Autor-Archiv für Heike Schulz

20. „European Week of Regions and Cities“

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​Die 20. European Week of Regions and Cities  (Europäische Woche für Regionen und Städte) findet vom 10. bis 13. Oktober 2022 unter dem Motto „Neue Herausforderungen für den Zusammenhalt in Europa“ statt. Niedersachsen beteiligt sich am 11.10.2022 zusammen mit seinen Partnern mit einer Podiumsdiskussion.


COVID-19-Pandemie: Kommission fordert die Mitgliedstaaten zur Vorbereitung auf Herbst und Winter auf

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Die Europäische Kommission will einem plötzlichen Anstieg der COVID-19-Fälle in der bevorstehenden Herbst- und Wintersaison zuvorzukommen. Sie hat daher konkrete Maßnahmen vorgelegt und die Mitgliedstaaten nachdrücklich aufgefordert, die nötigen Strategien und Strukturen – einschließlich Impfung und Überwachung – umzusetzen, um schnell auf künftige COVID-19-Ausbrüche reagieren zu können. Das wichtigste Ziel ist die Steigerung der Impfquote mit Hilfe der angepassten Impfstoffe, damit alle Bürgerinnen und Bürger ausreichend geschützt sind.


Innovationsagenda: Europa als globales Kraftzentrum für Deep-Tech-Innovationen und Start-ups

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Mit einer neuen europäischen Innovationsagenda will die Europäische Kommission Europa zu einem führenden Akteur der globalen Innovationsszene machen. Die Innovationsagenda zielt auf fünf Schlüsselbereiche, in denen noch Lücken in der Innovationspolitik in der EU bestehen und enthält 25 konkrete Handlungsvorschläge. So soll der Zugang zu Finanzmitteln verbessert werden, um Start-ups mit bahnbrechenden Innovationen die Möglichkeit der schnellen Expansion zu bieten und neue Märkte zu schaffen.


Gesetze über digitale Dienste und Märkte: EU-Kommission begrüßt Ja des EU-Parlaments

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Eine historische Entscheidung für die digitale Welt: Das Europäische Parlament hat das Gesetz über die digitalen Dienste (DSA) und das Gesetz für die digitalen Märkte (DMA) angenommen. Die EU-Kommission, die ihre Vorschläge dazu im Dezember 2020 unterbreitet hatte, begrüßte das Votum.


EU-Verbraucherrecht: Amazon Prime-Kündigung wird unkomplizierter

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Die Kündigung eines Amazon Prime-Abos soll künftig mit nur zwei Klicks möglich sein. Bisher mussten sich Verbraucher, die ihre Mitgliedschaft beenden wollten, durch komplizierte Navigationsmenüs scrollen. Die EU-Kommission und nationale Verbraucherschutzbehörden hatten in Gespräch mit Amazon auf eine Änderung des Kündigungsverfahren gedrungen. Amazon sagte daraufhin eine Anpassung an die EU-Verbraucherschutzvorschriften zu.