Borrell: Alle Beteiligten wollen am Atomabkommen mit Iran festhalten

Borrell: Alle Beteiligten wollen am Atomabkommen mit Iran festhalten © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

24.01.2020 Brüssel. Alle Beteiligten sind entschlossen, am Atomabkommen mit Iran (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) festzuhalten. Das gab der Hohe Vertreter der EU für Außen und Sicherheitspolitik Josep Borrell heute (Freitag) nach intensiven Gesprächen bekannt. Es seien aber weitere Gespräche auf Expertenebene notwendig, bevor im Februar die Gemeinsame Kommission erneut zusammentrifft, um über das weitere Vorgehen im Streitbeilegungsmechanismus zu beraten.

Nachdem die Außenminister Frankreichs, Deutschlands und des Vereinigten Königreich den Hohen Vertreter am 14. Januar aufgerufen hatten, den Streitbeilegungsmechanismus zu aktivieren, haben umfangreiche bilaterale und kollektive Gespräche stattgefunden. Dabei haben alle JCPOA-Teilnehmer ihre Entschlossenheit bekräftigt, das Abkommen im Interesse aller zu bewahren.

Ungeachtet der Meinungsverschiedenheiten über die Modalitäten besteht jedoch Einigkeit darüber, dass aufgrund der Komplexität der Fragen mehr Zeit benötigt wird.

Links zum Thema:

Das gesamte Statement des Hohen Vertreters (EN)

EU löst Streitbeilegungsmechanismus für Atomabkommen mit Iran aus
Presseinformation der EU-Kommission vom 14.01.2020.

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.