Menschenwürdige Aufnahmezentren auf griechischen Inseln: EU-Kommission stellt weitere 155 Millionen Euro bereit © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Yorgos Karahalis

Bei ihrem Besuch heute (Dienstag) in Griechenland hat EU-Innenkommissarin Ylva Johansson eine weitere Finanzhilfe von 155 Millionen Euro für den Bau neuer Aufnahmezentren auf Lesbos und Chios angekündigt. „Der Frühling ist der beste Zeitpunkt für die Vorbereitung auf den Winter. Mit dieser Entscheidung stellt die Kommission die notwendigen Mittel bereit, damit neue Aufnahmezentren mit akzeptablen Standards nach einem angemessenen Zeitplan eingerichtet werden können. Dabei handelt es sich nicht um geschlossene Zentren, sondern um menschenwürdige Einrichtungen, in denen Bereiche für Familien und schutzbedürftige Menschen vorgesehen sind“, so Johansson.
Kartellrecht: Kommission leitet Prüfverfahren zu mutmaßlich wettbewerbswidrigen Verhaltensweisen der Strombörse EPEX Spot ein © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ein förmliches Prüfverfahren eingeleitet, um festzustellen, ob die Strombörse EPEX Spot SE („EPEX Spot“) ihre marktbeherrschende Stellung ausgenutzt hat, um die Tätigkeiten von Wettbewerbern auf dem Markt für Dienstleistungen zur Erleichterung des Intraday-Stromhandels in mindestens sechs Mitgliedstaaten (Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden und Österreich) zu behindern.
Sicherer Datenfluss: EU-Kommission und Republik Korea schließen Gespräche über angemessenes Datenschutzniveau ab © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die EU-Kommission und die Republik Korea haben heute (Dienstag) die Gespräche über ein beiderseits angemessenes Datenschutzniveau erfolgreich abgeschlossen. Sie haben sich darauf verständigt, die Datenschutzsysteme der jeweils anderen Seite als „gleichwertig“ anzuerkennen, sodass Daten zwischen der EU und der Republik Korea sicher fließen können. In einer gemeinsamen Erklärung begrüßten EU-Justizkommissar Didier Reynders und der Vorsitzende der Kommission für den Schutz personenbezogener Daten Yoon Jong In den erfolgreichen Abschluss der Angemessenheitsgespräche zwischen der EU und der Republik Korea.
Mehr europäische Produktionskapazitäten für COVID-19-Impfstoffe: Kommission bringt 300 Unternehmen zusammen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Kommission bringt heute (Montag) und am Mittwoch 300 Unternehmen aus 25 Mitgliedstaaten zusammen, um Produktionskapazitäten für COVID-19-Impfstoffe in Europa zu erweitern und Engpässe bei Produktion und Lieferketten zu beseitigen. Das „Matchmaking“ bringt Impfstoffhersteller unter anderem mit Dienstleistern wie Auftragsentwicklern, Abfüll- und Veredelungsbetrieben und Geräteherstellern zusammen. EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton erklärte: „Das Hochfahren der Impfstoffproduktion in Europa ist beispiellos, sowohl für unseren unmittelbaren als auch für unseren mittelfristigen Impfstoffbedarf. Wir arbeiten mit der Industrie zusammen, um die vorhandenen Kapazitäten besser zu nutzen und neue Kapazitäten in ganz Europa aufzubauen.“