Von der Leyen verteidigt gemeinsame EU-Impfstoffbeschaffung © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

In einem Donnerstag (18. Februar) veröffentlichten Interview mit der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die gemeinsame europäische Impfstoffbeschaffung gegen Kritik verteidigt. Alle 27 EU-Staaten, ob klein oder groß, hätten Zugang zu einem sicheren Impfstoff. „Wir haben auf die richtigen Impfstoffe gesetzt und massiv investiert. Drei von diesen Impfstoffen sind schon zugelassen, zwei weitere dürften bald hinzukommen.“ Zu einem Zeitpunkt, als die USA noch komplett ausfielen, habe Europa zudem die globale Impf-Initiative COVAX vorangebracht. Das eigentliche Drama sei, dass bisher vier von fünf Staaten auf der Welt noch gar keinen Impfstoff haben. „Wir haben alle unterschätzt, was es für die Industrie bedeutet, aus dem Stand eine komplexe Massenproduktion hochzufahren“, sagte von der Leyen. Sonst hätte sie schon im Herbst gewarnt, dass es noch Monate brauchen könne, bis Impfstoff in großen Mengen verfügbar sei.
Kommission verklagt Deutschland wegen mangelhafter Ausweisung von Naturschutzgebieten © Europäische Union, 2015, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Cristof Echard

Die Europäische Kommission hat Donnerstag (18. Februar) beschlossen, Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen, weil das Land seine Verpflichtungen im Rahmen der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) nicht eingehalten hat. Gemäß der Richtlinie müssen die Mitgliedstaaten besondere Schutzgebiete ausweisen und gebietsspezifische Erhaltungsziele sowie entsprechende Erhaltungsmaßnahmen festlegen, um einen günstigen Erhaltungszustand der dortigen Arten und Lebensräume zu erhalten oder wiederherzustellen. Die Frist für die Vollendung der notwendigen Maßnahmen für alle Gebiete in Deutschland ist in einigen Fällen vor mehr als zehn Jahren abgelaufen.
Kommission legt Kurs für eine offene, nachhaltige und durchsetzungsfähige EU-Handelspolitik fest © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission hat Donnerstag (18. Februar) ihre Handelsstrategie für die kommenden Jahre festgelegt. Damit soll eine offene strategische Autonomie der EU erreicht und der ökologische und digitale Wandel zur wirtschaftlichen Erholung gefördert werden. Zudem rücken die Stärkung des Multilateralismus und die Reformbemühungen, die für faire und nachhaltige globale Handelsregeln sorgen sollen, wieder in den Mittelpunkt. Sollte dies erforderlich sein, wird die EU bei der Verteidigung ihrer Interessen und Werte noch mehr Durchsetzungsfähigkeit an den Tag legen.
Präsidentin von der Leyen: Europa muss Kampf gegen Virusvarianten verstärken © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission hat Sofortmaßnahmen auf den Weg gebracht, mit denen sich Europa gegen die Virus-Mutationen wappnen kann. „Um dem Virus einen Schritt voraus zu bleiben, rufen wir heute den HERA Incubator ins Leben. Er bringt Forschung, Industrie und Behörden zusammen und mobilisiert alle verfügbaren Ressourcen, damit wir auf diese Herausforderung reagieren können“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen Mittwoch (17. Februar) in Brüssel. Wissenschaftler, Industrie sowie staatliche Akteure aus der EU und der ganzen Welt sollen kooperieren, um neue Varianten nachzuweisen, Anreize für die Entwicklung neuer und angepasster Impfstoffe zu schaffen, das Zulassungsverfahren für diese Impfstoffe zu beschleunigen und die Produktionskapazitäten auszubauen. Für die Genomsequenzierung in den Mitgliedstaaten stellt die EU 75 Millionen Euro bereit, für die Forschung an Virusvarianten 150 Millionen Euro. Der HERA Incubator wird auch als Blaupause für die langfristige Vorsorge der EU für Gesundheitsnotstände dienen.