Kommission stärkt Partnerschaft mit Tunesien zur Steuerung der Migration

17.08.2020 Brüssel. Anlässlich eines Besuchs von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson und EU-Nachbarschaftskommissar Olivér Várhelyi heute (Montag) in Tunis hat die Kommission die starke Partnerschaft zwischen der EU und Tunesien bekräftigt. Im Mittelpunkte stehen neben den wirtschaftlichen und politischen Beziehungen die Zusammenarbeit bei der Steuerung der Migration. Die beiden Kommissare werden vom italienischen Außenminister Luigi Di Maio und der italienischen Innenministerin Luciana Lamorgese begleitet.

Kommissarin Johansson und Kommissar Várhelyi treffen heute in Tunis zu Gesprächen mit dem tunesischen Präsidenten Kais Saied, dem designierten Premierminister Hichem Mechichi sowie mit der Interims-Außenministerin Selma Ennaifer zusammen.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson betonte: „Die Corona-Pandemie verschärft viele Herausforderungen Tunesiens, darunter auch die Anzahl der Menschen, die die gefährliche Reise über das Mittelmeer versuchen. Wir setzen uns dafür ein, die Zusammenarbeit zwischen der EU und Tunesien zu intensivieren, sowohl was die reguläre Migration und legale Wege für Tunesier betrifft, wie auch bei der Rückführung und Rückübernahme. Das kann uns dabei helfen, Migration auf geordnete Weise zu steuern. Strategische Partnerschaften mit Ländern außerhalb der EU werden ein Schlüsselelement des Neuen Pakts für Migration und Asyl sein.“

Olivér Várhelyi, EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, ergänzte: „Tunesien ist für die EU ein Schlüsselpartner in der südlichen Nachbarschaft. Wir setzen uns für seinen Wohlstand und seine Stabilität ein und sind bereit, unsere Partnerschaft zum Wohle beider Seiten weiter auszubauen. Wir stehen dem Land im Kampf gegen die Pandemie zur Seite und stellen zusätzlich zu unserer regulären bilateralen Hilfe in Höhe von 300 Mio. Euro pro Jahr beträchtliche Mittel zur Verfügung. Strukturreformen werden für eine erfolgreiche wirtschaftliche Erholung entscheidend sein und wir sind bereit, sie zu unterstützen. Wir erörtern auch, wie wir unseren Kampf gegen die illegale Migration verstärken können.“

Zusätzlich zur finanziellen Unterstützung arbeiten die EU und Tunesien bei einer Vielzahl von Politikbereichen zusammen, unter anderem im Rahmen von EU-Initiativen wie Creative Europe, Erasmus+ oder Horizont 2020.

Links zum Thema:

Commissioners Johansson and Várhelyi in Tunisia
Nachricht der EU-Kommission vom 18.08.2020.

Beziehungen EU-Tunesien

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.