Josep Borrell und EU-Kommission legen Empfehlungen für EU-Russland-Beziehungen vor

Josep Borrell und EU-Kommission legen Empfehlungen für EU-Russland-Beziehungen vor © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

16.06.2021 Brüssel. Heute (Mittwoch) haben die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell auf Einladung des Europäischen Rates eine gemeinsame Mitteilung zu den Beziehungen der EU zu Russland vorgelegt. Sie enthält mit Blick auf die nächste Tagung des Europäischen Rates am 24. und 25. Juni Empfehlungen, wie die Russland-Politik der EU verstärkt werden kann. Kommissionspräsidentin von der Leyen sagte: „Geschichte, Geographie und Menschen verbinden die EU und Russland. Der Zustand unserer Beziehung ist komplex. Wir müssen die Herausforderungen erkennen und die Chancen ergreifen. Die bewussten Entscheidungen und aggressiven Handlungen der russischen Regierung in den letzten Jahren haben eine Negativspirale in Gang gesetzt.“

Das Verhältnis zwischen der EU und Russland stelle weiterhin eine zentrale strategische Herausforderung für die EU dar, so von der Leyen. Als Antwort darauf müsse die EU weiterhin einheitlich und konsequent handeln und unsere Grundwerte und Interessen verteidigen.

Josep Borrell ergänzte auf einer Pressekonferenz, dass eine engere Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Russland unter den derzeitigen Umständen in weiter Ferne liege. Ziel solle es sein, zu erkunden, wie die derzeitige Dynamik in eine berechenbarere und stabilere Beziehung gewandelt werden könne.

Um der strategischen Herausforderung durch die russische Führung zu begegnen, schlagen die Kommission und der Hohe Vertreter Borrell vor, dass die EU Russland gleichzeitig zurückdrängt, einschränkt und einbindet, um so ein konstruktiveres Engagement und eine politische Verpflichtung der russischen Führung zu erreichen.

Links zum Thema:

EU-Russia relations: Commission and High Representative propose the way forward
Presseinformation der EU-Kommission vom 16.06.2021.

Gemeinsame Mitteilung (auf Englisch, Übersetzung folgt)

Factsheet zu den EU-Russland-Beziehungen (auf Englisch)

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.