1,5 Millionen Flüchtlinge in der Türkei werden durch das bisher größte humanitäre Programm der EU unterstützt

07.01.2019 Brüssel. Das soziale Sicherheitsnetz für Notsituationen – das bisher größte humanitäre Programm der Europäischen Union (EU) – hat inzwischen 1,5 Millionen der schutzbedürftigsten Flüchtlinge in der Türkei unterstützt. Das von der EU finanzierte Programm, das im September 2016 ins Leben gerufen wurde, ist das größte einzelne humanitäre Projekt in der Geschichte der Europäischen Union.

Christos Stylianides‚ EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, erklärte bei seinem Besuch in der Türkei: „1,5 Millionen Flüchtlinge in der Türkei sind jetzt in der Lage, ihre Grundbedürfnisse zu befriedigen und ein Leben in Würde zu führen. Die Europäische Union sorgt in Zusammenarbeit mit der Türkei für eine echte Verbesserung der Lebensbedingungen der schutzbedürftigsten Flüchtlinge. Ich bin stolz auf das, was wir bisher gemeinsam erreicht haben. Gemeinsam mit der Türkei werden wir diese Unterstützung fortsetzen und uns dabei darauf konzentrieren, die Nachhaltigkeit unserer Hilfe zu gewährleisten.“

Die humanitäre Hilfe der EU in der Türkei bringt nach wie vor greifbare Ergebnisse für die bedürftigsten Flüchtlinge in der Türkei. Über das soziale Sicherheitsnetz für Notsituationen (Emergency Social Safety Net – ESSN) erhalten die Flüchtlinge eine Debitkarte, die ihnen Zugang zu monatlichen Geldzuweisungen bietet, damit sie ihren dringendsten Grundbedarf, z.B. Lebensmittel, Arzneimittel oder Mieten, selber decken können. Ein anderes Vorzeigeprogramm (Conditional Cash Transfer for Education – CCTE), das an Bedingungen geknüpfte Geldzuweisungen für Bildungsleistungen vorsieht, hat seine ursprünglichen Ziele übertroffen. Inzwischen werden die Familien von mehr als 410.000 Kindern unterstützt, die regelmäßig die Schule besuchen.

Die EU-Programme werden 2019 fortgesetzt, wobei der Schwerpunkt auf der kontinuierlichen Unterstützung der am stärksten benachteiligten Personen und auf der Gewährleistung eines nachhaltigen Übergangs von der humanitären Hilfe zu langfristig angelegten Unterstützungsmaßnahmen liegen wird. Die für 2019 vorgesehene humanitäre Hilfe der EU beläuft sich auf 640 Millionen Euro, wovon 80 Millionen Euro für die Unterstützung der Bildung in Notsituationen vorgesehen sind. Diese Mittel sind Teil der zweiten Tranche der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei in Höhe von 3 Milliarden Euro, die für humanitäre und nicht humanitäre Hilfe bereitgestellt wird.

Hintergrund

Die EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei wurde 2015 eingerichtet, nachdem der Europäische Rat eine erhebliche Aufstockung der Mittel für die Flüchtlingshilfe in der Türkei gefordert hatte. Die EU-Fazilität verfügt über ein Gesamtbudget von 6 Milliarden Euro für humanitäre und nicht humanitäre Projekte, davon 3 Milliarden Euro für die Jahre 2016-2017 und 3 Milliarden Euro für den Zeitraum 2018-2019.

Das Programm ESSN wird gemeinsam von dem Welternährungsprogramm und dem Türkischen Roten Halbmond in enger Zusammenarbeit mit den türkischen Behörden durchgeführt. Durch die EU-Finanzierung, die sich inzwischen auf insgesamt fast 1 Milliarde Euro beläuft, erhalten die Flüchtlinge monatlich rund 20 Euro pro Person sowie vierteljährliche Aufschläge zur Deckung ihres Grundbedarfs.

Ein weiteres Flaggschiff-Programm (Conditional Cash Transfer for Education – CCTE), das an Bedingungen geknüpfte Geldzuweisungen für Bildungsleistungen vorsieht, unterstützt der Einschulung und den Schulbesuch von Flüchtlingskindern. Das Programm baut auf dem ESSN auf. Es bietet bedürftigen Flüchtlingsfamilien mit Kindern, die regelmäßig die Schule besuchen, Bargeldhilfe.

Neben der humanitären Hilfe liegt der Schwerpunkt der EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei auf Bildung, Migrationssteuerung, Gesundheit, kommunaler Infrastruktur und sozioökonomischer Unterstützung.

Link zum Thema:

Turkey
Informationsblatt der EU-Kommission zur humanitären Hilfe der EU für die Türkei

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.