Land unterstützt Kommunen schnell bei Innenstadtentwicklung – Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ umfasst 117 Millionen Euro © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Niedersachsen unterstützt die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der Pandemiefolgen in den Innenstädten. Europa- und Regionalministerin Birgit Honé, Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann und Bau- und Umweltminister Olaf Lies stellten am (heutigen) Mittwoch in Hannover ein entsprechendes Förderinstrument vor. Das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ umfasst 117 Millionen Euro aus EU-Coronahilfen. Kommunen können bereits ab dem 17. Juni Anträge beim Niedersächsischen Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung stellen. Nach Aufnahme in das Programm sollen Städte und Gemeinden mit nach Einwohnerzahl gestaffelten Budgets zwischen 320.000 Euro und 1,5 Millionen Euro ausgestattet und so befähigt werden, kurzfristig neue Projekte und Konzepte für ihre Innenstädte umzusetzen. Die Projekte müssen bis März 2023 abgeschlossen sein.

Niedersächsin Birgit Honé vertritt Bundesrat bei Konferenz zur Zukunft Europas – Europaministerin: Ideen der Bürgerinnen und Bürger müssen gehört werden © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé vertritt den deutschen Bundesrat in der Konferenz zur Zukunft Europas. Das hat die Europakammer stellvertretend für das Bundesratsplenum am Dienstag beschlossen. Honé, die auch Bevollmächtigte des Landes Niedersachsen bei der Länderkammer ist, wurde zusammen mit der hessischen Staatsministerin Lucia Puttrich benannt. Bundestag und Bundesrat entsenden jeweils zwei Mitglieder in die Konferenz.

Rede von Ministerin Birgit Honé zum Thema „EU-Mercosur-Handelsabkommen stoppen: Regenwald, Klima und europäische Landwirtschaft schützen statt“ im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 9. Juni 2021 zu TOP 14 © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Rede von Ministerin Birgit Honé zum Thema „EU-Mercosur-Handelsabkommen stoppen: Regenwald, Klima und europäische Landwirtschaft schützen statt“ im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 9. Juni 2021 zu TOP 14

Europaministerin Honé sieht gute Perspektive für Wolfsburger Jugendwerkstatt © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé hat sich für die weitere Förderung der Jugendwerkstätten in Niedersachsen ausgesprochen. „Die Werkstätten ermöglichen jungen Menschen mit ihrer Arbeit berufliche und damit auch gesellschaftliche Teilhabe“, sagte die Ministerin am Dienstag bei einem Besuch der Wolfsburger Jugendwerkstatt. Darum freue es sie besonders, dass ihr Haus eine weitere Förderung durch die EU habe sichern können. „Ich habe mich heute vor Ort über die Arbeit der Jugendwerkstatt Wolfsburg informieren und mit Teilnehmern sprechen können. Es ist beeindruckend, wie viel Engagement in der Einrichtung steckt“, sagte Honé weiter.

Ländliche Räume in Niedersachen erhalten 470 Millionen Euro – EU verlängert PFEIL-Programm – Drei Ministerien kündigen Investitionen an © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Die EU hat die Förderung des ländlichen Raums in Niedersachsen und Bremen für die Jahre 2021 und 2022 gesichert und gestärkt. Die EU-Kommission genehmigte am heutigen Donnerstag (27. Mai 2021) den ersten großen Baustein des von Niedersachsen vorgelegten Konzepts zur Verlängerung des PFEIL-Programms. Ein zweiter Baustein ist für den Sommer geplant, wenn die ELER-Verstärkungsmittel aus dem Wiederaufbaufonds für die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie zur Verfügung stehen. Diese Mittel werden insbesondere für Investitionen in den ländlichen Räumen und in landwirtschaftlichen Betriebe eingesetzt.