EU-Handelskommissar Hogan bei EBD Briefing: Stehen vor Wendepunkt für die Ausrichtung der Handelspolitik der EU

07.07.2020 Brüssel. Im Rahmen der Dialogreihe „EBD Briefing: Kommission direkt“ sagte EU-Handelskommissar Phil Hogan bei einem Fachgespräch heute (Dienstag) zur umfassenden Überprüfung der EU-Handelspolitik: „Wir glauben, dass dies ein Wendepunkt für die Ausrichtung der EU-Handelspolitik sein kann. Covid-19 formt eine neue Normalität und bietet uns eine Gelegenheit, einen neuen Blick auf das Warum und Wie der Politik zu werfen.“ Die Europäische Kommission führt derzeit eine umfassende Überprüfung der EU-Handelspolitik (Trade Policy Review), einschließlich öffentlicher Konsultation, durch. Noch vor Ende des Jahres sollen die Ergebnissen veröffentlicht werden.

Ziel der Überprüfung ist eine neue mittelfristige Ausrichtung der EU-Handelspolitik. Sie soll auf eine Vielzahl neuer globaler Herausforderungen wie eine Schwächung internationaler Weltordnungsstrukturen und einen wachsenden Unilateralismus reagieren und auch Lehren aus der Coronavirus-Pandemie berücksichtigen, so Hogan.

Der Handelskommissar forderte alle Interessenvertreter und die Zivilgesellschaft auf, sich an der Konsultation zu beteiligen und sich Gehör zu verschaffen. Während dieser sehr wichtige Überprüfungsprozess stattfinde, werde die Kommission ihre Handelsagenda im In- und Ausland weiter stärken.

Zudem hob Hogan das Konzept einer „Offenen strategischen Autonomie“ hervor. Das meine das richtige Gleichgewicht zwischen einem Europa, das „offen für Unternehmen“ ist, und einem Europa, das seine Bürger und Unternehmen schützt. Eine solche Strategie würde die EU in die Lage versetzen, weiterhin die Vorteile des internationalen Handels zu nutzen und ihr gleichzeitig dabei helfen, sich vor unlauteren Praktiken zu schützen und ihre Rechte nach internationalem Recht und Handelsabkommen durchzusetzen. Damit könne die EU wiederum auf internationaler Ebene eine Führungsrolle übernehmen.

Transatlantische Beziehungen: EU erreicht Ziele nicht im Alleingang

Die EU möchte ihre eigenen Interessen zwar unabhängig, aber nicht im Alleingang realisieren, so Hogan: „Die EU kann ihre Ziele der Wiederherstellung der Gesundheit der Weltwirtschaft und der Stärkung der Widerstandsfähigkeit in den Lieferketten nicht allein erreichen, deshalb engagiert sich die EU aktiv mit ihren Partnern – sowohl auf multilateraler als auch auf bilateraler Ebene.“

Die Dialogreihe „EBD Briefing: Kommission direkt“ wurde am vergangenen Freitag anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gestartet. Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) richten sie gemeinsam aus.

Am kommenden Freitag, 10. Juli, geht die Diskussionsreihe mit Virginijus Sinkevičius, EU-Kommissar für Umwelt, Meere und Fischerei weiter.

Links zum Thema:

Mitschnitt des Briefings mit Kommissar Phil Hogan

Die Dialogreihe „EBD Briefing: Kommission direkt“

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.