EU-Institutionen arbeiten am Bürgerdialog zur Zukunft Europas © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

25.03.2021 Brüssel (dpa) – Die EU-Institutionen haben ihre gemeinsame Arbeit am Bürgerdialog zur Zukunft der Europäischen Union begonnen. Erstmals traf sich am Mittwoch der Exekutivausschuss aus Vertretern des EU-Parlaments, der EU-Kommission und der EU-Staaten.

Bei dem Bürgerdialog, der offiziell «Konferenz zur Zukunft Europas» heißt, sollen die Bürger in der EU in den kommenden Monaten ihre Forderungen an die Politik äußern können. Er habe den «Spirit im Raum als sehr konstruktiv und engagiert wahrgenommen», sagte Grünen-Politiker Daniel Freund nach dem Treffen vom Dienstag. Auch Helmut Scholz (Linke) sprach von einer «konstruktiven Atmosphäre».

Allerdings liegen die Erwartungen an das Projekt weit auseinander. Das Europaparlament will auch institutionelle Fragen auf die Tagesordnung bringen, etwa, ob es länderübergreifende Listen für die Europawahlen und Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten geben sollte. Auch Änderungen der EU-Verträge schließen die Abgeordneten nicht aus. Etliche EU-Staaten lehnen dies jedoch ab.

Organisiert werden soll der Dialog zum Beispiel über eine mehrsprachige digitale Plattform, über die auch am Mittwoch diskutiert wurde. Für den 9. Mai, den Europatag, steht ein Event zum offiziellen Beginn des Bürgerdialogs mit Bürgern und Spitzenpolitikern in Straßburg zur Debatte. Allerdings sei wegen der Corona-Lage unsicher, ob dies wirklich zustande komme, sagte Freund. Eine Entscheidung werde wohl beim nächsten Treffen des Exekutivausschusses am 7. April getroffen. Sobald es die Corona-Pandemie wieder zulässt, sind dann auch in allen EU-Ländern physische Konferenzen und Debatten vorgesehen.

Quelle dieser Information: Der Abdruck dieser Nachricht erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Deutschen Presse-Agentur (dpa)