Kommission und Sozialpartner sprechen über Beitrag von Migranten zur wirtschaftlichen Erholung nach der Coronakrise © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson will sich enger mit Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und der Zivilgesellschaft über die Rolle von Migranten bei der wirtschaftlichen Erholung von der Coronavirus-Pandemie austauschen. Dazu fand gestern (Dienstag) ein erstes Treffen statt, in den kommenden Wochen soll die Zusammenarbeit weiter verstärkt werden. “Es ist wichtig, dass wir die Bedürfnisse des europäischen Aufschwungs auf dem Arbeitsmarkt mit den Fähigkeiten und Talenten aus dem Ausland zusammenbringen und eine erfolgreiche Integrationspolitik fördern. Dies wird auch ein Hauptziel des neuen Paktes für Migration und Asyl sein”, so EU-Innenkommissarin Johansson.

Frühjahrsprognose: Die Rezession wird tief und ungleichmäßig, die Erholung ist ungewiss © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

In der heute (Mittwoch) vorgelegten Frühjahrsprognose geht die Europäische Kommission davon aus, dass die Wirtschaft des Euro-Währungsgebiets infolge der Coronavirus-Pandemie in diesem Jahr um 7¾ Prozent, und damit stärker als je zuvor, schrumpfen und 2021 um 6¼ Prozent wachsen wird. “Sowohl die Tiefe der Rezession als auch die Stärke der Erholung werden nicht überall gleich sein und davon abhängen, wie schnell die Beschränkungen des Lockdown aufgehoben werden können, welche Rolle Dienstleistungen wie Tourismus in den einzelnen Volkswirtschaften spielen und welche finanziellen Ressourcen den einzelnen Ländern zur Verfügung stehen. Solche Divergenzen stellen eine Bedrohung für den Binnenmarkt und das Euro-Währungsgebiet dar, können aber durch entschlossenes gemeinsames Handeln auf europäischer Ebene abgemildert werden. Dieser Herausforderung müssen wir uns stellen”, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni.

Kommission startet neue Online-Plattform für Kreativbranche © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Kommission startet heute (Dienstag) die neue Plattform “Creatives Unite” für den Austausch von Beschäftigten im Kultur- und Kreativbereich. Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, sagte dazu: “Wir wollen den Menschen im Kultur- und Kreativbereich helfen, während der aktuellen Corona-Pandemie Informationen auszutauschen. Die Pandemie hat verheerende wirtschaftliche Auswirkungen auf den Kultur- und Kreativsektor. Ich freue mich, dass diese Online-Plattform den Kultur- und Kreativsektoren ein Forum bieten wird, auf dem sie ihre Ideen und Initiativen austauschen und gemeinsam Lösungen als Reaktion auf die Krise erarbeiten können.”

Coronavirus-Krisenreaktion: Weltweilte Spendenaktion der EU mobilisiert 7,4 Milliarden Euro für universellen Zugang zu Impfstoffen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission hat bei der weltweiten Spendenaktion im Rahmen der globalen Coronavirus-Krisenreaktion gestern (Montag) Zusagen in Höhe von 7,4 Milliarden Euro aus der ganzen Welt verzeichnet. Dazu zählt auch eine Zusage der Kommission über 1,4 Milliarden Euro. Die Summe erreicht fast das ursprüngliche Ziel von 7,5 Milliarden Euro und bildet einen soliden Ausgangspunkt für den Spendenmarathon, der gestern gestartet wurde. Ziel ist es, umfangreiche Mittel für die gemeinsame Entwicklung und den universellen Einsatz von Diagnostika, Behandlungen und Impfstoffen gegen das Coronavirus zu mobilisieren.

Von der Leyen startet globale Spendenaktion für Corona-Impfstoff heute um 15 Uhr © Europäische Union, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Heute (Montag) um 15 Uhr startet EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die weltweite Spendenaktion im Rahmen der “Coronavirus Global Response” (“Coronavirus-Krisenreaktion”), mit der 7,5 Milliarden Euro für die Entwicklung und Verbreitung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus mobilisiert werden sollen. Während dieser internationalen Konferenz werden Regierungschefs wie Angela Merkel, Emmanuel Macron, Justin Trudeau und viele weitere ihre Zusagen bekannt geben. Die EU-Kommission koordiniert die Zusagen und überträgt die Konferenz live bei EbS.

Staatliche Beihilfen: Frankreichs geplante Liquiditätshilfe von 7 Milliarden Euro für Air France ist genehmigt © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat eine mit 7 Milliarden Euro ausgestattete französische Beihilfemaßnahme, bei der Air France die in der Coronakrise dringend benötigte Liquidität durch eine staatliche Darlehensgarantie und ein Gesellschafterdarlehen bereitgestellt werden soll, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. “Die Luftfahrtindustrie bietet viele Arbeitsplätze und sichert die Anbindung. Nach dem COVID-19-Ausbruch hat Air France zudem eine wichtige Rolle bei der Repatriierung von Bürgern und der Beförderung medizinischer Ausrüstung gespielt“, erklärte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager. „Frankreich hat zudem angekündigt, dass mit Blick auf Air France bestimmte ökologische Weichenstellungen geplant sind. Das ist gut. Die Mitgliedstaaten können Maßnahmen konzipieren, die ihren politischen Zielen und den EU-Vorschriften entsprechen.”

