Autor-Archiv für Heike Schulz

Ukraine und Moldau sind EU-Kandidaten – weitere könnten folgen

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Es ist eine historische Entscheidung - für die EU und die Ukraine: Das kriegserschütterte Land kandidiert nun offiziell für die Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Doch es dürfte ein langer Weg werden.


EU einigt sich auf mehr Zusammenarbeit in Gesundheitskrisen

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In Gesundheitskrisen wie der Corona-Pandemie wird auf EU-Ebene künftig deutlich enger zusammengearbeitet. Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments einigten sich am Donnerstag auf eine verstärkte Kooperation über Landesgrenzen hinweg. Dazu soll die EU-Kommission erstmals dazu in der Lage sein, einen EU-weiten Gesundheitsnotstand auszurufen und damit ein koordiniertes Vorgehen etwa beim Kauf und der Lagerung von wichtigen Gütern auszulösen.


EU-Arzneimittelbehörde: Nuvaxovid-Impfstoff schon ab 12 Jahre

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Mit dem Corona-Impfstoff des US-Herstellers Novavax können künftig auch Menschen ab 12 Jahre geimpft werden. Die Erweiterung der Zulassung haben die Experten der EU-Arzneimittelbehörde EMA am Donnerstag in Amsterdam empfohlen. Der Impfstoff ist in der EU bereits für Menschen ab 18 Jahre zugelassen.


EU-Staaten einigen sich nach langem Streit auf Teil der Asylreform

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Im Kampf gegen illegale Migration haben sich die EU-Staaten auf verschärfte Regeln an den europäischen Außengrenzen und eine Reform der Datenbank zur Abnahme von Fingerabdrücken geeinigt. Die ständigen Vertreter der 27 Länder in Brüssel fassten am Mittwoch die notwendigen Beschlüsse, nachdem die Innenminister bereits vor knapp zwei Wochen eine politische Einigung dazu erzielt hatten. Zugleich schlossen sich Deutschland und 20 andere europäische Länder einem Mechanismus zur Unterstützung der Mittelmeerländer im Umgang mit Asylsuchenden an.


Kommission zeigt Wege für grünere und nachhaltigere EU-Handelspolitik auf

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Die Europäische Kommission hat einen Plan vorgestellt, um den EU-Handel grüner, fairer und nachhaltiger zu gestalten und durch Handel weltweit zum Klimaschutz beizutragen. Es geht darum, wie die Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung (Trade and Sustainable Development, kurz TSD) in den EU-Handelsabkommen besser umgesetzt und durchgesetzt werden können. Die Durchsetzungsmaßnahmen werden ausgebaut, ebenso die Möglichkeit zu sanktionieren, wenn wichtige Arbeits- und Klimaverpflichtungen nicht eingehalten werden.