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Vorlesen02.05.2019 Brüssel. Die Europäische Union hat weitere Unterstützung zur Stabilisierung der von der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ befreiten Gebiete im Nordosten Syriens beschlossen. Die Hilfe im Umfang von 18 Millionen Euro ist für ein Programm zur Grundversorgung wie Wasserversorgung und Minenräumung in den Gebieten von Rakka und Deir Ez-Zor vorgesehen.
„Die Europäische Union war immer an der Seite der Syrer. Seit 2011 haben wir rund 17 Milliarden Euro mobilisiert, um den vom Konflikt betroffenen Syrern und ihren Gastgemeinden zu helfen. In Übereinstimmung mit den auf der dritten Brüsseler Konferenz eingegangenen Verpflichtungen verstärken wir unser Engagement, um den humanitären Bedürfnissen gerecht zu werden und die Stabilisierung in den von Da’esh befreiten Gebieten zu unterstützen. Diese Arbeit ist von wesentlicher Bedeutung, damit die lokalen Gemeinschaften wieder in Sicherheit leben können, und wir werden dem syrischen Volk nie unsere Unterstützung verweigern“, sagte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini.
Das Programm wird im Rahmen des Instruments für Stabilität und Frieden finanziert und die laufenden humanitären und Stabilisierungsbemühungen der Europäischen Union, der EU-Mitgliedstaaten und anderer Partner der Globalen Koalition ergänzen.
Das Instrument für Stabilität und Frieden (ISP) ist ein EU-Instrument zur Unterstützung von Sicherheitsmaßnahmen und friedensbildenden Tätigkeiten in Partnerländern. Es wurde im Jahr 2014 eingerichtet und löste das Instrument für Stabilität (IfS) ab. Der Schwerpunkt des ISP als Teil der neuen Generation von Instrumenten der EU zur Finanzierung außenpolitischer Maßnahmen liegt auf Krisenreaktion, Krisenvorsorge, Konfliktverhütung und Friedenskonsolidierung.
Links zum Thema:
EU strengthens its support to stabilisation in areas liberated from Da’esh in north-western Syria
Nachricht der EU-Kommission vom 02.05.2019.
Instrument für Stabilität und Frieden (ISP)
Dritte Konferenz in Brüssel, 12.‑14.03.2019
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.