Fünf Bewilligungsbescheide aus der Richtlinie „Soziale Innovation“ im Gesamtvolumen von über 1.666.223 Euro hat Niedersachsens Regionalministerin Birgit Honé am (heutigen) Montag in Braunschweig überreicht. Ziel des Programmes ist es, Modellprojekte zu fördern, die mit innovativen Ansätzen einen Beitrag zur Deckung lokaler und regionaler Bedarfe leisten wollen. „Den Herausforderungen unserer Zeit können wir in einem Flächenland wie Niederachsen mit kreativen, oftmals ungeahnt wirkungsvollen Lösungsansätzen besser begegnen – davon bin ich fest überzeugt. Gerade die Bewältigung der Corona-Pandemie zeigt uns, dass wir flexible Instrumente benötigen“, sagte Honé bei der Übergabe der Bescheide. „Genau das ermöglichen wir mit unserer Richtlinie ‘Soziale Innovation‘, mit der wir ein Experimentierfeld geschaffen haben, auf dem unterschiedlichste Akteurinnen und Akteure neue Wege und Lösungsansätze in den Bereichen Daseinsvorsorge und Arbeitswelt erproben können.“

Am (heutigen) Donnerstag hat Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Förderbescheide an zwei Projektträger übergeben, die mit kreativen Ideen und innovativen Ansätzen einen Beitrag zur Deckung lokaler und regionaler Bedarfe leisten wollen. Dies ist das Ziel der Richtlinie „Soziale Innovation“ des Landes Niedersachsen. „Ich bin überzeugt, dass wir den Herausforderungen unserer Zeit in einem Flächenland wie Niedersachsen mit kreativen, oftmals ungeahnt wirkungsvollen Lösungsansätzen besser begegnen können. Gerade die Bewältigung der Corona-Pandemie zeigt uns, dass wir flexible Instrumente benötigen, um auch auf unerwartete und nicht absehbare Herausforderungen reagieren zu können“, sagte Honé bei der Übergabe der Bescheide. „Genau das ermöglichen wir mit unserer Richtlinie ‘Soziale Innovation‘, mit der wir ein Experimentierfeld geschaffen haben, auf dem unterschiedlichste Akteurinnen und Akteure neue Wege und Lösungsansätze in den Bereichen Daseinsvorsorge und Arbeitswelt erproben können.“

Am (heutigen) Mittwoch hat die Fachkommission für Umwelt, Klimawandel und Energie (ENVE) des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) die Vorschläge von Europa- und Regionalministerin Birgit Honé für einen EU-Fahrplan für sauberen Wasserstoff beschlossen. Zeitgleich hat das Bundeskabinett eine nationale Wasserstoffstrategie verabschiedet. Dazu erklärt Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung und Mitglied im AdR: „Klimaneutralität in Europa wird nur möglich sein, wenn wir nachhaltige Quellen erneuerbarer Energien entwickeln. Eine starke, saubere Wasserstoffwirtschaft auf der Basis von grünem Wasserstoff muss dabei eine zentrale Rolle spielen. Deshalb brauchen wir eine EU-Wasserstoffstrategie. Ich begrüße daher, dass die Europäische Kommission den Forderungen nach einer EU-Wasserstoffstrategie des AdR nun nachkommt. Während der deutschen Ratspräsidentschaft erwarte ich hier große Fortschritte.“

In der kommenden Woche findet die vierte Verhandlungsrunde zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Vereinigten Königreich über die künftigen Beziehungen statt. Dies ist die letzte Runde vor dem 30. Juni, dem letzten Tag, bis zu dem einmalig über eine mögliche Verlängerung der Brexit-Übergangsphase entschieden werden kann. „Es geht jetzt nicht nur um die erforderlichen Verhandlungsfortschritte in den einzelnen Themenfeldern. Vielmehr ist dies die letzte Chance, sich auf die dringend nötige Verlängerung der Übergangsfrist über den 31. Dezember 2020 hinaus zu einigen. Daher rate ich beiden Seiten verbal abzurüsten, um ein konstruktives Ergebnis im Sinne aller zu erzielen“, appellierte Europaministerin Birgit Honé am (heutigen) Freitag an die Verhandlungspartner. Bislang lehnt das Vereinigte Königreich dies allerdings kategorisch ab.