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Vorlesen27.03.2018 Brüssel. Die Europäische Kommission hat am Montag (26. März) zum Schutz der europäischen Industrie eine Untersuchung über mögliche Schutzmaßnahmen gegen Stahleinfuhren aus Drittstaaten eingeleitet. Dies ist eine der drei von der Europäischen Union (EU) angekündigten Antworten auf die von den USA beschlossenen Zusatzzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte, die Europas Stahlsektor durch umgelenkte Handelsströme auch bei einer dauerhaften Ausnahme für die EU von den US-Zöllen treffen könnten. Stahlerzeugnisse jeglichen Ursprungs sind von der Untersuchung betroffen. Das Ergebnis der Untersuchung ist noch offen, kann aber im Bedarfsfall zu Schutzmaßnahmen führen, wenn EU-Produzenten durch übermäßige Importe gefährdet werden.
27 Stahlerzeugnisse stehen im Fokus der Untersuchung der EU-Kommission, die neun Monate dauern wird. Danach wird die EU entscheiden, ob sie vorläufige Strafzölle verhängen wird. Das seit 2016 existierende Überwachungssystem der EU hat bereits den Verdacht nahegelegt, dass der Import bestimmter Stahlerzeugnisse angestiegen ist. Dieser Trend kann durch die US-amerikanischen Maßnahmen noch verstärkt werden. Die EU überwacht die Marktentwicklung, um bei Gefahr mit entsprechenden Handelsschutzinstrumenten im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation (World Trade Organization – WTO) reagieren zu können.
Die EU-Kommission hatte bereits Anfang März angekündigt, bei einer Umsetzung der Importzölle für Stahl und Aluminium durch die USA auf drei Wegen zu reagieren. Erstens werden Ausgleichsmaßnahmen wie Importzölle auf US-Industrie- und Agrarprodukte in Aussicht gestellt. Die EU-Kommission wird zweitens die Auswirkungen durch umgelenkte Handelsströme auf den EU-Stahlsektor beobachten und gegebenenfalls mit Schutzmaßnahmen gegensteuern – hierzu dient die am Montag eingeleitete Untersuchung. Darüber hinaus wird die EU – drittens – sich mit anderen von den Importzöllen betroffenen Handelspartnern zusammentun und bei der WTO klagen.
Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der EU bestehen darauf, dass die vorläufige Ausnahme für die EU bei den US-Einfuhrzöllen für Stahl und Aluminium dauerhaften Charakter erhält. „Der Europäische Rat unterstützt nachdrücklich die Schritte, die von der Europäischen Kommission eingeleitet wurden, um sicherzustellen, dass die Interessen der Union uneingeschränkt gewahrt werden, und um sich das Recht vorzubehalten, in Übereinstimmung mit den Regeln der Welthandelsorganisation gegebenenfalls auf die Maßnahmen der Vereinigten Staaten auf verhältnismäßige Weise zu reagieren“, hieß es in der am letzten Freitag (23. März) verabschiedeten Abschlusserklärung der Tagung des Europäischen Rates in Brüssel.
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Anti-dumping / Anti-subsidy
Webseiten der EU-Kommission mit Informationen und Dokumenten zu Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen der EU.
EU trade policy
Informationen und Dokumente der EU-Kommission zur EU-Handelspolitik.