18.09.2020 Brüssel. Die Kommission hat heute (Freitag) die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Investitionen in die Infrastruktur für Breitbandverbindungen mit sehr hoher Kapazität, einschließlich 5G, zu verstärken. „Breitband und 5G-Konnektivität bilden die Grundlage für die grüne und digitale Umgestaltung der Wirtschaft, unabhängig davon, ob wir über Verkehr und Energie, Gesundheitswesen und Bildung oder Fertigung und Landwirtschaft sprechen“, so Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. „Wir haben gesehen, wie die aktuelle Krise die Bedeutung des Zugangs zu sehr schnellem Internet für Unternehmen, öffentliche Dienste und Bürger, aber auch für die Beschleunigung des Tempos in Richtung 5G deutlich gemacht hat. Wir müssen daher gemeinsam auf einen schnellen Netzausbau ohne weitere Verzögerungen hinarbeiten.“ Die Mitgliedstaaten sollen bis zum 30. März 2021 ein gemeinsames Konzept für den Netzausbau entwickeln.
Die Infrastruktur ist der wichtigste Baustein der digitalen Transformation und eine wesentliche Säule des Aufschwungs. Die rechtzeitige Einführung von 5G-Netzen wird in den kommenden Jahren bedeutende wirtschaftliche Chancen bieten, da sie ein entscheidender Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit Europas und ein wichtiger Faktor für künftige digitale Dienste ist.
Mit der heutigen Empfehlung fordert die Kommission die Mitgliedstaaten auf, ein gemeinsames Konzept in Form eines Werkzeugkastens bewährter Verfahren zu entwickeln.
Ziele sind:
- Senkung der Kosten und Erhöhung der Geschwindigkeit des Aufbaus von Netzen mit sehr hoher Kapazität, insbesondere durch die Beseitigung unnötiger administrativer Hürden;
- rechtzeitig Bereitstellung von 5G-Funkfrequenzen und Förderung der Investitionen der Betreiber in den Ausbau der Netzinfrastruktur;
- mehr grenzüberschreitende Koordination für Funkfrequenzzuweisungen einzurichten, um innovative 5G-Dienste, insbesondere in den Bereichen Industrie und Verkehr, zu unterstützen.
Parallel dazu und in engem Zusammenhang mit dieser Empfehlung schlug die Kommission heute eine neue Verordnung für das Europäische Gemeinsame Unternehmen für Hochleistungsrechnen vor, um die führende Rolle Europas in der Supercomputertechnologie zu erhalten und voranzubringen, um die gesamte digitale Strategie zu untermauern und die Wettbewerbsfähigkeit der Union im globalen Umfeld zu gewährleisten.
Links zum Thema:
Lage der Union: Kommission ruft Mitgliedstaaten auf, die schnelle Netzanbindung zu fördern und gemeinsames Konzept für den 5G-Ausbau zu entwickeln
Presseinformation der EU-Kommission vom 18.09.2020.
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.