Blockchain-Technologie: „Wir streben nach einer führenden Position der EU“

17.05.2018 Straßburg – Der Industrie-Ausschuss des EP hat erste Schritte hin zu einer Politik für Unternehmen gemacht, die auf Distributed-Ledger-Technologien basieren.

Blockchain ist als Grundlage für Bitcoin und andere Kryptowährungen bekannt. Doch außerhalb der digitalen Finanzwelt rüttelt diese am besten bekannte Distributed-Ledger-Technologie (Technologie verteilter Verzeichnisse) andere Sektoren auf – von der Kreativindustrie bis hin zum öffentlichen Dienst. Abgeordnete des EU-Parlaments wollen sicherstellen, dass eine öffentliche Ordnung zur Unterstützung der Entwicklung von Blockchain und anderen Distributed-Ledger-Technologien etabliert wird.

Einfluss von Blockchain auf andere Sektoren

Der Ausschuss für Industrie und Forschung des EU-Parlaments stimmte am Mittwoch (16.5.) für einen Antrag der griechischen Abgeordneten Eva Kaili (S&D), der Vorsitzenden des STOA-Ausschusses (Science and Technology Options Assessment), in dem zu einer „aufgeschlossenen, progressiven und innovationsfreundlichen Regulierung“ aufgerufen wird.

„Blockchain und Distributed-Ledger-Technologien im Allgemeinen haben eine starke spaltende Wirkung, die sich auf zahlreiche Sektoren auswirken wird. Der Finanzdienstleistungssektor ist nur einer. In der Blockchain-Entschließung untersuchen wir die Auswirkungen der Desintermediation von Blockchain auch auf andere Sektoren, wie dem Energie-, Gesundheits- und Bildungssektor sowie der Kreativindustrie und dem öffentlichen Sektor“, so Eva Kaili.

Die EU hat in Sachen Blockchain bereits einigen Einsatz gezeigt. Die Europäische Kommission hat im Februar 2018 die EU-Blockchain Beobachtungsstelle und -Forum eingerichtet und mehr als 80 Millionen Euro in Projekte investiert, die die Verwendung von Blockchain unterstützen. Laut Kommission werden bis 2020 rund 300 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt.

Startups und Kleinunternehmen im Fokus

„Wir streben nach einer führenden Position der EU in Sachen Blockchain. Wir stellen ein sehr starkes unternehmerisches Interesse an Blockchain fest. Wir als Gesetzgeber müssen für diese Entwicklungen die notwendige Rechtssicherheit und einen verlässlichen institutionellen Rahmen garantieren. Die uns bei dieser Entschließung leitenden Prinzipien, also das Innovationsprinzip, das Geschäftsmodell-Neutralitätsprinzip und das Technologie-Neutralitätsprinzip, richten den Fokus auf Startups und kleinere Unternehmen“, so Kaili.

Bedenken gibt es darüber hinaus hinsichtlich des möglichen Einflusses der Technologie auf die Bürger und den Datenschutz. Nach Kaili wachsen mit dem Fortschritt der Technologie auch die Risiken: „Es ist nicht klug, die Technologie per se zu regulieren, sondern vielmehr ihren Gebrauch sowie die Sektoren, die die Technologie in ihren Geschäftsmodellen anwenden. Verbraucherschutz und der Schutz von Investoren stehen an erster Stelle.“

Weitere Informationen:

EP: Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

Analyse: Wie die Blockchain-Technologie unser Leben verändern könnte

EU-Kommission: Aktuelles über Blockchain