Juncker-Plan hat Jobs und Wachstum in der EU vorangebracht © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

22.10.2019 Brüssel. Die mit dem Juncker-Plan geförderten Investitionen haben 1,1 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen und das EU-Bruttoinlandsprodukt um 0,9 Prozent erhöht. Bis zum Jahr 2022 wird der Juncker-Plan das EU-BIP um 1,8 Prozent gesteigert und 1,7 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze gebracht haben. In Deutschland beläuft sich die Gesamtfinanzierung aus der Investitionsoffensive für Europa – dem Juncker-Plan – auf 7,7 Milliarden Euro und soll zusätzliche Investitionen in Höhe von 34 Milliarden Euro auslösen. Zu diesem Ergebnis kommen die Gemeinsame Forschungsstelle (JRC) und die Hauptabteilung Volkswirtschaftliche Analysen der EIB-Gruppe, die heute (Dienstag) ihre jüngsten Berechnungen auf der Basis der bis Ende Juni 2019 genehmigten Finanzierungsvereinbarungen vorgelegt haben.

Dazu erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: “Wir haben erreicht, was wir uns vorgenommen hatten: Wir haben Europa zu solidem Wachstum zurückgeführt und die Schaffung von Arbeitsplätzen angekurbelt. Bis 2022 wird der Juncker-Plan dem EU-Arbeitsmarkt 1,7 Millionen zusätzliche Jobs und der EU ein BIP-Plus von 1,8 Prozent gebracht haben. Ich habe immer gesagt, dass der Plan kein Allheilmittel ist. Aber jetzt erhalten mehr als eine Million Kleinunternehmen eine Finanzierung, die ihnen vorher nicht zur Verfügung gestanden hätte – darauf können wir stolz sein.”

Der für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Jyrki Katainen, erklärte: “Seit den ersten Projekten 2015 haben wir eine Menge erreicht! Die europäische Wirtschaft ist wieder auf Kurs und die Investitionsoffensive wird dauerhaft wirken. Die bislang finanzierten Projekte kommen mehr als einer Million Kleinunternehmen zugute und helfen uns beim Übergang zu einer emissionsarmen nachhaltigen Kreislaufwirtschaft. Ich bin stolz, dass wir unser oberstes Ziel erreicht haben: privates Geld zum Nutzen aller zu mobilisieren.”

Langfristige Wirkung

Zusätzlich zu den direkten Job- und Wachstumseffekten wird die Investitionsoffensive für Europa – der Juncker-Plan – auch langfristig auf die EU-Wirtschaft wirken. Selbst im Jahr 2037 werden noch 1 Million Arbeitsplätze und 1,2 Prozent des EU-BIP auf Projekte im Rahmen des Juncker-Plans zurückgehen.

Förderung von Investitionen und KMU

EU-weit dürfte der Juncker-Plan – Stand Oktober 2019 – 439,4 Milliarden Euro an zusätzlichen Investitionen mobilisieren. Mehr als eine Million Start-ups und Kleinunternehmen dürften vom verbesserten Finanzierungszugang profitieren.

Rund 70 Prozent der erwarteten mobilisierten Investitionen stammen aus der Privatwirtschaft, womit der Juncker-Plan sein Ziel, private Investitionen zu mobilisieren, ebenfalls erreicht hat.

Wer hat Finanzierungsmittel erhalten?

Dank Juncker-Plan haben die EIB und der als EIB-Tochter auf die Finanzierung von Kleinunternehmen spezialisierte Europäische Investitionsfonds (EIF) Finanzierungen für annähernd 1200 Vorhaben genehmigt und dürften Risikofinanzierungen für mehr als eine Million Start-ups und KMU aus zahlreichen Sektoren und allen 28 EU-Ländern bereitstellen.

Die meisten Investitionen hat der EFSI (Stand Oktober 2019) anteilig zum jeweiligen BIP in Griechenland, Estland, Portugal, Bulgarien und Polen bewirkt. Die Beispiele für Projekte, die mit dem Juncker-Plan gefördert wurden, reichen von einer gesamteuropäischen Schnellladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge über ein Unternehmen zur Bewirtschaftung von Lebensmittelabfällen in Rumänien bis hin zu einem Programm zur Wiedereingliederung früherer Militärangehöriger in den Arbeitsmarkt in den Niederlanden. Einen ausführlicheren Überblick und weitere Projektbeispiele enthalten die nach Ländern und Sektoren gegliederten Factsheets.

Der Juncker-Plan in Deutschland

Das Gesamtfinanzierungsvolumen aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) in Deutschland beläuft sich auf 7,7 Milliarden Euro und soll 34 Milliarden Euro an Folgeinvestitionen mobilisieren. 79 genehmigte Infrastruktur- und Innovationsvorhaben mit rund 7 Milliarden Euro Gesamtfinanzierungsvolumen, die von der Europäischen Investitionsbank (EIB-Gruppe) EFSI-besichert finanziert werden, wurden genehmigt und 28 Vereinbarungen von kleinen und mittleren Unternehmen mit Finanzintermediären konnten vom Europäischen Investitionsfonds (EIF) finanziert werden. Die 28 Vereinbarungen haben ein Gesamtfinanzierungvolumen von 1 Milliarde Euro.

Beispiele für vom Juncker-Plan in Deutschland unterstützte Projekte sind ein Darlehen von 35 Millionen Euro für das Medizinprodukte-Unternehmen MagForce zur Entwicklung eines neuen Konzepts für die Behandlung aggressivser Gehirntumore oder das intelligente Thermostatsystem des Münchner Unternehmens Tado, das die Raumtemperatur je nach Anwesenheit und Bewegung der Bewohner reguliert. Dank eines über den Juncker-Plan garantierten Darlehens von 20 Millionen Euro investiert Tado in Forschungs- und Entwicklungsarbeit, um sein Produkt- und Dienstleistungsangebot zu erweitern und so weitere Märkte zu erschließen.

