Heute: 29. Juli 2010 Donnerstag
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Herzlich willkommen auf den Internet-Seiten des Europäischen Informations-Zentrums (EIZ) Niedersachsen in der Niedersächsischen Staatskanzlei.
Das EIZ Niedersachsen ist eine offizielle Informationsstelle im europe direct-Informationsnetzwerk der Europäischen Union (EU).



AKTUELLE EU- UND EUROPA-NACHRICHTEN
Wir bieten Ihnen auf unseren Seiten unter anderem aktuelle Nachrichten aus der Europäischen Union (EU), zu EU- und Europa-Themen sowie aus unserer Arbeit.


Fledermäuse sind wendige Flugkünstler. Sie nachts zu erspähen bedarf eines scharfen Blickes. In diesem Jahr werden bei der 14. Europäischen Fledermausnacht vom 28. auf den 29. August in über 30 europäischen Ländern Veranstaltungen zu Fledermäusen angeboten. In Deutschland werde es sehr viele Möglichkeiten zur Beobachtung geben.

Lob vom ADAC - 22 von 26 europäischen Autotunne haben im diesjährigen Test des Autoverbandes gut abgeschnitten. Auch ein Tunnel bei Darmstadt und einer in München bekamen gute Noten. Bedenken gibt es aber gegen den A44-Tunnel Barth: Der sei veraltet, zu dunkel und schlecht überwacht.

Fünf neue Sorten von Genmais dürfen künftig nach Europa eingeführt werden. Das hat die Europäische Kommission am Mittwoch in Brüssel entschieden. Der genetisch veränderte Mais darf somit in der EU verzehrt, verarbeitet oder verfüttert, aber nicht angebaut werden. Einige EU-Länder sehen Risiken für die Gesundheit und Umwelt.

Bankkunden in Europa müssen sich bei Überweisungen schon bald auf internationale Kontonummern und Bankleitzahlen umstellen. Auch im innerstaatlichen Zahlungsverkehr sollen die alten, nationalen Nummern ab spätestens 2013 nicht mehr gelten. Die EU-Kommission will im Herbst einen entsprechenden Vorschlag für ein gesetzliches Ultimatum machen. Das sagte eine Kommissionssprecherin und bestätigte damit Medienberichte.

Die FDP-Bundestagsfraktion fordert schärfere Regeln in der EU für Spielzeug. Die Grenzwerte für Schwermetalle und bestimmte aromatische Kohlenwasserstoffe müssten im Vergleich zur jetzigen Fassung der EU-Spielzeugrichtlinie deutlich gesenkt werden, heißt es. Kinder könnten besser geschützt werden, wenn Spielzeug ein «Lebensmittelbedarfsgegenstand» wäre und nicht unter die EU-Chemikalienverordnung REACH fiele, da Kinder häufig Spielsachen in den Mund nähmen.

Das Parlament von Katalonien hat die Abschaffung des Stierkampfes in dieser Region Spaniens beschlossen. 68 Abgeordnete votierten in Barcelona für das Verbot, 55 Abgeordnete stimmten dagegen. Zudem gab es neun Enthaltungen. Katalonien ist damit die erste Region auf dem spanischen Festland, die den umstrittenen Brauch verbietet.

Die EU-Kommission hat sechs gentechnisch veränderte Maissorten für den Gebrauch als Nahrungs- und Futtermittel zugelassen. Sämtliche Pflanzenarten hatten zuvor von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) eine positive Bewertung erhalten. Die Zulassung gilt für zehn Jahre. Eine Erlaubnis zum Anbau ist dabei nicht eingeschlossen.

Europa hat schnell auf das portugiesische Hilfsgesuch zur Bekämpfung schwerer Waldbrände reagiert. Portugal nahm das italienische Hilfsangebot für zwei Löschflugzeuge an, die heute Nachmittag in in der betroffenen Region eintreffen sollen. Auch Griechenland und Frankreich boten ihre Hilfe an.

In Deutschland muss einer Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen zufolge ein Fünftel der Beschäftigten mit Niedriglöhnen auskommen. Mehr als zwei Millionen Menschen verdienen pro Stunde sogar weniger als sechs Euro brutto. Im Vergleich mit anderen EU-Staaten ist der Anteil der Geringverdiener in Deutschland hoch.

IBAN und BIC statt Kontonummer und Bankleitzahl - schon ab 2011 könnte es soweit sein. Doch Verbraucherschützer warnen, dass die Umstellung auf globale Nummern viele überfordern wird. Die Änderung soll nach Plänen der EU-Kommission schneller als bisher geplant erfolgen, sagte der Bankexperte des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (VZBV), Frank-Christian Pauli.

Sommerferien - das bedeutet Sommerlochthemen für die Reporter in Prag. Im wahrsten Sinne des Wortes: ein Riesenloch auf dem Parkplatz des Kulturministeriums, wegen Tunnelbauarbeiten. ARD-Reporter Danko Handrick verrät außerdem, wie er Beiträge am schnellsten nach Deutschland bringt: per Motorrad-Taxi.

Die EU-Kommission hat den beiden US-Fluggesellschaften United und Continental Airlines grünes Licht für den Zusammenschluss zur größten Fluggesellschaft der Welt gegeben. Nach Ansicht der europäischen Wettbewerbshüter verdrängt die Fusion keine Konkurrenten. Die Prüfung habe ergeben, dass sich die Netzwerke von United und Continental auf den Strecken zwischen Europa und den USA ergänzten.