Schutzmasken aus der rescEU-Reserve werden nach Spanien, Italien und Kroatien geliefert © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Nach der Lieferung nach Italien in der vergangenen Woche sind an diesem Wochenende weitere FFP2-Schutzmasken aus der rescEU-Reserve nach Spanien, Italien und Kroatien geliefert worden. Die rescEU-Reserve ist die erste gemeinsame europäische Reserve an medizinischer Ausrüstung und wurde im vergangenen Monat zur Unterstützung der vom Coronavirus betroffenen Länder zunächst in Deutschland und Rumänien eingerichtet.

Coronakrise: Mitgliedstaaten können Agrar- und Ernährungswirtschaft unterstützen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die Mitgliedstaaten können Landwirte, die von der Coronakrise besonders betroffen sind, mit bis zu 5.000 Euro und und kleine Unternehmen der Agrar- und Ernährungswirtschaft mit bis zu 50.000 Euro entschädigen. Dazu können Mitgliedstaaten, denen noch Mittel aus den Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums zur Verfügung stehen, dieses Geld einsetzen. Diese Sondermaßnahme für die am stärksten betroffenen Sektoren der Agrar- und Ernährungswirtschaft hat die Kommission heute (Montag) zusammen mit weiteren Maßnahmen veröffentlicht.

EUvsVirus Hackathon: 117 erfolgreiche Lösungsvorschläge für den Kampf gegen die Pandemie © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Fast 21.000 Teilnehmer aus der gesamten EU und darüber hinaus haben am letzten Wochenende am #EUvsVirus-Hackathon teilgenommen, der vom Europäischen Innovationsrat organisiert wurde. Gesucht wurden Ideen, wie Europas Erholung von der Coronavirus-Pandemie unterstützt werden kann. Von Teilnehmern aus Deutschland (389), Italien (320) und Spanien (315) wurden die meisten Lösungsvorschläge eingereicht. 117 Vorschläge zum Kampf gegen die Pandemie wurden heute (Donnerstag) ausgewählt. Sie reichen von einem virtuellen Klassenzimmer, einer Plattform für Lieferketten medizinischer Produkte bis zu einem Patienten-Monitoring-System, das den physischen Kontakt zwischen Pflegern und Patienten minimieren soll.

Kommission fördert Coronavirus-Forschung von KMU und Start-ups mit zusätzlichen 150 Millionen Euro © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Kommission stellt über den Europäischen Innovationsrat zusätzliche 150 Millionen Euro zur Finanzierung bahnbrechender Ideen von KMU in der Coronavirus-Forschung bereit. Damit können über das Accelerator-Pilotprojekt des Europäischen Innovationsrates (EIC) Start-ups und KMU bei Entwicklung und Einführung innovativer Lösungen für die Coronavirus-Krise unterstützt werden. Das zusätzliche Budget, das im überarbeiteten EIC-Pilotarbeitsprogramm festgelegt wurde, ist für Unternehmen mit Coronavirus-relevanten Innovationen bestimmt und kommt zu den 164 Millionen Euro hinzu, die bereits im Rahmen der letzten EIC-Acceleratorausschreibung angeboten wurden. Das zusätzliche Budget wird die besten Start-ups und KMUs finanzieren, die sich auf den Aufruf mit Frist März beworben haben.

2.-10. Mai: Die Europawoche 2020 wird digital © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Rund um den Europatag am 9. Mai finden vom 2. bis 10. Mai zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen zur Europawoche statt – wegen der Coronapandemie in digitalem Format. Die Kommissionsvertretung begeht den 9. Mai gemeinsam mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments unter dem Motto “Europa lebt Solidarität”. “Gerade in dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, sich untereinander auszutauschen, zu debattieren und zu informieren. Ich bin überzeugt, dass wir die aktuellen Herausforderungen nur mit einer ordentlichen Portion Solidarität lösen können. Denn Europa, das sind wir alle. Ich lade Sie herzlich ein, mit uns und vielen Partnern in der Europawoche gemeinsam europäische Vielfalt zu erleben”, so Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland.

Sozialkommissar Schmit zum Tag der Arbeit: “Europa kommt nur dann stärker aus der Krise, wenn wir uns für soziale Rechte einsetzen” © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Vor dem Internationalen Tag der Arbeit morgen (Freitag) am 1. Mai dankt Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, besonders den Beschäftigten, die in der Pandemie an vorderster Front stehen und unverzichtbare Arbeit leisten. Schmit sagte: “Morgen begehen wir den Internationalen Tag der Arbeit. In diesem Jahr erhält dieser Tag eine zusätzliche Bedeutung, da wir diejenigen würdigen, die uns alle mit ihrer Arbeit durch diese Krise bringen. Wir danken den Tausenden von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die in der ganzen Union an vorderster Front arbeiten – dem Gesundheitspersonal, den Einsatz- und Pflegekräften, den Fabrikarbeiter/innen, den Kassierer/innen in den Supermärkten, den Reinigungskräften und Müllwerkern –, für ihren selbstlosen Einsatz für den Schutz und das Wohlergehen anderer in der Coronavirus-Pandemie. Ich danke insbesondere den Frauen, die die überwältigende Mehrheit der Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegesektor ausmachen und nicht genügend wertgeschätzt werden.