Von der Leyen bei der europäischen Grünen Woche: Biodiversität ist Herzstück unserer Zukunft © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Zum Abschluss der europäischen Grünen Woche hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Blick auf die UN-Konferenz über die biologische Vielfalt in Kunming 2021 auf globale Fortschritte zum Schutz der Biodiversität gedrungen. Sie unterstrich die Bedeutung des europäischen Grünen Deals und würdigte zudem das Engagement junger Menschen zum Schutz der Artenvielfalt: „Junge Menschen und Studierende haben verstanden: Die biologische Vielfalt ist das Herzstück ihrer Zukunft und der Zukunft unseres Planeten.“ Die Kommission hatte am Dienstag eine neues Wissenszentrum zur Biodiversität gestartet, das alle Informationen zum Thema bündelt. Am heutigen Nachmittag diskutieren die EU-Umweltminister und –ministerinnen bei ihrem Ratstreffen in Luxemburg die EU-Biodiversitätsstrategie, die die Kommission im Mai vorgelegt hatte.

Coronavirus: Tschechien erhält Beatmungsgeräte über rescEU-Reserve © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Tschechien wird über die rescEU-Reserve eine erste Lieferung von 30 Beatmungsgeräten erhalten, nachdem das Land aufgrund steigender Coronavirus-Infektionen um Hilfe gebeten hatte. Präsidentin von der Leyen sagte: „Tschechien befindet sich derzeit in einer der schwierigsten Situationen in Europa. Das Land benötigt medizinische Ausrüstung für die Behandlung von Patienten. Wir lassen unsere europäischen Freunde in diesen schwierigen Zeiten nicht im Stich. Die Europäische Kommission mobilisiert medizinisches Material über unser Katastrophenschutzverfahren.“

Eurobarometer-Umfrage: Wirtschaftliche Lage, Umwelt und Klimawandel Hauptsorgen der Deutschen © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) die Ergebnisse der neuesten Eurobarometer-Umfrage veröffentlicht. Wegen der Coronavirus-Pandemie fand diese ausnahmsweise im Sommer (statt im Frühling) 2020 statt. In einer unruhigen, durch die Pandemie gekennzeichneten, Zeit bleibt demnach das Vertrauen der Deutschen in die EU stabil. Die deutschen Bürgerinnen und Bürger nennen die wirtschaftliche Lage, den Zustand der öffentlichen Finanzen der Mitgliedstaaten und die Einwanderung als die drei dringendsten Anliegen auf EU-Ebene. Auf nationaler Ebene ist die Umwelt und der Klimawandel die Hauptsorge, gefolgt von der wirtschaftlichen Lage und der Einwanderung.

Handelsschutz: EU veröffentlicht Bericht über Marktverzerrungen in Russland © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) einen Bericht über erhebliche, staatlich verursachte Verzerrungen in der russischen Wirtschaft veröffentlicht. Der Bericht ist Teil des Handelsschutzverfahrens der EU und Grundlage für Antidumpinguntersuchungen, die europäische Unternehmen vor unfairem Handel schützen sollen.

EU mobilisiert internationale Geber zur Unterstützung der Rohingya-Flüchtlinge © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Heute (Donnerstag) hat die Europäische Union gemeinsam mit den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich und dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten und den Ländern der Region eine internationale Geberkonferenz für Rohingya-Flüchtlinge ausgerichtet. Die EU hat im Jahr 2020 bislang insgesamt 96 Millionen Euro für Rohingya-Flüchtlinge bereitgestellt. Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement, erklärte: „Heute kam die internationale Gemeinschaft zusammen, um für Hunderttausende von Rohingya-Flüchtlingen und die Gemeinschaften, die sie aufnehmen, ihre Unterstützung zu bekunden und weitere Hilfe zuzusagen. Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, damit die Rohingya-Krise nicht zu einer vergessenen Tragödie wird. In dieser schwierigen Zeit steht die EU mit dieser humanitären Soforthilfe den am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen weiterhin zur Seite.“

Kommission leitet öffentliche Konsultation zum EU-Markt für alternative Investmentfonds ein © Europäische Gemeinschaften, 2001, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission befragt Interessengruppen, wie der Markt für alternative Investmentfonds (AIF) in der EU effizienter, effektiver und wettbewerbsfähiger gestaltet werden kann und hat heute (Donnerstag) eine öffentliche Konsultation dazu eingeleitet. Die Konsultation wird Rückmeldungen sammeln, um die allgemeine Funktionsweise und Wettbewerbsfähigkeit der AIF-Branche in der EU zu verbessern und somit zu einem gut funktionierenden Umfeld für Anleger beizutragen und gleichzeitig die Stabilität des gesamten Finanzsystems zu gewährleisten.

