Veröffentlicht von Heike SchulzKommentare deaktiviert für Borrell drängt zusammen mit internationaler Gemeinschaft für sichere Ausreisemöglichkeiten aus Afghanistan
Gemeinsam mit 70 Ländern, darunter auch Deutschland, drängt Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, auf Ausreisemöglichkeiten für die Menschen in Afghanistan. „Afghanen und internationale Bürger, die das Land verlassen wollen, müssen dies tun dürfen; Straßen, Flughäfen und Grenzübergänge müssen offenbleiben“, heißt es in einem am Montag (16. August) veröffentlichten gemeinsamen Statement zur sich verschlimmernden Sicherheitslage vor Ort.
Veröffentlicht von Heike SchulzKommentare deaktiviert für Leitlinien für humanitäre Hilfe in sanktionierten Gebieten während der COVID-19-Pandemie veröffentlicht
Die Europäische Kommission hat am Freitag (13. August) einen aktualisierten Leitfaden für die Bereitstellung von humanitärer Hilfe während der COVID-19-Pandemie veröffentlicht. Die Ergänzungen betreffen Länder und Gebiete auf der ganzen Welt, die restriktiven Maßnahmen (Sanktionen) der EU unterliegen. Dadurch sollen die Aktivitäten der humanitären Akteure in diesen Gebieten sowie die Weiterleitung von Ausrüstung und Hilfe zur Bewältigung der Pandemie erleichtert werden.
Die Europäische Kommission hat am Freitag (13. August) beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative „ReturnthePlastics“ zu registrieren. Die Organisatoren der Bürgerinitiative fordern die Kommission auf, einen Rechtsakt zur Einführung eines EU-weiten Pfandsystems für das Recycling von Kunststoffflaschen vorzuschlagen.
Veröffentlicht von Heike SchulzKommentare deaktiviert für Afghanistan: EU-Außenbeauftragter Borrell fordert Ende der Gewalt und Wiederaufnahme von Gesprächen
Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union Josep Borrell hat die zunehmenden Verstöße der Taliban gegen das humanitäre Völkerrecht in einer am Donnerstag (12. August) veröffentlichten Erklärung verurteilt. „Die EU appelliert an die Taliban, unverzüglich wieder Gespräche aufzunehmen, und fordert eine sofortige Einstellung der anhaltenden Gewalt und einen umfassenden, dauerhaften Waffenstillstand.“
Veröffentlicht von Heike SchulzKommentare deaktiviert für Land fördert neuen Wohnraum in der Altstadt im Fachwerk5Eck – Regionalministerin Honé sieht gute Chancen für Reaktivierung der Innenstädte
Mit einem neuen Projekt wollen die fünf Städte des südniedersächsischen Fachwerk5Ecks Duderstadt, Einbeck, Hann. Münden, Northeim und Osterode am Harz neuen Wohnraum in Altstädten schaffen. Niedersachsens Regionalministerin Birgit Honé übergab am (heutigen) Mittwoch in Northeim einen Förderbescheid über 143 160 Euro für das Projekt „Wohnen in der Altstadt – Reaktivierung im Bestand des Fachwerk5Ecks“ aus dem Programm „Zukunftsräume“.