EU verbindet baltisches Energienetz mit dem Rest Europas © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

02.10.2020 Brüssel. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf einen Vorschlag der Kommission zu Investitionen in neue Energieinfrastruktur geeinigt und grünes Licht für EU-Zuschüsse in Höhe von fast 1 Milliarde Euro gegeben. Der größte Betrag geht an das baltische Synchronisationsprojekt (720 Millionen Euro), um die Strommärkte Estlands, Lettlands, Litauens und Polens besser zu integrieren. Das Projekt zeige, „dass wir in dieser Union, unabhängig davon, wo wir uns auf der Landkarte befinden, immer im Herzen Europas sind“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Andere Projekte betreffen u.a. ein intelligentes Stromnetz, das Ungarn und die Slowakei miteinander verbindet (102 Millionen Euro), und erstmals auch eine CEF-Finanzhilfe für belgische und niederländische Häfen für Arbeiten an einem Vorhaben zum CO2-Transport.

Präsidentin von der Leyen erklärte heute (Freitag) zusammen mit den Staats- und Regierungschefs Estlands, Lettlands, Litauens und Polens: „Vergangene Nacht haben wir 720 Millionen Euro aus der Fazilität ‘Connecting Europe’ vergeben, um das baltische Energienetz mit dem Rest Europas zu verbinden. Dieses Projekt ist ein Meilenstein bei der Beendigung der Isolation des baltischen Energiemarktes. Der Großteil der Mittel wird für eine neue Verbindungsleitung in der Ostsee bereitgestellt. Und ich kann mir hierfür keinen besseren Namen als ‘Harmony Link’ vorstellen.

Diese Verbindungsleitung wird die übermäßige Abhängigkeit der Region von einer einzigen Quelle für den Energieimport verringern, indem sie harmonisch mit dem Rest der Europäischen Union verbunden wird. Sie umfasst auch eine Zukunftsperspektive. Das neue Offshore-Energienetz wird Strom aus erneuerbaren Energiequellen in alle Ostseeanrainerstaaten bringen.

Deshalb begrüße ich die baltische Erklärung zur Offshore-Windenergie, die diese Woche von der Kommission und acht Mitgliedstaaten unterzeichnet wurde. Dieses Projekt ist gut für die Vernetzung Europas, unsere Energieversorgungssicherheit und den europäischen Grünen Deal.“

Insgesamt werden Arbeiten und Studien zu zehn Projekten finanziell unterstützt; 84 Prozent der Mittel fließen in Strom- oder Smart-Grid-Projekte. Der größte Betrag geht an das baltische Synchronisationsprojekt. Unter den zehn Projekten sind zwei für die Stromübertragung, eines für intelligente Stromnetze, sechs für den CO2-Transport und eines für Gas.

Kadri Simson, EU-Kommissarin für Energie sagte: „Diese zehn Vorhaben werden dazu beitragen, das Energieinfrastruktursystem moderner, sicherer und intelligenter zu machen — eine entscheidende Voraussetzung für die Verwirklichung des europäischen Grünen Deals und für die Erreichung unserer ehrgeizigen Klimaziele bis 2030. Der gestrige Beschluss markiert einen entscheidenden Schritt insbesondere bei der Synchronisation der Stromnetze der baltischen Staaten, einem Vorhaben von strategischem Interesse für Europa. Gleichzeitig fördern diese Investitionen die wirtschaftliche Erholung und die Beschäftigung in der EU.“

Gestern erhielten u.a. folgende Vorhaben grünes Licht:

Das Vorhaben zur Synchronisation der Stromnetze der baltischen Staaten, Phase II (720 Millionen Euro): Diese neue Finanzhilfe schließt sich an eine vorherige Investition an und ist für die Umsetzung des Vorhabens „Harmony Link“ bestimmt, eines Stromkabels, das Polen und Litauen über die Ostsee miteinander verbindet. Das Kabel bildet einen Baustein für das künftige Offshore-Netz in der Ostsee. Mit dieser Finanzhilfe werden auch Investitionen in Stromrichteranlagen in Estland, Lettland und Litauen gefördert.

