Regionalministerium sagt 37 Projekten in Niedersachsen Kofinanzierungshilfen zu – Land hilft Kommunen mit 6 Millionen Euro © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Das Land Niedersachsen unterstützt Projekte in finanzschwachen Kommunen in diesem Jahr mit Kofinanzierungshilfen in Höhe von insgesamt 6 Millionen Euro. Das gab das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung am heutigen Mittwoch, 2. Dezember 2020, in Hannover bekannt.

Niedersachsen sichert grenzübergreifende Bürgerberatung – Europa- und Regionalministerin Honé unterstützt GrenzInfoPunkte © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Die Arbeit der GrenzInfoPunkte (GIP) wird fortgesetzt. Niedersachsens Europa- und Regionalministerin Birgit Honé unterzeichnete am Freitag eine Finanzierungszusage des Landes. Niedersachsen wird sich mit etwa 160 000 Euro pro Jahr an dem Projekt beteiligen. Damit ist die Arbeit der GIP zunächst bis 2023 abgesichert.

Im internationalen DIALOG zu effektiverer EU-Förderung für Niedersachsen © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Wie lassen sich regionale Förderprogramme optimieren? Wie lässt sich die breite Masse der Stakeholder einbinden und so die Identifikation mit Programmen verbessern? Was kann man von guten Beispielen in anderen Ländern lernen? Diese Fragen standen im Mittelpunkt eines virtuellen internationalen Treffens am (heutigen) Donnerstag im Niedersächsischen Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung (MB) in Hannover. Das Ministerium stellte dabei ihre Prozesse Projektpartnern aus Italien, Bulgarien, Belgien, Spanien und der Schweiz vor. Auch die Beteiligungsprozesse im Rahmen der Richtlinie „Soziale Innovation“ wurden dabei analysiert.

Neue Regionalstrategie für Niedersachsens Süden – Ministerpräsident Weil zieht positive Bilanz nach fünf Jahren Südniedersachsenprogramm: „Das Engagement der Region trägt Früchte“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Das Südniedersachsenprogramm wird nach fünf erfolgreichen Jahren mit der neuen „Regionalstrategie 2020 – 2025“ weiterentwickelt. Die Strategie soll das Profil Südniedersachsens als wirtschaftsfreundliche und lebenswerte Region weiter schärfen. Göttingens Landrat Bernhard Reuter übergab am (heutigen) Freitag im PS.Speicher in Einbeck im Namen der SüdniedersachsenStiftung die neue Strategie an Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil und Regionalministerin Birgit Honé.

Ministerin Honé begrüßt EU-Haushaltseinigung als „Signal der Handlungsfähigkeit“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé hat die Einigung auf einen gemeinsamen EU-Haushaltsrahmen begrüßt. „Die Einigung ist ein politisches Signal der Handlungsfähigkeit, insbesondere mit Blick auf den Zeitdruck positiv zu bewerten. Ein gutes Zeichen ist zudem, dass wichtige Bereiche wie die Gesundheitsförderung oder das Austauschprogramm Erasmus+ aufgestockt worden sind, auch wenn mit dem Mittelzuwachs keine großen Sprünge möglich sind“, sagte die Ministerin am Mittwoch in Hannover.

Europaministerin Honé fordert mehr europäische Zusammenarbeit im Kampf gegen Corona © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé hat angesichts der Corona-Pandemie eine engere europäische Zusammenarbeit eingefordert. „Wenn wir gemeinsam handeln, ist Europa stark – das hat die Corona-Pandemie einmal mehr gezeigt. Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten müssen deshalb noch stärker zusammenarbeiten, um die nationalen Gesundheitssysteme zu stärken und die Ausbreitung des Virus einzudämmen“, erklärte die Ministerin am Dienstag (13. Oktober) angesichts der Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). „Wir brauchen beispielsweise eine bessere Koordination bei den europäischen Reisebeschränkungen und einheitliche Kriterien zur Bestimmungen bei den Risikogebieten. Die Kommunen und Regionen vor allem im grenznahen Bereich sind besonders betroffen und brauchen unsere Unterstützung. Das erwarte ich von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft“, erklärte Honé.

Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Dienstag, den 6. Oktober 2020 zu TOP 5 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Dienstag, den 6. Oktober 2020 zu TOP 5 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“

Grüner Wasserstoff ist ein Zukunftsthema für niedersächsische Regionen – Europa- und Regionalministerin Birgit Honé besucht Wasserstoffprojekte und veröffentlicht Übersichtskarte für Niedersachsen © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, hat in dieser Woche verschiedene Wasserstoffprojekte in Niedersachsen besucht und zog abschließend ein positives Fazit: „Unser Land hat ein beeindruckendes Potential im Bereich grüner Wasserstoff, sowohl für die Herstellung, die Speicherung als auch die Nutzung. Diese Kompetenzen ermöglichen einen Einsatz auch in großem industriellen Maßstab – davon bin ich überzeugt.“ Die Europäische Kommission habe mit einem klimaneutralen Europa bis zum Jahr 2050 ein ambitioniertes Ziel vorgegeben und mit dem Green Deal eine echte europäische Energiewende eingeleitet. „Die EU hat enorme Fördersummen für die Unterstützung des Green Deals zur Verfügung gestellt. Ich werde mich in Brüssel dafür einsetzen, dies für unsere niedersächsischen Initiativen und Projekte zu nutzen.“

Zukunftsräume Niedersachsen: Regionalministerin Birgit Honé eröffnet digitale Netzwerkkonferenz © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Über 110 Vertreterinnen und Vertreter niedersächsischer Kommunen sowie Fachleute aus dem Bereich Stadt- und Regionalentwicklung begrüßte Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, bei der zweiten Netzwerkkonferenz „Zukunftsräume Niedersachsen“ am (heutigen) Donnerstag, die Corona-bedingt digital stattgefunden hat. „Die ersten beiden Runden unseres Förderprogramms sind von den Kommunen hervorragend angenommen worden“, sagte Ministerin Honé in ihrer Eröffnungsrede. „Die Vielfalt der Förderprojekte zeigt einmal mehr die Themen, die in den kleinen und mittleren Kommunen eine große Rolle spielen: Es sind Coworking-Spaces dabei, aber auch Angebote zur Verbesserung der medizinischen Versorgung sowie kulturelle Angebote.“

Alles unter einem Dach: Ministerin Honé überreicht ersten Förderbescheid über 48.000 Euro für ein Regionales Versorgungszentrum im Leinebergland © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

In der Region Leinebergland soll eines von drei Regionalen Versorgungszentren (RVZ) in Niedersachsen entstehen. Am (heutigen) Mittwoch hat Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, dem Bürgermeister der Stadt Alfeld (Leine), Bernd Beushausen, stellvertretend für die Mitgliedskommunen des Vereins Pro Leinebergland e.V. einen ersten Förderbescheid in Höhe von 47.386 Euro überreicht. Ziel der RVZ ist es, die ländlichen Räume Niedersachsens attraktiver und lebenswerter zu gestalten und aufgrund der demografischen Herausforderungen Versorgungsangebote unter einem Dach anzubieten. „Mit den Regionalen Versorgungszentren stärken wir die soziale Daseinsvorsorge. Dafür wollen wir eine attraktive und an den praktischen Bedürfnissen der Menschen orientierte Infrastruktur schaffen, die lange Wege vermeidet“, so Honé.

EU-Förderperiode 2021-2027: 2,4 Milliarden Euro für Niedersachsen © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Niedersachsen wird in der kommenden EU-Förderperiode von 2021 bis 2027 etwa 2,4 Milliarden Euro aus Brüssel bekommen. „Wir werden etwa die Zahlen erreichen, wie wir sie auch im laufenden Mehrjährigen Finanzrahmen haben. Angesichts der befürchteten Kürzungen können wir mit dem Ergebnis für Niedersachsen mehr als zufrieden sein“, sagte Europa- und Regionalministerin Birgit Honé.