Umweltminister debattieren über Artenschutz und EU-Klimaziel – Kommissar besucht Showroom zum EU-Umweltzeichen in Berlin © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans und EU-Umweltkommissar Virginius Sinkevičius nehmen Mittwoch und Donnerstag (30. September + 01. Oktober) am informellen Treffen der EU-Umweltministerinnen und –minister in Berlin und online teil. Auf der Tagesordnung stehen die neue EU-Biodiversitätsstrategie, die die Kommission im Mai vorgeschlagen hatte, sowie der Kommissionsvorschlag, das EU-Klimaziel für 2030 auf mindestens 55 Prozent weniger Treibhausgasemissionen (gegenüber 1990) anzuheben. EU-Kommissar Sinkevičius besucht während seines Berlin-Besuchs auch den EU Ecolabel-Showroom am Berliner S-Bahnhof Friedrichstraße. Dort informieren das Bundesumweltministerium, das Umweltbundesamt, das RAL Institut für Gütesicherung und Kennzeichnung e.V. und die EU-Kommission gemeinsam über das EU-Umweltzeichen.

Dombrovskis und Breton beim informellen Rat für Handel in Berlin © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft tauschen sich die Ministerinnen und Minister für Handel heute (Montag) informell über aktuelle Herausforderungen der Handelspolitik aus. Die EU werde weiter für einen regelbasierten, multilateralen Handel mit Blick auf die grüne und digitale Transformation eintreten, sagte der designierte Handelskommissar Valdis Dombrovskis vorab in Berlin. Binnenmarktkommissar Thierry Breton nimmt ebenfalls teil.

Kommissionsvizepräsident Schinas zum Kampf gegen Antisemitismus: „Lackmustest für Europa“ © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas hat heute (Donnerstag) auf der digitalen Konferenz „Gemeinsam gegen Antisemitismus“ unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft zu mehr Anstrengungen beim Kampf gegen Antisemitismus aufgerufen. „Antisemitismus hat keinen Platz in der Europäischen Union. Zusammen mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft verstärken wir unsere Bemühungen, um die Sicherheit jüdischer Gemeinden zu gewährleisten, den zunehmenden antisemitischen Verschwörungstheorien im Netz entgegen zu wirken und in Bildung, Sensibilisierungsmaßnahmen und Forschung zu investieren“, so Vizepräsident Schinas. „Der Kampf für die Normalität jüdischen Lebens erfordert konzertierte Bemühungen seitens aller Mitgliedstaaten. Er ist ein Lackmustest für Europa, wenn es um die Aufrechterhaltung unserer Werte und Vielfalt geht.“

Vestager in Berlin: „Historische Chance für digitalen und grünen Übergang“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, hat Montag (07. September) im Bundestag für eine rasche Ratifizierung des europäischen Aufbauprogramms nach der Corona-Pandemie geworben. „Wir haben eine historische Chance, den digitalen und grünen Übergang zu beschleunigen“, sagte Vestager vor den Abgeordneten der Ausschüsse für Europa und Digitales. Am Nachmittag nimmt Vestager am European Competition Day teil, der hier live verfolgt werden kann.

Verkehrskommissarin Vălean beim Aviation Summit: Luftverkehr muss Ziele des europäischen Green Deal einhalten © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean hat heute (Donnerstag) am EU-Aviation Summit 2020 im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft teilgenommen, zu dem Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer eingeladen hatte. In ihrer Keynote unterstrich sie, dass die EU dem europäischen Green Deal verpflichtet bleibt und der Verkehrssektor bis 2050 seine Emissionen um 90 Prozent reduzieren muss. Die Verkehrskommissarin kündigte eine Verlängerung der Freistellung für Flugslots an und wird den neuen Vorschlag für den Einheitlichen europäischen Luftraum (SES2+) vorlegen. Um 15.30 Uhr wird das Abschluss-Statement zu den Ergebnissen des Aviation Summit live übertragen.