Fortschritte bei Gesprächen zu Transit von russischem Gas durch die Ukraine

Fortschritte bei Gesprächen zu Transit von russischem Gas durch die Ukraine © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

20.09.2019 Brüssel. Bei einer dritten Runde politischer Gespräche zum langfristigen Transit von russischem Gas haben Russland und die Ukraine unter Vermittlung der Europäischen Kommission in zentralen Punkten angenähert. Das gab EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič, zuständig für die Energieunion, gestern (Donnerstag) Nachmittag in Brüssel bekannt. „Vor allem haben sich beide Seiten grundsätzlich darauf geeinigt, dass ein zukünftiger Vertrag auf EU-Recht basieren wird“, sagte er.

So habe es deutliche Fortschritte bei der Entbündelung von Naftogaz gegeben. Šefčovič lobte die Annahme eines Fahrplans auf ukrainischer Seite, der den Weg für die Einrichtung eines vollständig entbündelten unabhängigen Übertragungsnetzbetreibers ebne, der bis Ende dieses Jahres eingerichtet und nach EU-Recht zertifiziert werden könne.

„Wir haben der russischen Seite erläutert, dass die Ukraine die EU-Vorschriften schrittweise umsetzt und ein künftiger Vertrag diese einhalten muss“, sagte Šefčovič.

An den Gesprächen nahmen neben den Energieministern der Ukraine, Oleksij Orschel, und Russlands, Alexander Nowak, auch die CEOs der Energiekonzerne Naftogaz und Gazprom teil.

Auch zur Dauer eines künftigen Vertrags und den darin festgelegten Mengen und Tarifen habe es grundsätzliche Übereinstimmung zu wichtigen Punkten gegeben. „Wir brauchen eine Einigung über alle drei Elemente, da sie miteinander verbunden sind. Die Mengen sind entscheidend für die Tarifgestaltung. Die Laufzeit eines Zukunftsvertrages ist wichtig für Investitionen in das ukrainische Transitsystem. Für die Ukraine ist ein gut funktionierender Transit mit Volumen für die EU-Verbraucher das wichtigste Thema. Russland legt den Schwerpunkt auf den Direktvertrieb an ukrainische Verbraucher. Diese Fragen werden wir weiter diskutieren“, erklärte Šefčovič.

Ein nächste Runde politischer Gespräche auf Ministerebene soll Ende Oktober stattfinden, um bis Ende dieses Jahres alle offenen Fragen zu klären.

Links zum Thema:

Statement von Vizepräsident Šefčovič nach dem Treffen

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.