Konferenz zur Zukunft Europas

© Europäische Union, 2021 – EP

Die Konferenz zur Zukunft Europas fand am 09. Mai – am Europatag – ihren Abschluss. Ein Jahr lang hatten alle Europäerinnen und Europäer die Chance Ideen und Wünsche an die EU zu übermitteln und über die Zukunft in Europa zu diskutieren. In der letzten Phase der Konferenz wurden nun 49 Vorschläge erarbeitet, die aus allen Beiträgen der vier Bürgerforen und der digitalen Plattform hervorgingen.

Am Europatag wurden diese 49 Vorschläge in einem Abschlussbericht der Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola, der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und dem französischen Präsidenten Emanuel Macron für den Europäischen Rat in Straßburg übergeben. Unter anderem werden die Vorschläge von den ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern der europäischen und nationalen Bürgerforen präsentiert.

Die Veranstaltung wurde live auf der digitalen Plattform der Konferenz gestreamt und ist on Demand verfügbar. Die Beteiligungsmöglichkeit der Konferenz ist nun beendet und die spannende Phase der Auswertung beginnt.

Wird es Vertragsänderungen geben – einen weiteren europäischen Konvent? Der Wunsch der europäischen Bürgerinnen und Bürgern nach mehr politischer Teilhabe auf europäischer Ebene war auf jeden Fall deutlich zu hören.




Konferenz zur Zukunft Europas: EU-Kommission legt erste Analyse der Bürger-Vorschläge vor © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Wenige Wochen nach dem Abschluss der „Konferenz zur Zukunft Europas“ hat die Europäische Kommission ihren weiteren Fahrplan vorgestellt. In einer Mitteilung (vom Freitag, 17.6.2022) bewertet sie, für die Umsetzung der Vorschläge nötig ist, welche Schritte sie plant, welche Lehren sie aus der Konferenz zieht und wie sie die partizipative Demokratie in die Politik und die Rechtssetzung der EU besser einbinden lässt.
Konferenz zur Zukunft Europas offiziell abgeschlossen © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Am Montag (9. Mai) ist die Konferenz zur Zukunft Europas mit einer offiziellen Abschlussveranstaltung in Straßburg zu Ende gegangen. Die drei Präsidenten der EU-Institutionen, Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der französische Präsident Emmanuel Macron, nahmen den Abschlussbericht von Teilnehmenden der Konferenz entgegen.
Konferenz zur Zukunft Europas: Plenum einigt sich auf endgültige Vorschläge © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Am 29. und 30. April ist die Plenarsitzung der Konferenz zur Zukunft Europas in Straßburg zum letzten Mal zusammengetreten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einigten sich auf 49 detaillierte Vorschläge, die eine breite Palette von Themen abdecken, vom Klimawandel über Gesundheit und Migration bis hin zur Rolle der EU in der Welt.
Konferenz zur Zukunft Europas kurz vor Fertigstellung politischer Empfehlungen © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Auf der Plenartagung der Konferenz zur Zukunft Europas wurden am 8./9. April die konkreten politischen Vorschläge erörtert, die Bürgerinnen und Bürger in vorherigen Diskussionen und online gemacht hatten. Der Vorsitz und die Sprecher von neun Arbeitsgruppen legten dem Konferenzplenum die Vorschläge in konsolidierter Form vor. Sie beruhen hauptsächlich auf den Empfehlungen der europäischen Bürgerforen und nationalen Foren sowie auf den über die mehrsprachige Online-Plattform eingegangenen Ideen.
Konferenz zur Zukunft Europas: Letztes Bürgerforum reicht Empfehlungen ein © Europäische Union, 2021 - EP

Rund 200 Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union sind am Wochenende in Dublin zur abschließenden Sitzung des Bürgerforums „Eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Arbeitsplätze / Bildung, Kultur, Jugend und Sport / Digitale Transformation“ zusammengekommen. Als letztes der vier Europäischen Bürgerforen der Konferenz über die Zukunft Europas legten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus allen Mitgliedsstaaten am Sonntag 48 Empfehlungen vor.
Konferenz zur Zukunft Europas: Bürger-Empfehlungen zur Rolle der EU in der Welt und Migration © Europäische Union, 2021 - EP

Am vergangenen Wochenende hat die letzte Sitzung des vierten Europäischen Bürgerforums „Die EU in der Welt / Migration“ in Maastricht, Niederlande, stattgefunden. Rund 200 Bürgerinnen und Bürger unterschiedlichen Alters und Hintergrunds aus allen Mitgliedstaaten gaben 40 Empfehlungen in fünf Arbeitsbereichen ab: Eigenständigkeit und Stabilität, die EU als internationaler Partner, eine starke EU in einer friedlichen Welt, Migration aus einer menschlichen Perspektive sowie Verantwortung und Solidarität in der EU.
Die Rolle der EU in der Welt: Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa diskutieren in Maastricht © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf: Claudio Centonze

An diesem Wochenende kommen rund 200 repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa zusammen, um die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren. In Maastricht formulieren sie in einem europäischen Bürgerforum im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas ihre gemeinsamen Empfehlungen an die EU-Institutionen zu den Zielen und Strategien der EU in den Bereichen Sicherheit, Verteidigung, Außen- und Handelspolitik.
Veranstaltungsmitschnitt vom 20.01.2022: Konferenz zur Zukunft Europas: Prima Klima? © Europäische Union, 2021 - EP

Was ist der europäische grüne Deal und welche Rolle spielt er in der deutschen Politik? Wie kann ein klimaneutraler Kontinent Europa erreicht werden?  Was bedeuten diese Herausforderungen für die Region im Südosten Niedersachsens, die stark von der Automobilwirtschaft und Stahlproduktion geprägt ist? Warum gehören ökologische und soziale Transformation zusammen?
Diese und weitere Fragen wurden am 20. Januar im Rahmen eines BürgerInnendialogs diskutiert.  
Eurobarometer zur Zukunft Europas: Deutsche sehen Umweltfragen und Klimawandel als größte Herausforderungen für die EU © Europäische Union, 2009, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf: Laurent Chamussy

Die Europäische Kommission und das Europäische Parlament haben am Dienstag (25. Januar) ein Spezial-Eurobarometer veröffentlicht, das sich mit der Zukunft Europas beschäftigt. Laut der Umfrage sehen die deutschen Befragten Umweltfragen und den Klimawandel (45 Prozent) als größte Herausforderung für die EU, gefolgt von sozialen Ungleichheiten (43 Prozent) und Migrationsfragen (37 Prozent).
Konferenz zur Zukunft Europas: Debatte über 90 Handlungsempfehlungen von Bürgern zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Umwelt und Gesundheit © Europäische Union, 2021 - EP

Am vergangenen Wochenende haben sich 200 Europäerinnen und Europäer im dritten Plenum der Konferenz zur Zukunft Europas über 90 bislang eingereichte Bürger-Empfehlungen ausgetauscht. Die Empfehlungen zu den Herausforderungen in den Bereichen „Europäische Demokratie/Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit“ sowie „Klimawandel, Umwelt/Gesundheit“ waren zuvor in zwei Bürgerforen und nationalen Bürgerforen erörtert worden.