Konferenz zur Zukunft Europas

© Europäische Union, 2021 – EP

Die Konferenz zur Zukunft Europas fand am 09. Mai – am Europatag – ihren Abschluss. Ein Jahr lang hatten alle Europäerinnen und Europäer die Chance Ideen und Wünsche an die EU zu übermitteln und über die Zukunft in Europa zu diskutieren. In der letzten Phase der Konferenz wurden nun 49 Vorschläge erarbeitet, die aus allen Beiträgen der vier Bürgerforen und der digitalen Plattform hervorgingen.

Am Europatag wurden diese 49 Vorschläge in einem Abschlussbericht der Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola, der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und dem französischen Präsidenten Emanuel Macron für den Europäischen Rat in Straßburg übergeben. Unter anderem werden die Vorschläge von den ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern der europäischen und nationalen Bürgerforen präsentiert.

Die Veranstaltung wurde live auf der digitalen Plattform der Konferenz gestreamt und ist on Demand verfügbar. Die Beteiligungsmöglichkeit der Konferenz ist nun beendet und die spannende Phase der Auswertung beginnt.

Wird es Vertragsänderungen geben – einen weiteren europäischen Konvent? Der Wunsch der europäischen Bürgerinnen und Bürgern nach mehr politischer Teilhabe auf europäischer Ebene war auf jeden Fall deutlich zu hören.




Digitale Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas ab 19. April geöffnet © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die mehrsprachige digitale Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas kann am 19. April starten. Der zuständige Ausschuss hat sie gestern (Mittwoch) genehmigt. Sie wird es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, ihre Meinung zu allen Themen zu äußern, die sie für die Zukunft der EU für wichtig halten. Der Exekutivausschuss einigte sich auch auf seine Arbeitsmethoden und trieb die Vorbereitungen für die feierliche Eröffnungsveranstaltung am Europatag am 9. Mai voran.
Online-Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas startet am 19. April © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die interaktive und mehrsprachige Online-Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas wird am 19. April geöffnet. Darauf einigte sich am Mittwoch (24. März) der Exekutivausschuss der Konferenz bei seiner ersten Sitzung. Der Vorstand diskutierte auch die Möglichkeit einer formellen Veranstaltung am 9. Mai in Straßburg und einer ersten Konferenz-Plenarsitzung am 10. Mai, die allerdings von den Einschränkungsmaßnahmen aufgrund der COVID-19-Pandemie abhängen. Das nächste Treffen des Exekutiv-Ausschusses ist für 7. April geplant.
Konferenz über die Zukunft Europas: EU ebnet Weg für Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern für mehr Demokratie © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli, der amtierende EU-Ratsvorsitzende, Portugals Premierminister und António Costa und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben heute (Mittwoch) die Gemeinsame Erklärung zur Konferenz über die Zukunft Europas unterzeichnet. „Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger Europas ein, sich mit ihrer Stimme zu beteiligen und gemeinsam mit uns das Europa von morgen zu schaffen. Die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger sind klar: Sie möchten Mitspracherecht über die Zukunft Europas und über die Themen haben, die sich auf ihren Alltag auswirken. Unser heutiges Versprechen ist ebenso klar: Wir haben ein offenes Ohr für Ihre Anliegen. Wir hören Ihnen zu und handeln danach“, sagte von der Leyen.
Konferenz über die Zukunft Europas kann bald starten © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments hat heute (Donnerstag) den Entwurf der Gemeinsamen Erklärung zur Konferenz über die Zukunft Europas angenommen. Die Europäische Kommission begrüßt die Annahme des Entwurfs, dem der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten am Mittwoch grünes Licht gegeben hatte. Die Annahmen des Entwurfs sind wichtige institutionelle Schritte, die den Weg zur Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung und zum Start der Konferenz ebnen, die ein gemeinsames Unterfangen dieser drei EU-Institutionen bleibt.
Konferenz zur Zukunft Europas: Stimme der Bürger soll mehr Gewicht bekommen © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihre Ideen zur Konferenz zur Zukunft Europas vorgestellt. Ziel des Projekts ist es, dass die Stimme der Europäer beim Handeln der Europäischen Union besser gehört wird. Die Konferenz soll auf früheren Erfahrungen, zum Beispiel mit Bürgerdialogen, aufbauen. Die Kommission schlägt aber auch neue Elemente vor, wie etwa eine mehrsprachige Online-Plattform, um die Reichweite zu vergrößern und den Menschen bessere Möglichkeiten zur Mitgestaltung zu geben. Inhaltlich sollten sich die Debatten an den politischen Prioritäten der EU wie Klimawandel und soziale Gerechtigkeit orientieren. Zudem sollten auch institutionelle Fragen wie das Spitzenkandidaten-System diskutiert werden. Beginnen soll die Konferenz am Europatag, also am 9. Mai 2020. Sie soll für zwei Jahre laufen.