PresseInformation des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung vom 08.09.2021.
Hannover. Die Landesregierung fördert 207 Kommunen und kommunale Verbünde in Niedersachsen bei der Entwicklung von Projekten und Konzepten zur Innenstadtentwicklung. Wie Europa- und Regionalministerin Birgit Honé mitteilte, hat das Ministerium nun die Förderbescheide des Sofortprogramms „Perspektive Innenstadt!“ mit einer Gesamtsumme von knapp 117 Millionen Euro zugestellt.
„Die Übergabe ist ein Startschuss zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie in unseren Innenstädten. Die Kommunen können nun niedersachsenweit innovative und maßgeschneiderte Ansätze für lebenswertere Zentren angehen. Und wir sehen bei den Anträgen schon jetzt sehr viele kreative und gute Idee. Dabei geht es um mehr als eine Attraktivierung des Handels. Es geht darum, wie unsere Innenstädte für die Menschen, die dort einkaufen, arbeiten, verweilen oder wohnen wollen, attraktiv gestaltet werden“, betonte Honé.
Mit der Bescheidzustellung sei ein wichtiger Meilenstein in einem ehrgeizigen Zeitplan erreicht worden, sagte die Ministerin. Honé dankte der EU-Kommission, dem Wirtschafts- und dem Bau- und Umweltministerium, den kommunalen Spitzenverbänden und dem eigenen Haus für die konstruktive Zusammenarbeit, die dieses Tempo erst möglich gemacht habe. Erst im Juni hatte Honé gemeinsam mit Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann sowie Bau- und Umweltminister Olaf Lies das aus EU-Coronahilfen finanzierte Programm vorgestellt. Bei der Umsetzung sei Eile geboten, betonte Honé. Bereits im März 2023 sollen nach Vorgaben der EU alle geförderten Vorhaben in den Kommunen umgesetzt sein.
Das Europa- und Regionalministerium konnte alle 207 eingereichten Anträge positiv bescheiden. Damit stehen den Kommunen und Kommunalverbünden je nach Größe feste Budgets zu. Diese Budgets konnten gegenüber der ursprünglichen Planung erhöht werden, da nicht alle niedersächsischen Gemeinden am Sofortprogramm teilgenommen haben. Somit können Großstädte wie Hannover oder Osnabrück nun mit 1,8 Millionen Euro rechnen, kleine Kommunen und Verbünde mit 345 000 Euro. Näheres erläutert diese Tabelle:
Cluster | Budget (Alt) | Budget (Neu) | Differenz (alt/neu) |
1 Städte ab 65.000 Einwohnende |
1.500.000 Euro | 1.800.000 Euro | + 300.000 Euro |
2 Kommunen ab 40.000 bis unter 65.000 Einwohnende |
900.000 Euro | 1.090.000 Euro | + 190.000 Euro |
3 Kommunen ab 25.000 bis unter 40.000 Einwohnende |
650.000 Euro | 755.000 Euro | + 105.000 Euro |
4 Kommunen und Kommunal- verbünde ab 10.000 Einwohnende bis unter 25.000 Einwohnende. |
320.000 Euro | 345.000 Euro | + 25.000 Euro |
Das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ ergänzt die bisherigen Programme der Landesregierung zur Stärkung der Innenstädte. Insbesondere das Wirtschaftsministerium, das Umwelt- und Bauministerium sowie das Regionalministerium unterstützen die Kommunen hier bereits auf verschiedene Art und Weise.