Von der Leyens Kommission: Brief an Johnson – Vorschläge aus Bukarest © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EC - Service Audiovisuel

Die Zeit drängt. Die künftige Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, will am 1. Dezember beginnen, aber ihr Team ist noch nicht komplett. Und wieder einmal hakt es in London.

06.11.2019 Brüssel (dpa) – Zur Komplettierung ihres Teams drängt die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen den britischen Premier Boris Johnson, möglicht rasch einen EU-Kommissar vorzuschlagen. Von der Leyen habe Johnson in einem Brief darum gebeten, so schnell wie möglich einen oder mehrere Namen zu nennen, sagte ihre Sprecherin Dana Spinant am Mittwoch in Brüssel. Sie habe ihn zudem ermutigt, eine Frau zu nominieren. Die rumänische Regierung hat inzwischen zwei neue Namen nach Brüssel geschickt, aus denen von der Leyen wählen soll: Adina Valean und Siegfried Muresan. Beide sind derzeit Europaabgeordnete.

Die Nominierung eines britischen EU-Kommissars ist nötig, weil der EU-Austritt Großbritanniens verschoben wurde. Eigentlich hatte das Land die Staatengemeinschaft spätestens am 31. Oktober verlassen sollen, neuer Stichtag ist der 31. Januar.

Eine Unwägbarkeit bei der Nominierung eines britischen EU-Kommissars ist, dass in der ursprünglich geplanten EU-Kommission von der Leyens keine Rolle für ihn vorgesehen war. Die CDU-Politikerin plante ihr Team mit 27 Mitgliedern. Deshalb ist fraglich, welches Portfolio Großbritannien kriegen könnte. Julian King, derzeit britischer Kommissar, ist für die Sicherheit in der Staatengemeinschaft zuständig. Denkbar ist, dass er erneut nominiert wird.

Dies würde es jedoch noch unwahrscheinlicher machen, dass von der Leyen ihr Ziel einer geschlechterausgewogenen Kommission erreicht. Selbst wenn Rumänien und Großbritannien jeweils eine Frau für die Kommission stellen, wären es nach aktuellem Stand inklusive von der Leyen 15 Männer und 13 Frauen. Von der Leyen hatte alle Regierungen dazu aufgefordert, sowohl einen Mann als auch eine Frau vorzuschlagen.

Die rumänische Regierung kommt dieser Aufforderung mit ihrem Vorschlag vom Mittwoch nach. Von der Leyens Sprecher bestätigte, dass der rumänische Ministerpräsident Ludovic Orban zwei Kandidaten benannt habe: Adina Valean und Siegfried Muresan. Die vorherige Kandidatin Rovana Plumb war wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Europaparlament gestoppt worden. Aus ähnlichen Gründen hatten auch Ungarn und Frankreich neue Kandidaten vorschlagen müssen.

Alle vier Nominierten aus Großbritannien, Rumänien, Frankreich und Ungarn müssen noch vom Parlament geprüft werden – zum einen auf finanzielle Interessenkonflikte, zum anderen auf ihre fachliche Eignung. Außerdem muss das Parlament dann noch über die gesamte Kommission abstimmen. Bis Ende November wird das ganz schön knapp.

Sollte sich der Start der Kommission erneut verzögern, wäre ein Beginn am 1. Januar denkbar. Von der Leyen hält laut Spinant jedoch daran fest, am 1. Dezember zu beginnen. Ursprünglich hatte sie die Nachfolge des scheidenden EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker bereits am 1. November antreten sollen.

Quelle dieser Information: Der Abdruck dieser Nachricht erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Deutschen Presse-Agentur (dpa)