Europäische Grenz- und Küstenwache erhält mehr Personal und technische Ausrüstung © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

04.12.2019 Brüssel. Mit dem heute (Mittwoch) in Kraft getretenen verstärkten Mandat erhält die Europäischen Grenz- und Küstenschutzagentur eine ständige Reserve von Einsatzkräften. Damit kann die Agentur die Beamten der Mitgliedstaaten vor Ort wirksamer unterstützen. Mit der neuen Verordnung wird das Europäische Grenzüberwachungssystem (Eurosur) in den Frontex-Rahmen eingegliedert, um ihn noch effektiver zu machen. Ab Januar 2021 wird die Europäische Grenz- und Küstenschutzagentur mit einer eigenen ständigen Reserve von Grenzschutzbeamten ausgestattet, die jederzeit und überall einsatzbereit sind.

Diese Reserve soll schrittweise aufgebaut werden und bis 2027 auf 10.000 Personen anwachsen. Bestehen wird sie aus Einsatzkräften von Frontex und Einsatzkräften der Mitgliedstaaten sowie einer Reserve für Soforteinsätze, die bis 2024 beibehalten wird.

Der Vizepräsident für die Förderung der europäischen Lebensweise, Margaritis Schinas, sagte: “Alle unsere Bemühungen konzentrieren sich nun darauf, den raschen Aufbau der ständigen Reserve zu gewährleisten und der Agentur zu helfen, ihre neuen Aufgaben rasch zu übernehmen, damit sie die Mitgliedstaaten vor Ort dauerhaft, zuverlässig und im Geiste der Solidarität unterstützen kann. Die europäischen Grenzen sind ein Thema von gemeinsamem Interesse, und ich freue mich, dass wir uns darauf vorbereiten, sie auf eine europäischere Art und Weise zu überwachen.”

Die für Inneres zuständige Kommissarin Ylva Johansson fügte hinzu: “Die Vorbereitungen für den Aufbau des ständigen Korps laufen auf Hochtouren, wobei ein klarer Fahrplan bereits ausgearbeitet und gebilligt und eine laufende Einstellungskampagne für Grenzschutzbeamte von der Agentur gestartet wurde. Dank der ständigen Reserve können die Mitgliedstaaten auf die konkrete und operative Unterstützung der EU in einem beispiellosen Ausmaß zählen.”

Nach den neuen Bestimmungen kann Frontex den Mitgliedstaaten künftig technische und operative Unterstützung bei Rückführungsaktionen leisten. Dies geschieht im Einvernehmen mit dem betroffenen Mitgliedstaat – entweder auf dessen Ersuchen oder aus eigener Initiative. Unterstützt werden alle Aspekte der Rückführung und der Rückkehr, von der Vorbereitung bis zu Maßnahmen nach der Rückkehr bzw. nach der Ankunft.

Links zum Thema:

European Border and Coast Guard Agency’s reinforced mandate now in force
Nachricht der EU-Kommission vom 04.12.2019.

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.