EU4Health: Erstes jährliches Arbeitsprogramm für die EU-Gesundheitsunion steht © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Das erste Arbeitsprogramm im Rahmen der EU-Gesundheitsinitiative „EU4Health“ steht. Darunter werden 312 Millionen Euro bereitgestellt, um in den EU-Mitgliedstaaten in die Krisenvorsorge, Krankheitsprävention, in widerstandsfähige Gesundheitssysteme und die Digitalisierung zu investieren. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sagte: „Mit dem ersten EU4Health-Arbeitsprogramm beginnen wir, den Weg zu einer starken europäischen Gesundheitsunion zu ebnen. Wir werden die Lehren aus der COVID-19-Pandemie ziehen und in die Krisenvorsorge investieren.“
Bulgarien und Rumänien erhalten Lese-Zugang zum Visa-Informationssystem © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Bulgarien und Rumänien können ab Juli 2021 auf Informationen im Visa-Informationssystem zugreifen. Die Kommission hat heute (Freitag) eine entsprechende Entscheidung über den Lesezugriff der beiden Länder auf die EU-Datenbank angenommen, die die Grenzschutzbeamten an den Außengrenzen der EU mit den Konsulaten der Mitgliedstaaten in der ganzen Welt verbindet. Bulgarische und rumänische Grenzschutzbeamte können künftig anhand der im Visa-Informationssystem gespeicherten Daten auch die Gültigkeit und Echtheit von Schengen-Visa, die von anderen Mitgliedstaaten ausgestellt wurden, überprüfen. Dies trägt zum Kampf gegen Betrug, schwere Kriminalität und Terrorismus bei und erhöht somit die Sicherheit innerhalb der EU.
Bildung zu Umwelt und Nachhaltigkeit für alle: Sagen Sie uns Ihre Meinung © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Christophe Licoppe

Umwelt und Nachhaltigkeit verstehen, egal in welchem Alter – dies will die Europäische Kommission mit einer Empfehlung zur Bildung für ökologische Nachhaltigkeit für Lernende aller Altersgruppen und in allen Bildungsebenen voranbringen. Mit einer heute (Freitag) gestarteten Konsultation sammelt die Kommission Beiträge und Ideen für ihre Empfehlung zu Umweltbildung, die Ende 2021 verabschiedet werden soll.
Staatliche Beihilfen: Deutsches Förderprogramm der KfW für marktnahe Forschung kann bis 2025 weiterlaufen © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) nach den EU-Beihilfevorschriften die Verlängerung und Änderung des deutschen Förderprogramms „ERP-Mezzanine für Innovation“ nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Mit dem Programm unterstützt die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mittelständische Unternehmen bei der marktnahen Forschung und Entwicklung neuer Produkte, Verfahren, Prozesse oder Dienstleistungen.
NextGenerationEU: Europäische Kommission billigt Aufbaupläne von Griechenland, Spanien und Portugal © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission hat nach positiven Bewertungen der Aufbau- und Resilienzpläne von Spanien und Portugal heute (Donnerstag) auch den Plan Griechenlands freigegeben. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Auszahlung von Mitteln aus dem EU-Aufbauprogramm NextGenerationEU. „Ich freue mich über die positive Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Griechenlands mit seinem Umfang von 30,5 Milliarden Euro“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Athen. „Der Plan ist ehrgeizig und wird dazu beitragen, den Menschen in Griechenland eine bessere Zukunft zu bieten. Er hat das Potenzial, Griechenland in den kommenden Jahrzehnten neu zu gestalten. Im Interesse der künftigen Generationen müssen wir ihn bestmöglich nutzen. Wir werden auf diesem Weg Schritt für Schritt an Griechenlands Seite stehen.“