Eurozone: Haushaltsdefizit steigt wegen Corona drastisch © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Das Defizit der öffentlichen Haushalte im Euroraum ist in der Corona-Krise drastisch gestiegen. Wie das Statistikamt Eurostat am Donnerstag in Luxemburg mitteilte, stieg das Verhältnis von Haushaltsdefizit zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) im zweiten Quartal saisonbereinigt von 2,5 Prozent im Vorquartal auf 11,6 Prozent. Das ist der höchste Fehlbetrag seit Beginn der Zeitreihe 2002. In der Europäischen Union verlief die Entwicklung ähnlich.

Niedersachsen feiert 30 Jahre Interreg – feiern Sie mit! © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

In diesem Jahr wird EU-weit das Jubiläum „30 Jahre Interreg“ gefeiert und wir feiern virtuell mit. Niedersachsen engagiert sich mittlerweile in vier verschiedenen Interreg-Programmen. Daraus sind zahlreiche innovative Projekte für unsere Regionen hervorgegangen. Das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung diskutiert anlässlich dieses Jubiläums gemeinsam mit einem internationalen Podium über die Zukunft von Interreg: Es geht darum, wie Interreg dazu beiträgt, den großen gesellschaftlichen Herausforderungen wie Globalisierung, Klimawandel, Digitalisierung sowie dem demografischen Wandel zu begegnen und die Regionen für die notwendigen Veränderungen fit zu machen.

Künftige EU-Agrarpolitik: Wojciechowski begrüßt Einigung der EU-Staaten auf gemeinsame Position © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski hat die Einigung der EU-Staaten auf eine Verhandlungsposition zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) begrüßt. Es gebe in dem gefunden Kompromiss Aspekte, mit denen die Kommission zufriedener ist als mit anderen. Die Einigung sei jedoch ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament, sagte er in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner heute (Mittwoch) Morgen. „Ich begrüße die Fortschritte und den allgemeinen Ansatz zur Gemeinsamen Agrarpolitik, der in der Nacht erreicht wurde.“

Kurzarbeitsprogramm SURE: Kommission gibt Sozialanleihen über 17 Milliarden Euro aus © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Im Rahmen des EU-Kurzarbeitsprogramms SURE hat die Kommission gestern (Dienstag) erstmals Sozialanleihen über 17 Milliarden Euro ausgegeben, um Arbeitsplätze zu sichern und Menschen in Beschäftigung zu halten. Die Emission umfasste zwei Anleihen mit unterschiedlichen Laufzeiten, wobei 10 Milliarden Euro im Oktober 2030 bzw. 7 Milliarden Euro im Jahr 2040 fällig sind. Die Anleger waren an diesem Instrument mit ausgezeichnetem Rating äußerst interessiert, und die Anleihen waren mehr als 13-mal überzeichnet, was sich in günstigen Konditionen für beide Anleihen niederschlug.

Kommission fordert von Mitgliedstaaten entschiedeneres Vorgehen gegen Menschenhandel © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihren „Dritten Bericht über die Fortschritte bei der Bekämpfung des Menschenhandels“ vorgelegt. Demnach müssen die Mitgliedstaaten in einigen Bereichen mehr tun, um wirksam gegen Menschenhandel vorzugehen. Hierzu zählen eine rigorose strafrechtliche Verfolgung sowie die entschlossene Umsetzung der Richtlinie zur Bekämpfung des Menschenhandels. Der Bericht beschäftigt sich auch mit neuen komplexen Problemen im Kontext der Coronavirus-Pandemie.