Heute (Dienstag) ist es ein Jahr her, dass Griechenland das Unterstützungsprogramm des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) erfolgreich abgeschlossen hat. „Die griechische Wirtschaft hat von Reformen profitiert, das Vertrauen kehrt zurück“, sagte Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis dazu heute. „Das Wachstum ist stabil, die Arbeitslosigkeit geht zurück und die öffentlichen Finanzen haben sich verbessert. Es ist wichtig, auf diesen Errungenschaften aufzubauen, indem man den Weg einer verantwortungsvollen Finanzpolitik und von Strukturreformen fortsetzt, auch zur Stärkung des griechischen Finanzsektors.“

Angesichts der ungelösten Situation des Rettungsschiffs „Open Arms“ auf dem Mittelmeer hat die EU-Kommission heute (Montag) die Mitgliedstaaten eindrücklich zu einer humanitären Lösung aufgerufen.

Die Europäische Union hat heute (Mittwoch) ihren Katastrophenschutz zur Unterstützung Griechenlands bei der Bekämpfung der Waldbrände aktiviert. Griechenland hatte gestern (Dienstag) die EU um den Einsatz des gemeinsamen Systems zur Bewältigung von Naturkatastrophen (rescEU) gebeten. Im Rahmen von rescEU sind bereits drei Löschflugzeuge aus Italien und Spanien angefordert worden, um die in mehreren Gebieten des Landes wütenden Waldbrände einzudämmen. Das EU-Erdbeobachtungssystem Copernicus wurde zudem für Waldbrände auf Gran Canaria, Sardinien und in Grönland aktiviert.

Heute (Donnerstag) startet das Pilotprojekt i-Portunus seine dritte und letzte Ausschreibung in diesem Jahr. i-Portunus unterstützt Künstler, die in einem anderen Land für einen Zeitraum von 15 bis 85 Tagen arbeiten. Für die erste und zweite Ausschreibung gingen zusammen mehr als 2.300 Bewerbungen ein. Insgesamt wurden bisher 253 Künstler oder Kulturschaffende ausgewählt und gefördert. Die beliebtesten Zielländer für die Mobilitätsprojekte waren Italien, Deutschland und Frankreich.

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) vorläufige Strafzölle auf Biodieselimporte aus Indonesien erhoben. Mit den Ausgleichszöllen in Höhe von 8 bis 18 Prozent auf die Einfuhren subventionierter Biodiesel sollen gleiche Wettbewerbsbedingungen für die EU-Biodieselhersteller wiederhergestellt werden. Eine eingehende Untersuchung der Kommission ergab, dass die indonesische Regierung die Biodieselbranche durch eine Reihe von Maßnahmen unterstützt hat, unter anderem durch den direkten Transfer von Geldern über den Biodieselsubventionsfonds. Auch im Stahlbereich setzt die Kommission die Handelsschutzinstrumente der EU weiterhin ein: Seit gestern untersucht die Kommission die Einfuhr von bestimmten flachgewalzten Stahlprodukten aus China, Taiwan und Indonesien.