Aktuelle Meldungen

Veranstaltungsmitschnitt vom 06.10.2021: Europa Aktuell zum Thema „Europäische Digitalpolitik“ © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Künstliche Intelligenz, digitale Märkte, autonomes Autofahren, digitale Bildung – wie gestaltet die Europäische Union ihre Digitalpolitik? Welche Ziele verfolgt sie, um die Technologie in den Dienst der Menschen zu stellen? Und wie positioniert sich die EU bei Themen wie Datensicherheit und Cyberangriffen? Antworten zu diesen und anderen Themen präsentierte die digitalpolitische Expertin Claudia Nowak aus der Vertretung des Landes Niedersachsen in Brüssel in Ihrem Vortrag.

Von der Leyen: EU hat mehr als eine Milliarde Impfdosen exportiert © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Union hat in den vergangenen zehn Monaten mehr als eine Milliarde Impfstoffdosen exportiert. Das hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag (18. Oktober) bekanntgegeben. „In der EU hergestellte Impfstoffe wurden in mehr als 150 Länder auf allen Kontinenten versandt – von Japan bis in die Türkei, vom Vereinigten Königreich bis nach Neuseeland, von Südafrika bis nach Brasilien.

Pulse of Europe – 6. Netzwerktreffen in Hildesheim

Das Pulse of Europe in Hildesheim lädt vom 29.10. bis zum 31.10. zu seinem Netzwerktreffen ein. Bei der dreitägigen Mitgliederversammlung soll die zukünftige Ausrichtung des Netzwerks besprochen werden. Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung wird bei der Veranstaltung das Grußwort halten.

EU-Parlament will 90 Millionen Euro aus Frontex-Budget zurückhalten © lenswideopen / fotolia.com

Im zweiten Anlauf hat das Europaparlament den Haushalt der EU-Grenzschutzagentur Frontex für das Jahr 2019 entlastet. Zugleich empfahlen die Abgeordneten am Donnerstag in Straßburg, zunächst 90 Millionen Euro (12 Prozent) aus dem Frontex-Budget für 2022 zurückzuhalten. Frontex wurde zuletzt wiederholt beschuldigt, an der illegalen Zurückweisung von Migranten an den EU-Außengrenzen beteiligt gewesen zu sein.

EU unterstützt Rumänien weiterhin in der Corona-Pandemie © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf: Claudio Centonze

Im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens helfen mehrere Länder Rumänien bei der Behandlung der großen Zahl von COVID-19-Patienten im Land. Sie stellen Medikamente, Beatmungsgeräte und weitere medizinische Ausrüstung zur Verfügung. Anfang dieser Woche traf ein Ärzteteam aus der Republik Moldau in Rumänien ein, um fachärztliche Hilfe zu leisten. Rumänische Patienten wurden zudem zur Behandlung nach Ungarn transportiert. Rumänien hat die EU auch um finanzielle Unterstützung im Rahmen des Soforthilfeinstruments gebeten.