Danube Ingrid (102 Millionen Euro): Mit diesem Vorhaben für intelligente Stromnetze in Ungarn und in der Slowakischen Republik wird das Netzmanagement verbessert und die Versorgungsqualität und -sicherheit für alle Marktteilnehmer erhöht. Außerdem trägt es zur effizienten Integration erneuerbarer Energien bei.

Das Vorhaben Porthos für ein CO2-Transportnetz (102 Millionen Euro): Bei diesem von den Niederlanden und Belgien gemeinsam durchgeführten Vorhaben wird an drei wichtigen europäischen Häfen (Rotterdam, Antwerpen und North Sea Port) ein offener Zugang zum CO 2‑Transportnetz geschaffen, der zu einer CO2 -Lagerstätte in der Nordsee führt.

Die Verbindungsleitung zwischen Bulgarien und Serbien (28 Millionen Euro): Mit diesem prioritären Vorhaben, das im Rahmen der hochrangigen Gruppe für Erdgas-Verbindungsleitungen in Mittel- und Südosteuropa beschlossen wurde, werden die Versorgungssicherheit und die Diversifizierung der Gaseinfuhren in Südosteuropa verbessert.

Das Vorhaben „North Sea Wind Power Hub“ (14 Millionen Euro): Mit dieser Studie soll die Entwicklung eines wichtigen Projekts zum Ausbau von Offshore-Windkraftanlagen in der Nordsee gefördert werden.

Hintergrund

Damit die Umstellung auf eine saubere und moderne Wirtschaft in Europa gelingt, muss die europäische Infrastruktur an die künftigen Erfordernisse des Energiesystems angepasst werden. Die Verbindungsleitungen bilden das Rückgrat eines integrierten EU-Energiemarkts, der die Versorgungssicherheit Europas verbessert, die Abhängigkeit von einzelnen Lieferanten verringert und den Verbraucherinnen und Verbrauchern mehr Wahlmöglichkeiten eröffnet. Wichtig ist auch, dass die Nutzung erneuerbarer Energiequellen weiter ausgebaut wird und dass die EU ihren Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von Paris nachkommt und ihr Ziel verwirklicht, bis zur Mitte des Jahrhunderts Klimaneutralität zu erreichen.

Von den Vorhaben der von der Kommission angenommenen Unionsliste kommen nur diejenigen für eine CEF-Finanzhilfe infrage, die von gemeinsamem Interesse sind. Die aktuelle Liste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCI) wurde im Oktober 2019 veröffentlicht; die nächste (fünfte) PCI-Liste wird voraussichtlich Anfang 2021 in Kraft treten. Seit 2014 wurden mit der Fazilität „Connecting Europe“ (Energie) Finanzhilfen von fast 4 Milliarden Euro bereitgestellt, davon 65 Prozent für Stromvorhaben, einschließlich intelligenter Netze.

Die künftige Finanzierung im Rahmen der CEF (Energie) ist abhängig von der abschließenden Einigung der EU-Organe über den Mehrjährigen Finanzrahmen für 2021-2027. Künftige Zuschüsse werden mit der geplanten Überarbeitung der Verordnung über die transeuropäischen Energienetze (TEN-E) im Einklang stehen. Die Kommission wird ihren Vorschlag für die TEN-E-Verordnung noch vor Ende 2020 vorlegen, um für einen zukunftsfähigen Rahmen zu sorgen und so sicherzustellen, dass die EU die Infrastrukturen finanzieren kann, die für die Verwirklichung des europäischen Grünen Deals erforderlich sind.

Links zum Thema:

Presseerklärung von Präsidentin von der Leyen mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda, dem estnischen Ministerpräsidenten Jüri Ratas, dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki und dem lettischen Ministerpräsidenten Krišjānis Kariņš

Investitionen in neue Energieinfrastrukturen: grünes Licht für EU-Finanzhilfen von fast 1 Milliarde Euro
Presseinformation der EU-Kommission vom 02.10.2020.

Liste aller Vorhaben, die im Rahmen der laufenden Aufforderung unterstützt werden

Überblick über die Vorhaben, die im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (Energie) im Zeitraum 2014-2019 finanziert wurden

Aktuelle Liste der „Vorhaben von gemeinsamem Interesse“

Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA)

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.