Eurozone: Corona-Pandemie führt zu historischem Konjunktureinbruch © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

In der Eurozone ist die Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal wegen der Corona-Krise drastisch eingebrochen. In den Monaten April bis Juni sei das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im gemeinsamen Währungsraum im Quartalsvergleich um 12,1 Prozent geschrumpft, teilte die Statistikbehörde Eurostat am Freitag nach einer zweiten Schätzung mit. Damit wurde eine erste Erhebung wie von Volkswirten erwartet bestätigt. Dies ist der stärkste Konjunktureinbruch seit Beginn der Erhebung 1995.

Von der Leyen fordert neue Sanktionen gegen Belarus © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich für Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche für die jüngsten Ereignisse in Belarus ausgesprochen. «Wir brauchen zusätzliche Sanktionen gegen diejenigen, die in Belarus demokratische Werte missachtet oder gegen Menschenrechte verstoßen haben», forderte sie am Freitag. Sie sei zuversichtlich, dass eine für den Nachmittag geplante Sitzung der EU-Außenminister die Unterstützung der EU für die Rechte der Menschen in Belarus auf Grundfreiheiten und Demokratie demonstrieren werde.

EU will sich auch Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson sichern © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die EU will auch von einem Pharmaunternehmen des US-Konzerns Johnson & Johnson 200 Millionen Dosen eines möglichen Impfstoffs zum Schutz vor Covid-19 kaufen. Vorgespräche für einen entsprechenden Rahmenvertrag mit Janssen Pharmaceutica NV seien am Donnerstag abgeschlossen worden, teilten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die für Gesundheit zuständige Kommissarin Stella Kyriakides am Abend mit. Er sehe auch ein Vorkaufsrecht für weitere 200 Millionen Dosen vor.

Borrell zu Belarus: “Die Gewalt muss aufhören und das Regime muss sich ändern” © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Thomas Padilla

Der Hohe Beauftragte der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat die Regierung in Belarus heute (Donnerstag) erneut nachdrücklich aufgefordert, der Gewalt ein Ende zu setzen, alle willkürlich inhaftierten Personen freizulassen und durch einen Dialog mit der Gesellschaft unverzüglich “angemessenes demokratisches und pluralistischen Verhalten” zu zeigen. Andernfalls werde die EU “Sanktionen gegen diejenigen ergreifen müssen, die für die Gewalt, die willkürlichen Verhaftungen und die Fälschung der Wahlergebnisse verantwortlich sind”, so Borrell in seinem Blog. Die EU-Außenminister werden darüber bei ihrem Sondertreffen am morgigen Freitag beraten.

Flugzeug mit humanitärer Hilfe aus der EU in Beirut eingetroffen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lisa Hastert

Heute Morgen (Donnerstag) ist in Beirut ein EU-Flugzeug mit mehr als 17 Tonnen humanitärer Versorgung, Medikamenten und medizinischer Ausrüstung gelandet. Die Notfallmaterialien dienen der Versorgung von Menschen im Libanon, die besonders stark von der Explosion und der Coronakrise betroffen sind. “Die Europäische Union leistet den Libanesen weiterhin Soforthilfe. Diese Luftbrücke verbessert die Versorgung mit medizinischen Geräten zur Unterstützung des lokalen Gesundheitssystems und hilft denjenigen, die es am dringendsten benötigen”, sagte Janez Lenarčič, Kommissar für Krisenmanagement.

Bericht zu Bürokratieabbau: Kommission zieht positive Bilanz © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Union hat im vergangenen Jahr weitere Fortschritte beim Bürokratieabbau erreicht. So wurden 2019 insgesamt 31 Initiativen zur Verminderung des Bürokratieaufwands in der EU-Gesetzgebung beschlossen. 14 Evaluierungen und Fitness-Checks bestehender Rechtsvorschriften wurden abgeschlossen. Das ergibt die heute (Donnerstag) vorgelegte jährliche Bericht über die Bemühungen der Europäischen Union zum Bürokratieabbau.

