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Vorlesen12.02.2019 Brüssel. Die EU-Kommission hat heute (Dienstag) die Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten zur Finanzierung gemeinsamer Projekte in der Verteidigungsindustrie eingeleitet. Nach Rücksprache mit den Mitgliedstaaten wird die Kommission in einigen Wochen das erste Arbeitsprogramm zur Kofinanzierung gemeinsamer Industrievorhaben im Verteidigungsbereich aus dem EU-Haushalt für den Zeitraum 2019-2020 annehmen. Dann die ersten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht.
Der Europäische Verteidigungsfonds, der von Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Nation 2016 angekündigt und im Juni 2017 eingerichtet wurde, soll es den Mitgliedstaaten erleichtern, das Geld des Steuerzahlers effizienter zu investieren, unnötige Mehrfachausgaben zu vermeiden und kostengünstiger zu wirtschaften. Mit ihm werden die Investitionen, die auf nationaler Ebene in die Verteidigungsforschung, die Entwicklung von Prototypen und die Beschaffung von Verteidigungsgütern und -technologien fließen, koordiniert, ergänzt und verstärkt.
Im Juni 2017 rief die Kommission den Europäischen Verteidigungsfonds ins Leben. Dadurch wurde es möglich, die Verteidigungszusammenarbeit auf EU-Ebene im Rahmen der Vorbereitenden Maßnahme im Bereich Verteidigungsforschung (2017-2019) und des Europäischen Programms für die industrielle Entwicklung im Verteidigungsbereich (2019-2020) zu testen. Für den kommenden Haushalt 2021-2027 hat die Kommission außerdem einen mit 13 Milliarden Euro ausgestatteten Europäischen Verteidigungsfonds vorgeschlagen, der die finanzielle Schlagkraft für grenzübergreifende Investitionen in modernste und vollständig interoperable Technologie und Ausrüstung – z.B. in verschlüsselte Software und Drohnentechnologie liefern soll.
Wirtschaftlich spricht viel für eine stärkere Zusammenarbeit der EU-Länder bei den Verteidigungsausgaben. Die mangelnde Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten im Bereich Verteidigung und Sicherheit verursacht Schätzungen zufolge jährliche Kosten in der Größenordnung zwischen 25 Milliarden Euro und 100 Milliarden Euro. 80 Prozent der Beschaffungsvorgänge und über 90 Prozent der Forschungs- und Technologie-Tätigkeiten finden auf nationaler Ebene statt. Durch eine gebündelte Beschaffung könnten bis zu 30 Prozent der jährlichen Verteidigungsausgaben eingespart werden.
Die Fragmentierung im Verteidigungsbereich führt auch zu unnötigen Doppelungen und beeinträchtigt die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte. In der EU existieren 178 verschiedene Waffensysteme, in den USA dagegen nur 30, und 17 Typen von Kampfpanzern in der EU steht nur ein Typ in den USA gegenüber. Für bestimmte Hubschrauberprogramme gibt es in Europa mehr Hubschraubertypen als Staaten, die Hubschrauber kaufen könnten.
Links zum Thema:
Verteidigung: Europäische Kommission ebnet den Weg für erste gemeinsame Industrieprojekte im Rahmen des EU-Haushalts
Presseinformation der EU-Kommission vom 12.02.2019.
Der Europäische Verteidigungsfonds: 5,5 Mrd. EUR pro Jahr, um Europas Verteidigungsfähigkeiten zu stärken
Presseinformation der EU-Kommission vom 07.06.2017.
EU-Haushalt: eine stärkere Rolle der EU als Sicherheits- und Verteidigungsgarantin
Presseinformation der EU-Kommission vom 13.06.2018.
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.