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Kommission trifft Organisatoren der EU-Bürgerinitiative “Minority SafePack – eine Million Unterschriften für Vielfalt in Europa” © Europäische Union, 2014, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lieven Creemers

05.02.2020 Brüssel. Věra Jourová, Vizepräsidentin der EU-Kommission für Werte und Transparenz, und Mariya Gabriel, Kommissarin für Forschung, Innovation, Kultur, Bildung und Jugend, empfangen heute (Mittwoch) in Brüssel die Organisatoren der Europäischen Bürgerinitiative “Minority SafePack – eine Million Unterschriften für Vielfalt in Europa“. Die Bürgerinitiative ist bereits die fünfte erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative (EBI) und hat über eine Million Unterstützer-Unterschriften gesammelt, die sie der Kommission im Januar vorgelegt hat.

Wie bei allen erfolgreichen Initiativen und in Übereinstimmung mit der Regelung zur Bürgerinitiative hat die Kommission die Organisatoren nach Brüssel eingeladen, um ihre Ideen eingehender zu präsentieren. Die Initiative “Minority SafePack – eine Million Unterschriften für die Vielfalt in Europa” fordert die Kommission auf, “den Schutz von Angehörigen nationaler und sprachlicher Minderheiten zu verbessern und die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der Union zu stärken.”

Auf der Grundlage einer gründlichen Bewertung wird die Kommission eine Mitteilung vorlegen, in der sie die Gründe für ihre nächsten Schritte darlegt, ob sie z.B. einen Gesetzesvorschlag machen oder andere nichtlegislative Maßnahmen ergreifen wird. Die Organisatoren werden auch in einer öffentlichen Anhörung im Europäischen Parlament ihre Vorschläge darlegen.

Die Europäische Bürgerinitiative ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, zur Gestaltung des EU-Rechts und der EU-Politik beizutragen. Ab dem 1. Januar 2020 ist die EBI mit der Anwendung der neuen Regeln noch bürgerfreundlicher geworden.

Links zum Thema:

Citizens’ Initiative: Commission receives organisers of the ‘Minority SafePack – one million signatures for diversity in Europe’ Initiative
Nachricht der EU-Kommission vom 05.02.2020.

Website zur Europäischen Bürgerinitiative

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.