiert und die Fristen für die Einreichung von Anträgen im Rahmen des Erasmus+-Programms, des Europäischen Solidaritätskorps, von Horizont 2020 und des Europäischen Innovationsrats verlängert.

Schulterschluss in der Coronakrise: Staats- und Regierungschefs unterstützen Maßnahmen der Kommission © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Einhellig haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs bei der Videokonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel gestern (Dienstag) hinter die Maßnahmen gestellt, die die Europäische Kommission bisher angesichts der Coronakrise auf den Weg gebracht hat. Sie billigten die von der Kommission vorgeschlagenen Leitlinien, um die Kontrollen an den Binnengrenzen zu koordinieren. “Wir müssen den freien Fluss von Medikamenten, Lebensmitteln und Waren sicherstellen, und unsere Bürgerinnen und Bürger müssen in ihre Heimatländer reisen können”, heißt es in den Schlussfolgerungen von Ratspräsident Michel. Die Behörden der Mitgliedstaaten seien auf allen Ebenen angewiesen, diese Leitlinien umzusetzen. Auch für die Grenzpendler werde es angemessene Lösungen geben.

Reisebeschränkungen wegen Coronakrise: EU-Kommission legt Leitlinien für Fahrgastrechte vor © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Vor dem Hintergrund der Reisebeschränkungen und Grenzkontrollen, die einzelne Mitgliedstaaten in der Coronakrise eingeführt haben, hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) Leitlinien zu Passagierrechten veröffentlicht. Diese sollen sicherstellen, dass die Rechte der Reisenden in der gesamten EU einheitlich angewendet werden. EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean sagte: “Im Falle von Annullierungen muss der Reiseanbieter den Fahrgästen das Geld zurückzahlen oder ihnen eine neue Flugverbindung vorschlagen. Wenn die Fahrgäste selbst beschließen, ihre Reise zu stornieren, hängt die Erstattung des Ticketpreises von der Art des Tickets ab. Die Unternehmen können auch Gutscheine zur späteren Verwendung anbieten.“

Experten Christian Drosten und Lothar Wieler beraten EU-Kommission gemeinsam mit Kollegen aus anderen EU-Ländern © Europäische Union, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission hat gestern (Dienstag) ein Expertenteam zu COVID-19 eingesetzt. Die Epidemiologen und Virologen aus verschiedenen EU-Staaten sollen EU-Leitlinien für wissenschaftlich fundierte, koordinierte Risikomanagementmaßnahmen ausarbeiten. Aus Deutschland sind Lothar Wieler, Präsident des Robert-Koch-Instituts, und Christian Drosten, Leiter des Instituts für Virologie der Berliner Charité, Mitglieder des Beraterstabs. Er kommt heute per Videokonferenz zu seiner ersten Sitzung zusammen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird dem Team gemeinsam mit EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides vorsitzen.

EU will Beihilferegeln lockern: 500 000 Euro Finanzspritze möglich © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

In der Coronavirus-Krise sollen die EU-Staaten freie Hand bekommen, Firmen jeweils bis zu 500 000 Euro direkte Finanzhilfe zu geben. Dies sieht ein am Dienstag veröffentlichter Vorschlag der EU-Kommission zur Anpassung der Beihilferegeln vor. Die Staaten dürften demnach auch Garantien für Kredite abgeben und Zinsen subventionieren.

Gespräche über Beziehung nach Brexit wegen Coronavirus abgesagt © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Großbritannien hat wegen der Corona-Pandemie die geplante zweite Verhandlungsrunde über die künftigen Beziehungen mit der Europäischen Union endgültig verschoben. Man bleibe aber in regelmäßigem Kontakt und prüfe Video-und Telefonkonferenzen als Alternative, teilte eine Regierungssprecherin am Dienstag in London mit. Die nächste Verhandlungsrunde hätte am Mittwoch beginnen sollen.

Finanzminister sichern der Wirtschaft beispiellose Unterstützung zu © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Euro-Finanzminister haben sich in ihrer Videokonferenz gestern (Montag) dazu bekannt, die Wirtschaft und die Arbeitsmärkte in der Coronakrise in beispielloser Weise zu unterstützen. “Wir werden eine noch nie dagewesene Koordinierung in der Fiskalpolitik brauchen“, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. “Die EU kann und wird sich dieser Herausforderung stellen.”

Von der Leyen berät mit Staats- und Regierungschefs über Einreisebeschränkungen in EU © Europäische Union, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird heute (Dienstag) Nachmittag mit den Staats- und Regierungschefs über die Maßnahmen in der Coronakrise und temporäre Einreisebeschränkungen in die EU beraten. Ziel ist ein koordiniertes Vorgehen der EU. Die Kommission hatte gestern empfohlen, dass alle Reisen in die Europäische Union, die nicht zwingend notwendig sind, für zunächst 30 Tage eingeschränkt werden. Ziel ist es, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Beschlossen und umgesetzt werden müssen die Einreisebeschränkungen von den Mitgliedstaaten. Die gemeinsame Videokonferenz ist für 17 Uhr angesetzt.

Kommission lockert Regeln für Staatshilfen in der Coronakrise © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission hat den Mitgliedstaaten am Montagabend einen temporären Beihilferahmen zwecks Unterstützung der Wirtschaft in der Coronakrise übermittelt. “Die EU-Beihilferegeln stellen den Mitgliedstaaten einen Werkzeugkasten zur Verfügung, um schnell und wirksam zu handeln (…) – ohne die Einheit zu untergraben, die Europa gerade in einer Krise braucht”, sagte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. Der neue Rahmen ermöglicht es den Mitgliedstaaten unter anderem, Unternehmen Zuschüsse oder Erleichterungen (z.B. bei Steuern) von 500.000 Euro zu gewähren und Kredite durch staatliche Garantien abzusichern. Die gelockerten Regeln sollen in den kommenden Tagen greifen.