Was haben die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen vom Juncker-Plan?

Mit dem Juncker-Plan werden nicht nur innovative Projekte und neue Technologien finanziert, sondern auch andere Ziele der EU, etwa in den Bereichen Klima-, Sozial- und Verkehrspolitik. Dank Juncker-Plan

  • haben mehr als 10 Millionen Haushalte Zugang zu erneuerbaren Energien
  • kommen 20 Millionen Europäerinnen und Europäer in den Genuss einer besseren Gesundheitsversorgung
  • profitieren 82 Millionen Fahrgäste pro Jahr von einer besseren Schienen- und städtischen Infrastruktur.

Einen vollständigen Überblick enthält der Jahresbericht 2018 der Europäischen Investitionsbank über ihre Tätigkeiten innerhalb der EU.

Auswirkungen auf den Klimaschutz

Mit dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen werden im Rahmen des Juncker-Plans innovative Ideen zum Schutz des Planeten unterstützt. Die Projekte, die die EIB-Gruppe im Rahmen des Juncker-Plans finanziert, dürften 90,7 Milliarden Euro an Investitionen in den Klimaschutz mobilisieren. Dazu gehören Niedrigstenergiegebäude, Windparks, Solarenergieprojekte, Wassersparduschen, Öko-Busse und LED-Leuchten.

Passgenaue Beratungsdienste und Online-Treffpunkt

Ein weiteres wichtiges Ziel des Juncker-Plans besteht darin, Projekten auf die Beine zu helfen. Die Europäische Plattform für Investitionsberatung bietet technische Hilfe und Beratung für Projekte, die sich gerade erst in der Entstehung befinden. Seit die Plattform 2015 ins Leben gerufen wurde, hat sie mehr als 1.400 Anfragen von Projektträgern in allen EU-Ländern bearbeitet. Über 400 von ihnen erhalten passgenaue Beratung. Mehr als 50 von diesen wurden schon in die EIB-Darlehenspipeline aufgenommen. Ein Beispiel ist die Modernisierung des Straßenbeleuchtungssystems von Vilnius, um dessen Energieeffizienz zu erhöhen. Das Projekt, das auch mit einem EFSI-geförderten Darlehen über 21,6 Millionen Euro unterstützt wurde, wird dazu beitragen, Stromverbrauch und -kosten um schätzungsweise 51 Prozent zu senken und so rund 1 Million Euro jährlich einzusparen. Diese Energieeinsparung entspricht dem durchschnittlichen Energieverbrauch von fast 3.100 Haushalten.

Darüber hinaus wurden bis September 2019 890 Projekte auf dem Europäischen Investitionsvorhabenportal präsentiert – einem Online-Treffpunkt für Projektträger und Investoren. Sie umfassen alle wichtigen Sektoren der EU-Wirtschaft mit einem vorgeschlagenen Investitionsvolumen von insgesamt 65 Milliarden Euro. Mehr als 60 Projekte haben eine Finanzierungszusage erhalten, seit sie auf dem Portal vorgestellt wurden. Darüber hinaus bietet das Portal auch zusätzliche Dienste, etwa die Organisation von Vermittlungsveranstaltungen.

Hintergrund

Die Investitionsoffensive für Europa (Juncker-Plan) wurde im November 2014 ins Leben gerufen, um den Abwärtstrend bei den ohnehin schon niedrigen Investitionen umzukehren und Europa auf den Weg der wirtschaftlichen Erholung zu führen. Seine drei Ziele bestanden darin, Investitionshemmnisse zu beseitigen, Investitionsprojekte in der Öffentlichkeit bekannt zu machen und technisch zu unterstützen und finanzielle Ressourcen intelligenter einzusetzen. Der Europäische Fonds für strategische Investitionen ist eine EU-Haushaltsgarantie, die der EIB-Gruppe mehr und oftmals risikoreichere Projektfinanzierungen ermöglicht.

Nicht selten fließen die Finanzierungsmittel in hochinnovative Projekte oder Startups, die noch keine Bonitätsnachweise bieten können. Bei den Projekten werden auch kleinere Infrastrukturerfordernisse sektoral und geografisch gebündelt. Dank Juncker-Plan kann die EIB-Gruppe eine größere Anzahl von Projekten mit höheren Risiken genehmigen als ohne die Garantie aus dem EU-Haushalt und neue Kunden erreichen: drei von vier Juncker-Plan-Begünstigten sind für die Bank neue Kunden.

Am 18. April 2019 hat das Europäische Parlament grünes Licht für den Nachfolger des Juncker-Plans im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen gegeben: das Programm InvestEU.

Die makroökonomische Folgenabschätzung wurde von den Volkswirten der EIB und der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) der Kommission gemeinsam erstellt. Sie basiert auf der von der JRC entwickelten, durch Fachkollegen begutachteten und inzwischen etablierten veröffentlichten Methodik. Einzelheiten zur Modellrechnung enthält der Impact Report vom Juni 2018.

Links zum Thema:

Juncker-Plan zeigt spürbare Wirkung auf Jobs und Wachstum in der EU
Presseinformation der EU-Kommission vom 22.10.2019.

Job- und Wachstumswirkung des Juncker-Plans: Factsheet

EIB/JRC 2019: Bewertung der makroökonomischen Auswirkungen der Tätigkeit der EIB-Gruppe

Juncker-Plan-Factsheets nach Ländern und Sektoren

Vollständige EFSI-Projektliste der EIB

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.