Die Kommission hat die gestern (Mittwoch) erzielte Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten im Rat über die Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas, REACT-EU, begrüßt. „Durch die Investitionsinitiativen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise kommt der Kohäsionspolitik im Kampf gegen die Pandemie eine Schlüsselrolle zu. REACT-EU ist ein weiterer Schritt, um den Mitgliedstaaten wieder auf die Beine zu helfen,“ so EU-Regionalkommissarin Elisa Ferreira.

Die Europäische Kommission hat im Rahmen des Europäischen Semesters zur wirtschaftspolitischen Koordinierung heute (Mittwoch) das sogenannte „Herbstpaket“ angenommen. Es umfasst die Stellungnahmen der Kommission zu den Haushaltsplänen der Euro-Länder für 2021 und ihre politischen Empfehlungen für das Euro-Währungsgebiet. Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident der Kommission, rief die Mitgliedstaaten zu einer raschen Einigung auf den EU-Wiederaufbauplan auf, um die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie abzufedern. „Wir benötigen nun eine rasche politische Einigung über die Aufbau- und Resilienzfazilität, damit sie während des Sturms einen finanziellen Anker bieten kann“, sagte er.

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine Empfehlung zur Verwendung von Antigen-Schnelltests für die Diagnose von COVID-19 angenommen. Sie umfasst Leitlinien für die EU-Staaten zur Auswahl von Antigen-Schnelltests, wann sie geeignet sind und wer sie durchführen sollte. Entwickelt wurde sie unter Mitwirkung der Mitgliedstaaten und des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten. Bereits am 28. Oktober hatte die Kommission eine Empfehlung für einen gemeinsamen Ansatz und effizientere Teststrategien in der gesamten EU angenommen. Zudem fördert die Kommission den Aufbau von COVID-19-Testkapazitäten in der EU mit 35,5 Millionen Euro.