EU startet Operation IRINI zur Durchsetzung des Waffenembargos in Libyen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

31.03.2020 Brüssel. Die Europäische Union verstärkt ihre Bemühungen zur Durchsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen in Libyen und startet die Operation IRINI im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Nach Zustimmung des Rates heute (Dienstag) soll die Operation ab dem 1. April 2020 beginnen und damit Operation SOPHIA ablösen. Ziel der Operation IRINI ist es, Libyen dabei zu unterstützen, die Voraussetzungen für einen dauerhaften Waffenstillstand zu schaffen und so eine Rückkehr zur Stabilität zu ermöglichen. Zu diesem Zweck wird die Operation IRINI Luft-, See- und Satellitenkapazitäten einsetzen, um das Waffenembargo vor der libyschen Küste im Mittelmeer zu überwachen.

Der Hohe Vertreter der EU für Außen und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, sagte: “Die Diplomatie kann nicht erfolgreich sein, wenn sie nicht durch Taten unterstützt wird. Das UN-Waffenembargo gegen Libyen muss wirksam durchgesetzt werden. Das ist für einen dauerhaften Waffenstillstand unerlässlich. Und mit dieser Operation wird die EU ihren Teil dazu beitragen. Die Einleitung von IRINI ist ein Signal des Engagements der EU, den Berliner Prozess zu unterstützen, die Stabilität in Libyen wiederherzustellen und so der Bevölkerung Frieden zu bringen.”

Die nach der griechischen Göttin des Friedens benannte Operation IRINI wird als Kernaufgabe die Umsetzung des UN-Waffenembargos durch den Einsatz von Luft-, Satelliten- und Seemitteln haben. Insbesondere wird die Mission in der Lage sein, Inspektionen von Schiffen auf hoher See vor der Küste Libyens durchzuführen, die im Verdacht stehen, Waffen oder damit verbundenes Material von und nach Libyen zu befördern.

Die Operation EUNAVFOR MED (European Union Naval Force Mediterranean) IRINI wird zudem weitere Aufgaben übernehmen. Dazu gehören:

– die illegalen Ausfuhren von Erdöl, Rohöl und raffinierten Erdölprodukten aus Libyen überwachen und Informationen darüber sammeln,

– einen Beitrag zum Aufbau von Kapazitäten und zur Ausbildung der libyschen Küstenwache und Marine leisten,

– die Geschäftsmodelle von Menschenschleusern durch das Sammeln von Informationen und Flugzeugpatrouillen durchkreuzen.

IRINI wird von Konteradmiral Fabio Agostini als EU-Operationskommandeur geleitet und sein Hauptquartier wird in Rom, Italien, angesiedelt sein.

Das Mandat der Operation IRINI dauert zunächst bis zum 31. März 2021 und steht unter der strengen Kontrolle der EU-Mitgliedstaaten, die die politische Kontrolle und strategische Leitung über das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) unter der Verantwortung des Rates und des Hohen Vertreters Josep Borrell ausüben werden.

Parallel zum Start der Operation IRINI wird die bestehende EUNAVFOR MED-Operation im Mittelmeer, SOPHIA, ihre Tätigkeit endgültig einstellen. Die EUNAVFOR MED-Operation SOPHIA wurde am 22. Juni 2015 eingeleitet und wird am 31. März endgültig beendet.

Links zum Thema:

Videomitschnitt des Statements des Hohen Vertreters zur Operation IRINI

Die vollständige Pressemitteilung

EU-Libyen-Beziehungen

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.