Maßnahmen des Europaministeriums im Rahmen des Bündnisses „Niedersachsen für Europa“ im Jahr 2019 © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, 2018

Das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung (MB) hat sich im Jahr 2019 mit zahlreichen Aktionen am Bündnis „Niedersachsen für Europa“ beteiligt. Im Folgenden wird ein Überblick über die wichtigsten Aktivitäten gegeben.

„Niedersachsen für Europa“ feiert ersten Geburtstag – Landesweites Bündnis zieht Bilanz und gibt Ausblick auf kommende Themen © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, 2019

Ein Jahr nach seiner Gründung hat das überparteiliche Bündnis „Niedersachsen für Europa“ am (heutigen) Donnerstag Bilanz des bislang Erreichten gezogen und einen Ausblick auf kommende Themen unternommen. Der am 21. Januar 2019 von den beiden großen christlichen Kirchen, den Sozialpartnern UVN und DGB sowie der Landesregierung gegründeten Initiative sind seither rund 200 Verbände, Kommunen, Vereine, Unternehmen, Schulen und Kirchengemeinden beigetreten. Gemeinsames Ziel des Bündnisses ist die Förderung der europäischen Integration, die Fortentwicklung der Europäischen Union als Friedensprojekt und die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Schwerpunkt der rund 200 Bündnisveranstaltungen im ersten Jahr war der Aufruf zur Teilnahme an der Europawahl im Mai 2019.

„Wenn es so bleibt, wird Niedersachsen nicht profitieren“ – Ministerin Honé bedauert geringe Mittelausstattung des „Just Transition Fund“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, 2018

Die EU-Kommission hat am (heutigen) Dienstagnachmittag in Straßburg den „Fonds für einen gerechten Übergang“ (Just Transition Fund) vorgestellt. Er soll nach ihren Vorstellungen mit 7,5 Milliarden Euro „frischem Geld“, also zusätzlichen Haushaltsmitteln, ausgestattet werden. Ergänzt mit Mitteln aus den Strukturfonds und aus nationalen Mitteln sollen bis 2027 bis zu 50 Milliarden Euro für Unterstützungsmaßnahmen zur Verfügung stehen.

Regionalministerin Birgit Honé eröffnet erste Netzwerkkonferenz „Zukunftsräume Niedersachsen“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, 2018

Rund 130 Vertreterinnen und Vertreter niedersächsischer Kommunen sowie Fachleute aus dem Bereich Stadt- und Regionalentwicklung begrüßte Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, bei der ersten Netzwerkkonferenz „Zukunftsräume Niedersachsen“ am (heutigen) Dienstag in Hannover. „Mit unserem neuen Programm stärken wir die kleinen und mittleren Städte und Gemeinden in Niedersachsens ländlichen Räumen“, betonte Honé in ihrer Eröffnungsrede. „Das große Interesse zeigt deutlich, dass wir mit unserem Förderprogramm eine Förderlücke geschlossen haben.“

Kabinett stellt Weichen für weiterhin erfolgreiche EU-Förderung ab 2021 © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, 2018

Das Kabinett hat bei seiner Sitzung am Montag (16.12.2019) die strategische Ausrichtung des Landes für die neue EU-Förderperiode 2021 bis 2027 beschlossen. Ziel ist es, trotz der voraussichtlich erheblich geringer ausfallenden EU-Mittel ab 2021 eine weiterhin erfolgreiche EU-Förderung von Projekten in allen Teilen des Landes zu gewährleisten.

Kommunen erhalten Kofinanzierungshilfen in Höhe von 9,97 Millionen Euro – 26 Städte, Kreise und Gemeinden werden unterstützt – Bescheide in Celle übergeben © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, 2018

26 Kommunen in ganz Niedersachsen erhalten im EU-Kofinanzierungsverfahren 2019 nach derzeitigem Stand Hilfen zur Kofinanzierung von EU-Förderprojekten in Höhe von insgesamt rund 9,97 Millionen Euro. Das gaben das niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport sowie das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung heute (12.12.2019) gemeinsam in Celle bekannt. Mit diesen Finanzhilfen werden finanzschwache Kommunen in die Lage versetzt, die notwendigen Eigenanteile aufzubringen, die Voraussetzung für die Gewährung einer EU-Förderung sind.

Zukunftsräume Niedersachsen: Ministerin Honé übergibt Förderbescheide für neue Richtlinie des Landes in Lüneburg © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, 2018

Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, hat am (heutigen) Donnerstag zwei Förderbescheide für die Richtlinie „Zukunftsräume Niedersachsen“ überreicht. Ziel des Programms ist die Steigerung der Attraktivität und Lebensqualität von Klein- und Mittelstädten, Gemeinden sowie Samtgemeinden ab 10.000 Einwohnern in Niedersachsen, die in ländlichen Räumen Zentrumsfunktionen wahrnehmen. „Mit dem neuen Programm haben wir eine Lücke im bisherigen Angebot an Fördermöglichkeiten geschlossen“, sagte Honé bei der Übergabe der Förderbescheide.

Zukunftsräume Niedersachsen: Ministerin Honé übergibt Förderbescheide für neue Richtlinie des Landes in Oldenburg © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, 2018

Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, hat am (heutigen) Montag drei Förderbescheide für die Richtlinie „Zukunftsräume Niedersachsen“ überreicht. Ziel des Programms ist die Steigerung der Attraktivität und Lebensqualität von Klein- und Mittelstädten, Gemeinden sowie Samtgemeinden ab 10.000 Einwohnern in Niedersachsen, die in ländlichen Räumen Zentrumsfunktionen wahrnehmen. „Das große Interesse an dem neuen Programm zeigt deutlich, dass wir eine Lücke im bisherigen Angebot an Fördermöglichkeiten geschlossen haben“, sagte Honé bei der Übergabe der Förderbescheide.

Innovative Ideen für ein gutes Leben auf dem Lande – Projektnetzwerk Ländliche Räume mit regionaler Schau im Museumsdorf Cloppenburg © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, 2018

Am (heutigen) Freitag, 6. Dezember, startet im Museumsdorf Cloppenburg die erste regionale Schau des Projektnetzwerks Ländliche Räume. Unter dem Titel „Gemeinwesen und Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen – Gestern, heute und morgen“ präsentieren 13 Projektträger aus dem Raum Weser-Ems ihre Lösungen für aktuelle Herausforderungen in ländlichen Regionen. Vorgestellt werden innovative Lösungen und Ideen zu den Themengebieten „Wohnen“, „Nahversorgung“, „Gesundheit“, „Strukturwandel“, „Dorfentwicklung“, „Mobilität“ und „Bildung“.

Ministerin Honé überreicht in Hildesheim Förderbescheid für neue Richtlinie „Zukunftsräume Niedersachsen“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, 2018

Am (heutigen) Montag hat Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Förderbescheide für die neue Richtlinie „Zukunftsräume Niedersachsen“ übergeben. In der letzten Woche hatte die Ministerin bereits die entsprechenden Zuwendungsbescheide im Amtsbezirk Braunschweig übergeben. Ziel des Programms ist die Steigerung der Attraktivität und Lebensqualität von Klein- und Mittelstädten, Gemeinden sowie Samtgemeinden ab 10.000 Einwohnern in Niedersachsen, die in ländlichen Räumen Zentrumsfunktionen wahrnehmen. „Ich freue mich über das große Interesse an unserem neuen Programm. Das zeigt deutlich, dass wir damit eine Lücke im bisherigen Angebot an Fördermöglichkeiten geschlossen haben“, sagte Honé bei der Übergabe der Förderbescheide im Amt für regionale Landesentwicklung in Hildesheim.