Ukraine-Konflikt: Minister für EU-Sanktionsdrohungen gegen Russland © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

19.04.2021 Brüssel (dpa) – Bei den Beratungen der EU-Außenminister über die jüngste Zuspitzung des Ukrainekonflikts sind Forderungen nach neuen Sanktionsdrohungen gegen Russland lautgeworden. Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis sagte am Montag, Russland sollte wissen müssen, dass Europa bei weiteren Feindseligkeiten bereit sei zu handeln und nicht nur dasitzen und nachdenken werde. Er hoffe, dass Europa bei der Überschreitung von roten Linien Sanktionen in Erwägung ziehen werde. Ähnliche Töne waren zuvor bereits aus Länder wie Polen gekommen.

Angesichts eines starken russischen Truppenaufmarsches entlang der Grenze zur Ukraine gibt es derzeit große Sorgen, dass der Konflikt in der Ostukraine erneut eskaliert. Nach Schätzungen der USA hat Russland zuletzt 15 000 bis 25 000 Soldaten auf die annektierte Halbinsel Krim und in Richtung der ukrainischen Grenze bewegt. Der Truppenaufmarsch gilt als der größte seit der Annexion der Krim 2014.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach am Montag am Rande der Beratungen von einer «sehr gefährlichen Situation». Man fordere Russland auf, die Truppen von der ukrainischen Grenze abzuziehen, sagte der Spanier.

Zu der Videokonferenz der EU-Außenminister sollte auch der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba zugeschaltet werden. Sein Land fordert von der EU mehr Unterstützung, etwa durch neue Sanktionen gegen Russland. Bislang ist die EU dem aber nicht nachgekommen, um die Spannungen nicht anzuheizen.

Die Regierung in Moskau weist die Vorwürfe zu dem Truppenaufmarsch zurück. Verteidigungsminister Sergej Schoigu bezeichnete die Verlegung Tausender Soldaten zuletzt als Übung.

Quelle dieser Information: Der Abdruck dieser Nachricht erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Deutschen Presse-Agentur (dpa)