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EU hält Zusagen ein: 6 Milliarden Euro für Flüchtlinge in der Türkei sind bis ins Jahr 2025 verplant © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

10.12.2019 Brüssel. Die Europäische Kommission hat insgesamt 6 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe im Rahmen der EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei bereitgestellt. Bisher sind 2,7 Milliarden Euro ausgezahlt worden, die weiteren 4,3 Milliarden Euro sind nun restlos vertraglich gebunden. Dank der Unterstützung der EU können die Grundbedürfnisse wie Miete und Medikamente von mehr als 1,7 Millionen Bedürftigen gedeckt werden. Mehr als eine halbe Million Flüchtlingskinder können eine Schule besuchen.

Oliver Várhelyi, Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, erklärte dazu: „Die vollständige Inanspruchnahme der 6 Milliarden Euro der Flüchtlingsfazilität in der Türkei bestätigt das Engagement der Europäischen Union, ihre Zusagen einzuhalten. Wir werden die Flüchtlinge und Aufnahmegemeinden in der Türkei in verschiedenen Bereichen, die für ihre Lebensqualität, die Zukunft ihrer Kinder und ihre Integration insgesamt von entscheidender Bedeutung sind, weiterhin unterstützen.“

Die Ankündigung erfolgte im Anschluss an die dreizehnte Sitzung des Lenkungsausschusses der EU-Flüchtlingsfazilität in der Türkei, die am 9. Dezember in Brüssel stattfand. Unter dem Vorsitz der Kommission versammelt der Ausschuss Vertreter der EU-Mitgliedstaaten, des Europäischen Parlaments und der Türkei.

Stand der Umsetzung

Die Gesamtausgaben werden bis Ende 2019 3 Milliarden Euro erreichen, wobei bis Ende 2020 eine weitere Erhöhung auf 4 Milliarden Euro geplant ist. Dank dieser Unterstützung laufen derzeit 95 Projekte in der gesamten Türkei, von denen mehr als 1,7 Millionen Flüchtlinge profitieren, darunter 500.000 Flüchtlingskinder, die Zugang zu Bildung haben.

Es wird erwartet, dass in den kommenden Monaten weitere 25 weitere Verträge unterzeichnet werden. Neue Projekte unter der Fazilität werden weiterhin umgesetzt, wobei die erste Generation der Projekte 2021 und die zweite spätestens 2025 abgeschlossen wird.

Links zum Thema:

EU Facility for Refugees in Turkey: €6 billion to support refugees and local communities in need fully mobilised
Pressemitteilung der EU-Kommission vom 10.12.2019.

Website: Die EU-Fazilität für Flüchtlinge (EN)

FACTSHEET: Die EU-Fazilität für Flüchtlinge (EN)

FACTSHEET: Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge in der Türkei (EN)

Fragen und Antworten zur EU-Fazilität (EN)

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.