Deutschland gehört zur Gruppe der Länder mit starker Innovationsleistung über oder nahe dem EU-Durchschnitt, allerdings nicht zur Gruppe der bei Innovation führenden Ländern. Das sind Schweden, Finnland, Dänemark, die Niederlande und Luxemburg. Spitzenreiter ist Deutschland bei Unternehmensinvestitionen, schwach schneidet es u.a. beim lebenslangem Lernen und Ausgaben für Risikokapital ab. Das zeigt der heute (Dienstag) veröffentlichte Europäische Innovationsanzeiger der Europäischen Kommission für 2020.

EU-Ratspräsident Charles Michel, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Hohe Vertreter Josep Borrell vertreten die EU heute (Montag) beim 22. EU-China-Gipfel mit Chinas Premierminister Li Keqiang und Präsident Xi Jinping. Der Gipfel (per Videokonferenz) deckt alle Aspekte der umfassenden bilateralen Agenda zwischen der EU und China ab, darunter Handels- und Investitionsbeziehungen, Klimaschutz, Menschenrechte und nachhaltige Entwicklung. Ein Schwerpunkt wird zudem auf der Coronavirus-Pandemie und der wirtschaftlichen Erholung liegen. Im Anschluss werden Ursula von der Leyen und Charles Michel um 16 Uhr eine Pressekonferenz geben, die live auf EbS übertragen wird.

Die Europäische Kommission muss dafür sorgen, dass restriktive Maßnahmen der EU (Sanktionen) wirksam und einheitlich umgesetzt werden. Deshalb hat sie am Freitag eine Stellungnahme herausgegeben, in der sie präzisiert, wie geltende finanzielle Sanktionen auszulegen sind und wie insbesondere beim Einfrieren von Vermögenswerten zu verfahren ist. Beim Einfrieren von Vermögenswerten werden Bankkonten und andere Vermögenswerte von Personen, die im Rahmen einer Sanktionsregelung der EU namentlich erfasst sind, gesperrt. Die Stellungnahme soll bei den zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten für Klarheit sorgen, wie restriktive Maßnahmen der EU in diesem Bereich umzusetzen sind.

Die Europäische Kommission und Japan unterzeichnen heute (Montag) ein bilaterales Abkommen über die Sicherheit in der Zivilluftfahrt (BASA). „Dieses Abkommen wird unserer Luftfahrtindustrie den Zugang zum japanischen Markt für Luftfahrtprodukte erleichtern und diesem hart getroffenen Sektor helfen, sich von der Krise zu erholen“, sagte EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean.