08.04.2019 Brüssel. Für den Fall eines Austritts des Vereinigten Königreichs ohne Abkommen hat sich die Europäische Union auch auf möglichen Folgen für die Landwirtschaft vorbereitet. In einem „No Deal“-Szenario werde es zu erheblichen Störungen auf einigen Agrarmärkten kommen, sagte Agrarkommissar Phil Hogan heute (Montag) vor Journalisten in Brüssel. Bestehende Instrumente der EU-Agrarpolitik könnten dann für Brexit-bedingte Marktstörungen aktiviert werden und als Sicherheitsnetze dienen. Dazu gehören etwa öffentliche Interventionen, private Lagerhaltung und Liquiditätshilfen. Zu Vorbereitung der Exporteure in der EU hat die Kommission zudem in ihrer Marktzugangsdatenbank detaillierte Informationen über die Regeln veröffentlicht, die das Vereinigte Königreich für seine Einfuhren aus der EU im Falle eines „No Deal“-Szenarios anwenden würde.
Die Datenbank enthält Informationen über 121 Länder und bietet derzeit auch für Exporte nach Großbritannien das gleiche Informationsniveau wie für alle anderen EU-Handelspartner wie die USA oder China. „Die Aktualisierung ist Teil unserer Bemühungen, die EU-Exporteure bei der Bewältigung der neuen Situation zu unterstützen, mit der sie möglicherweise bald konfrontiert werden“, sagte Hogan. Das Vereinigte Königreich habe in seinem veröffentlichten Plan relativ hohe Zölle auf tierische Erzeugnisse wie Rindfleisch, Geflügel, Schweinefleisch und Käse sowie auf Produkte wie Zucker und Reis angekündigt. „Es ist klar, dass eine Reihe von Mitgliedstaaten die Hauptlast dieser vorgeschlagenen Zölle tragen werden, da sie bereits auf dem britischen Markt für diese Produkte tätig sind“, sagte Hogan.
Die Kommission habe intensiv mit den Mitgliedstaaten und wichtigen Interessengruppen über die Auswirkungen des Brexits und die Möglichkeiten gesprochen, wie die Kommission am besten helfen könne, sagte Hogan. Mit den Mitgliedstaaten werde auch über Schwierigkeiten geredet, die sich aus logistischen Verzögerungen, Zollformalitäten, gesundheitlichen und pflanzenschutzrechtlichen Kontrollen usw. ergeben können.
Links zum Thema:
Remarks of Commissioner Phil Hogan at Press Conference on Brexit Preparedness
Erklärung von EU-Agrarkommissar Hogan vom 8.04.2019.
Marktzugangsdatenbank
Brexit und die EU-Landwirtschaft
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.