Kommission modernisiert Informationsaustausch zum Schutz der EU-Außengrenzen

09.04.2021 Brüssel. Die Kommission modernisiert den Kooperationsmechanismus für den Informationsaustausch zum Schutz der EU-Außengrenzen und hat dafür heute (Freitag) neue Vorschriften für das Europäische Grenzüberwachungssystem (EUROSUR) angenommen. Die Mitgliedstaaten können für eine angemessene Risikoanalyse und rasche Reaktion Warnmeldungen über EUROSUR herausgeben. Ziel ist es, die EU-Außengrenzen zu schützen und Menschenhandel, Schmuggeln von Drogen, Waffen oder Sprengstoff oder Kindesentführung zu bekämpfen. Zusätzlich zu den bestehenden völkerrechtlichen Verpflichtungen müssen die Mitgliedstaaten künftig auch Such- und Rettungsvorfälle und -einsätze melden, was dazu beitragen wird, Menschen in Gefahr besser zu identifizieren und Leben zu retten.

Die neuen Regeln sehen zudem strengere Sicherheits- und Datenschutzbestimmungen vor. EUROSUR liefert Grenzschutz, Küstenwache, Polizei, Zoll und Marine ein aktuelles und umfassendes Bild der Situation an den Außengrenzen der EU. Es ermöglicht den Mitgliedstaaten den Informationsaustausch untereinander, mit Frontex und mit Nachbarländern.

Die heute beschlossenen neuen Regeln gelten ab dem 2. Mai 2021.

Links zum Thema:

Gestion des frontières : La Commission modernise le mécanisme de coopération EUROSUR pour contribuer à lutter contre la criminalité et sauver des vies en mer
Nachricht der EU-Kommission vom 09.04.2021.

Die heute angenommenen Änderungen für EUROSUR

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.