EU-Kommission legt heute vor dem Gerichtshof der EU ihren Amtseid ab

13.01.2020 Brüssel/Luxemburg. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die Mitglieder des Kollegiums leisten heute (Montag) vor dem Gerichtshof der EU in Luxemburg ihren förmlichen Amtseid. Mit dieser „feierlichen Verpflichtung“ geloben die Mitglieder der Kommission, die Verträge und die Charta der Grundrechte der EU zu achten und ihre Tätigkeit in voller Unabhängigkeit im allgemeinen Interesse der Union auszuüben. Die Eidesleistung erfolgt ab 15 Uhr und wird auf Europe by Satellite live übertragen.

„Wir sollten stolz auf unsere Verträge und unsere Charta sein, und heute geloben wir, unsere gemeinsamen Werte zu respektieren und zu schützen, die Europa zu einem unvergleichlichen Ort in der Welt machen. Wir leisten einen Eid vor den Richtern, die das Recht und den Rechtsstaat, die Grundlagen unserer Union, vertreten. Und mit diesem Eid verpflichten wir uns auch vor den Bürgerinnen und Bürgern Europas, dass wir uns für immer engere Verbindungen zwischen ihnen und den europäischen Institutionen und für mehr Transparenz einsetzen werden“, erklärte Präsidentin von der Leyen vorab.

Im Anschluss reisen die Kommissarinnen und Kommissare weiter zur Plenarsitzung des Europäischen Parlaments nach Straßburg. Auf der Agenda für das wöchentliche Treffen der Kommissare am Dienstag in Straßburg stehen unter anderem der Investitionsplan für ein nachhaltiges Europa, der Fonds für einen gerechten Übergang zur Unterstützung von EU-Regionen beim Übergang zu einer emissionsarmen Wirtschaft („Just Transition Fund“), der Fahrplan für ein soziales Europa sowie eine öffentliche Konsultation zu fairen Mindestlöhnen in der EU. Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.

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Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.