06.08.2019 Brüssel. Die Kommission hat heute (Dienstag) zusätzliche 127 Millionen Euro im Rahmen des Geldkartenprogramms für Flüchtlinge in der Türkei freigegeben. Damit möchte die Kommission sicherstellen, dass Flüchtlinge in der Türkei weiterhin umfangreiche humanitäre Hilfe für Grundbedürfnisse wie Nahrungsmittel und Miete erhalten.

„Die EU bekräftigt ihre Verpflichtungen gegenüber der Türkei und den besonders bedürftigen Flüchtlingen. Mit den neuen Mitteln können wir mehr als 1,6 Millionen Flüchtlinge erreichen und ihnen dabei helfen, in der Türkei ein Leben in Würde zu führen. Das Finanzhilfeprogramm ist eine erfolgreiche Neuerung im Bereich der humanitären Hilfe und hat vielen Familien die Chance eröffnet, nach der Flucht vor dem Syrien-Krieg wieder eine sichere Zukunft aufzubauen“, sagte Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement.

Das Geld wird über das Programm „Soziales Sicherheitsnetz für Notsituationen“ (Emergency Social Safety Net – ESSN) zur Verfügung gestellt. Mit der neuen Finanzierung beläuft sich der Gesamtbeitrag der EU zu dem Programm auf 1,125 Milliarden Euro. Über das Programm können sich Geflüchtete mit einer speziellen Guthabenkarte, die nur innerhalb der Türkei genutzt werden kann, ihre Grundbedürfnisse wie Nahrungsmittel und Miete selbst bezahlen.

Hintergrund

Die EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei wurde 2015 eingerichtet, nachdem der Europäische Rat eine erhebliche Aufstockung der Mittel zur Unterstützung syrischer Flüchtlinge in der Türkei gefordert hatte. Sie ist mit einem Gesamtbudget von 6 Milliarden Euro ausgestattet, bestehend aus zwei gleichen Tranchen in Höhe von jeweils 3 Milliarden Euro.

Von diesen 6 Milliarden Euro wurden bereits rund 5,6 Milliarden Euro zugewiesen, 3,5 Milliarden Euro vertraglich vergeben und 2,4 Milliarden Euro ausgezahlt, wobei inzwischen über 80 Projekte angelaufen sind. Die humanitäre Hilfe der EU in der Türkei konzentriert sich auf die Unterstützung der bedürftigsten Flüchtlinge durch Projekte in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Schutz und Deckung der Grundbedürfnisse.

Das ESSN-Programm wird von humanitären Partnerorganisationen der EU in enger Zusammenarbeit mit den türkischen Behörden durchgeführt. Dank der Finanzmittel der EU erhalten mehr als 1,6 Millionen Flüchtlinge pro Person monatlich rund 20 Euro zuzüglich vierteljährlicher Aufstockungen zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse wie Miete und Nahrungsmittel. Die Debitkarten werden an registrierte und damit bekannte Flüchtlinge ausgehändigt, und ihre Verwendung unterliegt regelmäßigen Kontrollen.

Neben der humanitären Hilfe liegt der Schwerpunkt der EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei auf Bildung, Migrationssteuerung, Gesundheit, kommunaler Infrastruktur und sozioökonomischer Unterstützung.

Links zum Thema:

Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei: 127 Mio. Euro zur Aufstockung des umfangreichsten humanitären EU-Programms der Geschichte
Presseinformation der EU-Kommission vom 06.08.2019.

Factsheet – Die EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei

Factsheet – Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge in der Türkei

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.