Die Türkei ist nach Ansicht von Bundesaußenminister Guido Westerwelle derzeit nicht reif für einen Beitritt zur EU. «Müsste die Frage heute entschieden werden, wäre die Türkei nicht beitrittsfähig und die Europäische Union nicht aufnahmefähig», sagte Westerwelle in Interviews. Am Dienstagabend traf der FDP-Politiker in der Türkei ein.

Die EU hat mit Island die Verhandlungen für einen Beitritt der Nordatlantikinsel zum Staatenbündnis begonnen. Nach dem zeremoniellen Startschuss sprach EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle am Dienstag in Brüssel von einem «historischen Moment». Das Land hatte im Juli 2009 im Zuge der Finanzkrise die Aufnahme beantragt, als der Bankensektor am Boden lag und eine Staatspleite drohte.

Beim Kinderkriegen fällt Deutschland im europäischen Vergleich immer weiter zurück. 2009 ist die Geburtenrate sogar doppelt so stark gesunken wie im Schnitt der EU, wie das europäische Statistikamt Eurostat am Dienstag in Luxemburg meldete. Auf 1.000 Einwohner kamen bundesweit im vergangenen Jahr 7,9 Geburten - im Vorjahr waren es noch 8,3.

Ein Truppenbesuch von Prinz Charles in Oerbke bei Bad Fallingbostel ist am Montag am schlechten Wetter gescheitert. Stattdessen traf sich der Prinz zu einem kurzen Gespräch mit Ministerpräsident David McAllister. «Welcome to Niedersachsen» begrüßte dieser den königlichen Gast am Flughafen Hannover-Langenhagen.

Zwei Jahre ist der Krieg zwischen Georgien und Russland her. Die EU vermittelte einen Waffenstillstand und entsandte Beobachter. Die Mission gilt als Erfolg und wurde nun von den EU-Außenministern bis 2011 verlängert. Vor Ort zeigt sich aber, wie sehr die Glaubwürdigkeit der Mission von der Macht der EU abhängt.

Nur 320.000 Menschen leben in Island - gerade einmal so viele wie in Bielefeld oder Braunschweig. Und nur wenige der Isländer sind begeistert von der Aussicht, bald zur Europäischen Union (EU) zu gehören. Schon 2012 könnte es soweit sein - am heutigen Dienstag beginnen die Beitrittsverhandlungen.

Die EU-Kommission wirft dem amerikanischen IT- Konzern IBM den Missbrauch seiner Marktposition vor. Deshalb hat die Brüsseler Wettbewerbsbehörde zwei Kartelluntersuchungen eingeleitet. Der Vorwurf dreht sich um Hochleistungs- bzw. Großrechner. Zudem wolle man prüfen, ob der Konzern Konkurrenten von Wartungsdiensten vom Markt verdrängt habe.

Die EU hat den Startschuss für die offiziellen Beitrittsverhandlungen mit Island gegeben. Die EU-Außenminister gaben am Montag in Brüssel grünes Licht für den Beginn an diesem Dienstag. Das Land hatte nach der Finanzkrise seinen EU-Beitritt beantragt, als der Bankensektor am Boden lag. Die Aufnahme in das Staatenbündnis ist für 2012 oder 2013 vorgesehen.

Die EU-Außenminister beschließen heute die bislang schärfsten EU-Sanktionen gegen den Iran. Die internationale Staatengemeinschaft verdächtigt Teheran, heimlich an einer Atombombe zu bauen. Die Außenminister werden auch den Startschuss für die Beitrittsverhandlungen der EU mit Island geben.

Hang- und Hochmoore, Flussauen und Heideland: Neun Umweltschutzprojekte in Deutschland erhalten zusammen 30 Millionen Euro von der Europäischen Union (EU). Insgesamt stellte die EU-Kommission am Freitag fast 250 Milllionen Euro für über 200 Projekte bereit. "Über das LIFE+-Programm werden innovative Vorhaben von hohem Mehrwert für die EU gefördert", erläuterte EU-Umweltkommissar Janez Potočnik.

Hilfe für die Steinkohle: Die von der EU-Kommission vorgeschlagene letztmalige Verlängerung der Steinkohle-Beihilfen ist bereits ein großes Zugeständnis. Das stellte EU-Energiekommissar Oettinger klar. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, die staatlichen Beihilfen für unrentable Steinkohlebergwerke in Milliardenhöhe nur noch bis Oktober 2014 zu gestatten. Auch sollen Zuschüsse aus Steuergeld nur noch zur Vorbereitung der Stilllegung gezahlt werden dürfen.

Was machen eigentlich die ganzen Leute hier? Das dürfte sich im Stillen der eine oder andere Behördenchef in Griechenland in den vergangenen Jahren gefragt haben. Schluss damit, hat sich jetzt die Regierung vorgenommen. Seit einigen Tagen läuft eine der größten Zählaktionen aller Zeiten. Das Finanzministerium in Athen registriert online alle Staatsbediensteten und will so herausfinden, wer wo in Ämtern und Behörden was arbeitet.

Der Schuss ging für die Serben nach hinten los: Der Internationale Gerichtshof sollte auf Wunsch Belgrads die Unabhängigkeit des Kosovos infrage stellen. Doch die Richter stärkten den Kosovaren den Rücken. Pristina jubelt und hofft nun auf mehr Anerkennung weltweit.

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