EU reagiert erleichtert auf US-Entscheidung zu Strafzöllen © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die EU-Kommission hat erleichtert auf das Ausbleiben befürchteter USStrafzollerhöhungen reagiert. «Die Kommission würdigt die Entscheidung der USA, den anhaltenden Flugzeugstreit nicht durch eine Erhöhung der Zölle auf europäische Produkte zu verschärfen», sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Donnerstag. Aus Sicht der EU sollte man nun auf dieser Entscheidung aufbauen und die Bemühungen um eine Verhandlungslösung für die anhaltenden Handelsstreitigkeiten intensivieren. Der zuständige EU-Kommissar Phil Hogan werde seine Bemühungen dahingehend fortsetzen.

Gas-Konflikt im Mittelmeer, Belarus, Libanon: Borrell beruft Sondertreffen der EU-Außenminister für diesen Freitag ein © Europäische Union, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Der Hohe Vertreter der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, versammelt die 27 Außenminister an diesem Freitag zu einer dringenden Videokonferenz. Themen sind der Streit zwischen Griechenland und der Türkei um Gasvorkommen im Mittelmeer, die staatliche Gewalt nach den Präsidentschaftswahlen in Belarus und die jüngsten Entwicklungen im Libanon. Das teilte Borrell heute (Mittwoch) mit. Unter anderem erwägt die EU Sanktionen gegen Verantwortliche in Belarus. Man werde die Beziehungen zu Belarus gründlich überprüfen, erklärte Borrell bereits gestern Abend im Namen aller EU-Staaten. “Dies könnte unter anderem beinhalten, Maßnahmen gegen jene zu ergreifen, die verantwortlich sind für die beobachtete Gewalt, ungerechtfertigte Verhaftungen und die Fälschung der Wahlergebnisse.”

Kambodscha verliert aufgrund von Menschenrechtsverletzungen den zollfreien Zugang zum EU-Markt © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Ab heute (Mittwoch) fallen für einige typische Exportprodukte Kambodschas wie Kleidung und Schuhe in der EU Zölle an. Die Produkte haben einen Wert von 1 Milliarde Euro, etwa einem Fünftel der jährlichen kambodschanischen Ausfuhren in die EU. Aufgrund schwerwiegender und systematischer Verstöße gegen die Menschenrechte in Kambodscha setzt die EU die bereits im Februar beschlossene Maßnahme nun durch, bleibt jedoch gleichzeitig offen für Gespräche über die notwendigen Reformen.

Schulen können aktualisiertes EU-Tool zur Bewertung ihres Online-Unterrichts nutzen © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine neue Version des Selbstbewertungstools SELFIE vorgestellt, das Schulen dabei helfen soll, digitale Technologien für das Lehren und Lernen optimal zu nutzen. Zur Wiedereröffnung der Schulen in ganz Europa wurde SELFIE aktualisiert, um die Schulen bei der Bilanz zum bisherigen Fernunterricht während der Pandemie zu unterstützen und um das kommende Schuljahr für Schüler und Lehrer besser planbar zu machen.

EU-Wettbewerbshüter genehmigen deutsche Beihilfen für Flughäfen und Schienengüterverkehr © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission hat zwei deutsche Beihilferegelungen genehmigt, mit denen Deutschland seine Flughäfen in der Coronakrise unterstützen und Innovationen im Schienengüterverkehr fördern will. “In diesen schwierigen Zeiten arbeiten wir weiterhin eng mit den Mitgliedstaaten zusammen, damit nationale Unterstützungsmaßnahmen so schnell und wirksam wie möglich eingeführt werden können”, erklärte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.

Industrie in Eurozone erholt sich weiter vom Corona-Einbruch © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Industrieunternehmen in der Eurozone haben sich im Juni weiter von dem Einbruch in der Corona-Krise erholt. Die Industrieproduktion stieg um 9,1 Prozent gegenüber dem Vormonat, wie das Statistikamt Eurostat am Mittwoch in Luxemburg mitteilte. Im Mai war die Produktion um revidierte 12,3 Prozent (zunächst 12,4 Prozent) gestiegen. Im März und April war die Produktion wegen der Pandemie drastisch zurückgegangen.