Möchten Sie mehr über die Europäische Union wissen und über ihre Zukunft mitdiskutieren?
Vorlesen08.02.2019 Brüssel. Das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten haben sich gestern (Donnerstag) vorläufig über die neue Vorschriften zur Marktüberwachung und –einhaltung bei Verbraucherprodukten geeinigt. „Ob Spielzeug, Elektronik, Autos oder Brustimplantate – fehlerhafte Produkte haben in der EU keinen Platz. Der Binnenmarkt basiert auf Vertrauen. Mit diesen neuen EU-Vorschriften schützen wir Verbraucher und ehrliche Unternehmen vor betrügerischen Händlern, die versuchen, unsichere Produkte in Europa zu verkaufen“, sagte EU-Kommissarin Elżbieta Bieńkowska, zuständig für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU.
Diese Verordnung wird die Kontrollen durch die nationalen Behörden und Zollbeamten verstärken, um die Kontrollen von Produkten auf dem EU-Markt zu verbessern und unsichere und illegale Produkte zu entfernen. Maßnahmen gegen unsichere oder illegale Produkte können nur dann wirksam sein, wenn die Behörden zusammenarbeiten und Informationen austauschen. Die neue Verordnung wird daher den Informationsaustausch über illegale Produkte und laufende Ermittlungen intensivieren.
Außerdem erhalten die nationalen Behörden die Möglichkeit, Produktkontrollen zu verbessern und die Kontrollen an den Außengrenzen zu verstärken. Die Verordnung ist Teil eines von der Kommission im Dezember 2017 vorgeschlagenen Maßnahmenpakets über sichere Produkte im Binnenmarkt und schließt sich an die Mitteilung vom November 2018 „Der Binnenmarkt: Europas größter Vorteil in einer sich wandelnden Welt“, in der die Mitgliedstaaten aufgefordert wurden, ihr politisches Engagement für den Binnenmarkt zu erneuern. Nach der förmlichen Annahme durch das Europäische Parlament und den Rat wird die Verordnung 2021 in Kraft treten.
Links zum Thema:
Single Market: Commission welcomes agreement on its proposal to strengthen controls of products
Nachricht der EU-Kommission vom 08.02.2019.
Mitteilung zum Binnenmarkt: Europas bester Trumpf in einer sich wandelnden Welt
Factsheet – Binnenmarkt: Europas bester Trumpf in einer sich wandelnden Welt
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.