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Vorlesen17.05.2019 Brüssel. Die EU-Kommission hat heute (Freitag) die Fortschritte bei der Umsetzung der EU-Unterstützung für Flüchtlinge in der Türkei vorgestellt. Im Rahmen der EU-Flüchtlingsfazilität stehen insgesamt 6 Milliarden Euro zur Verfügung. Derzeit werden mehr als 80 Projekte durchgeführt, die insbesondere in den Bereichen Bildung und Gesundheit greifbare Ergebnisse für Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften liefern. Die Projekte zeigen unter anderem positive Ergebnisse bei der Integration der Flüchtlinge in die türkische Gesellschaft.
„Wir machen weiterhin gute Fortschritte bei der Umsetzung und Programmierung der Fazilität. Derzeit wird im Rahmen von über 80 Projekten in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Schutz und sozioökonomische Unterstützung lebenswichtige Hilfe geleistet und weitere Projekte befinden sich in Vorbereitung. Wir sind auch weiterhin fest entschlossen, unsere Unterstützung für Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften in der Türkei aufrechtzuerhalten, den aktuellen Bedürfnissen Rechnung zu tragen und die Widerstandsfähigkeit und Eigenständigkeit der Flüchtlinge langfristig zu erhöhen“, sagte Johannes Hahn‚ EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen.
Von dem Gesamtbetrag in Höhe von 6 Milliarden Euro wurden rund 4,2 Milliarden Euro zugewiesen, davon wurden 3,45 Milliarden Euro vertraglich vergeben und 2,22 Milliarden Euro ausgezahlt.
Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, fügte hinzu: „Im Einklang mit ihren Zusagen wird die Europäische Union auch weiterhin die Flüchtlinge in der Türkei unterstützen. Aktuell erhalten 1,6 Millionen Flüchtlinge humanitäre Hilfe, um ihre Grundbedürfnisse zu decken. Mit Blick auf die Zukunft sind wir bestrebt, unsere Unterstützung nachhaltiger zu gestalten. Wir wollen unsere enge Zusammenarbeit mit der Türkei auch in Zukunft fortführen, um dies zu ermöglichen.“
In Brüssel fand heute die zwölfte Sitzung des Lenkungsausschusses der EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei statt. Bei der Sitzung unter dem Vorsitz der Kommission kamen Vertreter der EU-Mitgliedstaaten und der Türkei zusammen.
Der Ausschuss prüfte den dritten jährlichen Fortschrittsbericht über die Umsetzung der Fazilität und bestätigte die Ergebnisse, die bei der Programmierung der zweiten Tranche des Budgets der Fazilität in Höhe von 3 Milliarden Euro erzielt wurden. Er hat die Bewertung von Projektvorschlägen in Höhe von 845 Millionen Euro in den Bereichen sozioökonomische Unterstützung und kommunale Infrastruktur abgeschlossen.
Im Bereich Bildung, einem der Schwerpunktbereiche der Maßnahmen, unterzeichnete die EU einen Vertrag im Wert von 400 Millionen Euro zur weiteren Unterstützung bestehender Programme, der noch vor dem Sommer um weitere 100 Millionen Euro aufgestockt werden soll. Dazu gehört die Errichtung von 136 Schulgebäuden in Massiv- und 50 in Fertigbauweise, die bereits weit vorangeschritten ist. Dieser Fortschritt in der Bildungsinfrastruktur geht einher mit der Umsetzung des Projekts zur Förderung der Integration syrischer Kinder in das türkische Bildungssystem (PICTES), das 400.000 Schülerinnen und Schülern zugutekommt.
Im Gesundheitsbereich wurden fünf Millionen ärztliche Konsultationen durchgeführt und inzwischen haben 178 Gesundheitszentren für Migranten mit mehr als 2.600 Beschäftigten ihre Arbeit aufgenommen, von denen zwei Drittel syrische Flüchtlinge sind.
Die EU konzentriert sich stark auf die Sicherstellung der Nachhaltigkeit der humanitären und entwicklungspolitischen Aktivitäten der Fazilität, die darauf abzielen, die türkischen Behörden in struktureller Hinsicht zu unterstützen und die Integration von Flüchtlingen zu erleichtern. Im Rahmen der humanitären Komponente der zweiten Tranche führt die EU zusätzlich zu den laufenden Projekten der ersten Tranche Projekte im Umfang von insgesamt 50 Millionen Euro durch, die bereits greifbare Ergebnisse für Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften erbracht haben.
Hintergrund
Die EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei wurde 2015 eingerichtet, nachdem der Europäische Rat eine erhebliche Aufstockung der Mittel zur Unterstützung syrischer Flüchtlinge in der Türkei gefordert hatte.
Sie verfügt über ein Gesamtbudget von 6 Milliarden Euro, aufgeteilt auf zwei gleiche Tranchen in Höhe von jeweils 3 Milliarden Euro, die im Rahmen von zwei Zeiträumen zugewiesen werden: 2016-2017 und 2018-2019. Von den operativen Mitteln in Höhe von 6 Milliarden Euro wurden bereits 2 Milliarden Euro ausgezahlt, 3,5 Milliarden Euro vertraglich vergeben und über 80 Projekte sind angelaufen.
Die Fazilität sieht einen gemeinsamen Koordinierungsmechanismus vor, der gewährleisten soll, dass den Bedürfnissen von Flüchtlingen und Aufnahmegemeinschaften umfassend und koordiniert Rechnung getragen wird. Ziel ist die Verbesserung der Lebensbedingungen von Flüchtlingen in der Türkei im Rahmen des umfassenden Ansatzes der EU zur Bewältigung der Flüchtlingskrise innerhalb und außerhalb der EU.
Links zum Thema:
EU Facility for Refugees in Turkey: solid progress in supporting refugees
Presseinformation der EU-Kommission vom 17.05.2019.
Ein Faktenblatt zur EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei
https://ec.europa.eu/neighbourhood-enlargement/sites/near/files/frit_factsheet.pdf
Die interaktive Website mit den Projekten
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.